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Angela Merkel und die Euro-Krise : Die eiserne Kanzlerin laviert

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Noch viel Arbeit für Europa Bild: dpa

Nüchtern und unaufgeregt geht Angela Merkel die Euro-Rettung an. Es bleibt ihr unbedingter Wille, den Euro und die Währungsunion zu erhalten. Für Kritiker hat das Taktieren der Kanzlerin die Krise dagegen noch viel schlimmer gemacht.

          Das öffentliche Bild, das Angela Merkel in der Euro-Krise abgibt, hat sich im Laufe der vergangenen eineinhalb Jahre bemerkenswert verändert. Am Anfang galt sie als eiserne Kanzlerin, weil sie den Griechen kein Geld geben wollte und Defizitsündern öffentlich mit dem Rauswurf aus der Gemeinschaftswährung drohte. Heute dagegen wird sie als lavierende und zögerliche Regierungschefin beschimpft, deren Taktieren die Krise noch viel schlimmer gemacht habe. Diese Vorwürfe kommen nicht nur von der deutschen Opposition, sondern zunehmend auch aus anderen Mitgliedstaaten und aus dem Europaparlament.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Wahrscheinlich hat das auch ein wenig damit zu tun, dass die Kanzlerin die Euro-Rettung mit derselben Nüchternheit und Unaufgeregtheit angeht wie jedes Dossier. In den vielen Monaten der Krise hat sie nie eine glühende, visionäre Europarede gehalten, wie sie vor allem das Brüsseler Publikum von Zeit zu Zeit zur Selbstvergewisserung braucht.

          Nur einmal, im vergangenen November, hat sie vor dem Europakolleg in Brügge einen programmatischen Vortrag gehalten. Ihre Kernbotschaft lautete, dass die EU-Kommission und das Europaparlament nicht die einzigen und wahren Europäer seien, für die sie sich oft hielten, sondern dass die Staats- und Regierungschefs eine (mindestens) genauso wichtige Rolle spielten.

          Diese Rede wurde von vielen in Brüssel als Kampfansage aufgefasst, was bis heute einen Teil der Kritik an der Kanzlerin speist. Weil die Euro-Rettung zu weiten Teilen unter den Mitgliedstaaten ausgemacht wird, herrscht in den EU-Institutionen Angst vor einem dauerhaften Einflussverlust.

          Unbedingter Wille, Euro und die Währungsunion zu erhalten

          Auf den vielen Brüsseler Sitzungen, die seit Ausbruch der Krise zu absolvieren waren, ließen sich trotzdem zwei Grundsätze beobachten, an denen Frau Merkel ihr Vorgehen immer wieder ausrichtete. Der erste war ihr unbedingter Wille, den Euro und die Währungsunion zu erhalten. Dass das gemeinsame Geld „mit allen notwendigen Mitteln“ verteidigt würde, wie es in diversen Gipfel-Erklärungen hieß, meinte die Kanzlerin ernst.

          Schon früh in der Krise, als es alleine um Griechenland ging, wurde deutlich, dass eine Rückkehr zu nationalen Währungen für sie nicht in Frage kam, weil damit womöglich der Fortbestand der gesamten EU in Frage gestellt wäre. Deutschland habe einfach viel zu viel vom Binnenmarkt, und außerdem sei der Euro für einen gemeinsamen Auftritt Europas auf der Weltbühne wichtig, so lautete immer wieder ihr Argument.

          Das andere Leitmotiv der Kanzlerin ist bis heute, dass es Hilfe für andere Euro-Staaten nur gegen Reformen gibt. Jedes Mal, wenn in Brüssel neue Bürgschaften (später auch Bareinlagen) aus den Taschen des deutschen Steuerzahlers aufzubringen waren, verlangte Frau Merkel Sparanstrengungen in den Empfängerländern, Veränderungen am Stabilitätspakt oder gleich Wirtschaftsreformen in der gesamten EU. Es ist eine Art Tauschgeschäft: Deutschland stellt seine Solvenz zur Verfügung, und erhält dafür die Strukturreformen, die eigentlich vor Gründung der Währungsunion hätten erfolgen müssen. Der Euro sollte also etwas deutscher werden, und die anderen Mitgliedstaaten gleich mit dazu, zumindest in ihrer Wirtschaftspolitik.

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