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Dijsselbloem-Brief Neuer Eurogruppen-Chef will Schwerpunkt auf Wachstum legen

 ·  Der voraussichtlich neue Eurogruppen-Chef regt an, in der Währungsunion vom Krisenmanagement zu einer mittelfristig orientierten Politik überzugehen. Vor allem die Massenarbeitslosigkeit müsse angegangen werden.

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Der voraussichtliche neue Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem will der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit infolge der Krise der Währungsunion einen höheren Stellenwert einräumen. In einem Brief schrieb der niederländische Finanzminister, die Euroländer sollten ihren Schwerpunkt stärker auf nachhaltiges Wirtschaftswachstum legen. Dazu seien tragfähige öffentliche Finanzen eine Voraussetzung, heißt es in dem Schreiben an seine Ministerkollegen. Es wird erwartet, dass die Eurogruppe ihn am Abend zum Nachfolger des Luxemburgers Jean-Claude Juncker ernennt.

„Es ist unabdingbar, dass wir Jobs und Wirtschaft durch wachstumsfördernde Strukturreformen anschieben, unsere Wettbewerbsfähigkeit verbessern sowie die Arbeitslosigkeit und die sozialen Folgen der Krise angehen“, schrieb Dijsselbloem. Es sei Zeit, den Fokus im Währungsgebiet vom Krisenmanagement hin zu einer vernünftigen mittelfristigen Politik zu verschieben.

Den Teufelskreis zwischen Bankenrettung und Staatsschulden durchbrechen

In dem sechsseitigen Schreiben heißt es außerdem, die Vollendung einer Banken-Union sei ein weiteres wesentliches Element, um die Währungsunion zu vertiefen. Die verabredete gemeinsame Bankenaufsicht unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) werde den Weg eröffnen zu einer direkten Rekapitalisierung von Banken durch den Euro-Stabilisierungsmechanismus ESM.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hätten wiederholt unterstrichen, dass der Teufelskreis zwischen Bankenrettung und Staatsschulden durchbrochen werden müsse. Der operative Rahmen für die Bankenhilfen des ESM solle noch im ersten Quartal dieses Jahres ausgearbeitet werden.

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