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Draghi erklärt EZB-Entscheid : „Eine große Unterstützung ist weiter nötig“

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EZB-Präsident Mario Draghi Bild: dpa

Die Wirtschaft der Währungsunion erholt sich von der Krise, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Unternehmen verdienen mehr Geld: EZB-Präsident Draghi erklärt, warum er eine lockere Geldpolitik trotzdem wichtig findet.

          Zunehmend zufrieden ist EZB-Präsident Mario Draghi augenscheinlich mit der wirtschaftlichen Entwicklung in der Europäischen Währungsunion. Die Arbeitslosigkeit gehe zurück, die Unternehmen seien profitabler, die Teuerungsrate bewege sich weiter in Richtung des Zielwertes der Währungshüter. Vor allem deswegen, so der oberste Euro-Geldpolitiker, habe sich die Notenbankführung um ihn herum entschieden, die monatlichen Netto-Wertpapiere von Januar an zu halbieren – von derzeit 60 Milliarden Euro auf dann 30 Milliarden Euro.

          Zugleich machte Draghi aber auch klar, dass die EZB-Entscheider die wirtschaftliche Dynamik noch für zu gering erachten, um die geldpolitische Lockerung weiter zurück zu fahren. „Eine große geldpolitische Unterstützung ist auf mittlere Sicht weiter nötig“, sagte Draghi während der an die Notenbanker-Sitzung anschließenden Pressekonferenz.

          Er bekräftigte dabei auch, auf welchen Wegen die Geldpolitik unterstützend ausgerichtet bleiben werde: Über die Netto-Wertpapierkäufe von 30 Milliarden Euro, über die wieder angelegten Mittel aus den Tilgungen jener Wertpapiere, welche die EZB bereits erworben hat. Und schließlich durch die niedrigen Schlüsselzinssätze.

          Insgesamt machte Draghi während seiner einführenden Erklärung einen rhetorischen Spagat. Einerseits stellte er auf die erfreulichere Wirtschaftsentwicklung im Euroraum ab. Andererseits aber auch darauf, dass im Falle sich wieder verschlechternder Bedingungen er und seine Kollegen darauf flexibel reagieren würden – notfalls auch mit einer Ausweitung der Instrumente. Besonders der Preisauftrieb, und da bezog sich Draghi auf den aus der Lohnentwicklung entstehenden Trend, ist für die Währungshüter weiter offenkundig nicht zufriedenstellend. Es sei eine „leichte Erhöhung“ festzustellen – aber aus sich selbst heraus trage sich diese Entwicklung noch nicht. Deswegen bedürfe es weiterer geldpolitischer Unterstützung. „Und diese stellen wir mit unseren Maßnahmen sicher.“

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