Eurokrise Oh wie schön ist Nordeuropa

Philipp Röslers Schritt wird schneller, Ministerpräsident Mark Rutte kommt ihm aus der Staatskanzlei in Den Haag entgegen. Sie umarmen sich, klopfen einander auf die Schultern und gehen gemeinsam zu einem Eisstand. Darauf steht „italiaans ijs met slagroom“ - italienisches Eis mit Sahne. Die Touristen an dem Stand treten einen Schritt zurück, Rutte und Rösler kaufen sich ein Eis und gehen in den Palast. „Erdbeer“, sagt Röslers Pressesprecher, „sie hatten Erdbeer, Vanille und Sahne, und wir haben gezahlt.“

Dabei ist das eine Reise zu denen, die eigentlich auch zahlen: in die nördlichen und wirtschaftsstärkeren Länder der EU. Rösler spricht mit Regierungschefs und Ministern darüber, was werden wird, wenn die Troika im September über Griechenland ihren Daumen senkt, über Spanische Zinsen, Portugiesische Reformen und die anderen europäischen Themen: wohin steuert Frankreich, wie Urteilt das Verfassungsgericht, ESM, EZB, oh jemine. Sicher sprechen sie auch über das schöne Wetter, die Kinder und die Lage der FDP. Die Türen sind verschlossen.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler sagte in dieser Woche auch einmal, seine Arbeit als Parteivorsitzender der FDP sei ein „Marathon bei Hitze“. Hier im Norden ist es nicht ganz so heiß. Rösler besuchte in dieser Woche also, wie er sagte, „Verbündete“ oder „Freunde“ in den Niederlanden oder Estland, wo liberale Parteien manchmal sogar ein Drittel der Wählerstimmen erhalten. Er flog nach Tallinn, Helsinki, Den Haag, Warschau. Eine europäische Reise, deren südlichstes Ziel Polen war. Mancher sah darin eine starke Aussage: Rösler wünscht sich eine Nordunion. Vielleicht aber wünscht er sich auch nur etwas Rückenwind. In schwierigen Zeiten fährt mancher normale Katholik ins Kloster, um so etwas wie seine „innere Mitte“ zu finden. Rösler fährt zu „Freunden“. Zu denen, die auch zahlen für das europäische Projekt, und deren Volkswirtschaften, wie öfter betont werden will, trotzdem zugleich „große Profiteure“ der EU sind, woran Wähler und Populisten zunehmend zweifeln.

Deutschland „nicht gänzlich allein“

Hinter den verschlossenen Türen also dürfte manches offene Wort über die Grenzen dieser Union gefallen sein; was-wäre-wenn die Troika im September... wie lang sind die Kosten für Europa den Wählern noch zu vermitteln? Allein Estland, das so viele Einwohner wie München hat, trägt rund 150 Millionen Euro zum Rettungsfonds ESM bei. Die Esten verdienen im Durchschnitt rund 850 Euro im Monat, angeblich ist das weniger als die griechische Durchschnittsrente.

Ob in Helsinki, Warschau oder Tallinn, der Öffentlichkeit präsentiert der deutsche Wirtschaftsminister einander immer recht ähnliche Wortgebilde. Nachdem er in Den Haag rund eine halbe Stunde mit Mark Rutte sprach, tritt er vor einem Heringsstand die Presse und sagt routiniert, beide teilten die „Idee der Stabilitätsunion“, die Regeln müssten eingehalten werden, „keine Rabatte auf Reformen“, „keine Vergemeinschaftung der Haftung“, „feste Überzeugung“, „Union der Werte“. Ein Satz soll auch entschlossen klingen, gerät aber etwas defätistisch: Deutschland sei in diesen Punkten mithin „nicht gänzlich allein“, und „vor allem die Kraft der Argumente ist auf unserer Seite.“ Mark Rutte gibt leider kein öffentliches Statement, er will im Wahlkampf wohl lieber nichts Falsches sagen.

Am Wochenbeginn, sehr früh am Morgen, startet das Militärflugzeug mit der Aufschrift „Bundesrepublik Deutschland“ erstmals in Berlin Tegel. Da fliegt es nach Estland und Finnland. Vorn sitzen der Wirtschaftsminister und sein Pressesprecher, dahinter Referenten, ganz hinten Journalisten. Über Usedom gibt es Rührei und Himbeerjoghurt von „Käfer“. Unten zieht unter Wölkchen ein Stück Europa fernab der Olivenhaine vorbei: Birken- und Tannenwälder, Haff. Während sich das Flugzeug senkt, kann man auf dem Smartphone lesen: Rösler, der sich einen „überzeugten Europäer“ nennt, empfehle der CSU, ihre polternden Griechenlandkritiker Söder und Dobrindt zu „isolieren“.

Gespräche im Halbstundentakt

Dabei hatte Rösler selbst ein paar Tage zuvor den Eindruck erweckt, sich als deutlichster Griechenlandkritiker der Regierung profilieren zu wollen, als er sagte, ein Austritt des Landes aus der EU habe seinen Schrecken verloren und er sei sehr enttäuscht davon, dass es in Athen kaum Fortschritte gebe. Das Flugzeug steuert im Landeanflug auf Tallinn mal etwas nach rechts und nach links, um die Landebahn mittig zu erwischen. Es verhält sich, als sei es ein Parteivorsitzender.

Der wohl wichtigste Zweck solcher Reisen ist es, Bilder zu produzieren. Der Pressesprecher ist der Regisseur, der Minister der Hauptdarsteller und die Journalisten machen die Bilder. „Wir zeigen, dass Deutschland nicht isoliert ist in Europa, es gibt viele Verbündete“, lautet die Regieanweisung.

Der Autokorso rast zur Deutschen Botschaft. Die Altstadt zwischen dem Dom und der orthodoxen Kirche ist voll von Touristen, und Rösler trifft vor der Botschaft auch einige Deutsche. Eine Frau, als sei sie als Statistin bestellt, spricht ihn an und sagt ihm, hier sei ja alles so schön und er solle sich „dafür einsetzen“, dass viele Länder in der EU so erfolgreich wie Estland würden. Ein entzückendes Bild.

In der Staatskanzlei dann blicken der Ministerpräsident Andrus Ansip und Philipp Rösler, der immer noch so jung aussieht wie ein Praktikant, vom Balkon auf die Ostsee und die schmalen Kirchtürme der Altstadt herab. Tallinn hat sich zu einer modernen europäischen Metropole entwickelt. „Es ist manchmal einfacher, wenn man von null aus startet“, sagt der Ministerpräsident. Tallinn, eine aufstrebende Stadt; tiefgehende Impressionen sind für Politiker auf ihren Reisen nicht vorgesehen; die Gespräche verlaufen im Halbstundentakt, es ist höchstens mal ein kurzer Gang möglich, und als Rösler durch eine Einkaufspassage spaziert, verdreht ein Journalist die Augen: Ein Anfängerfehler, wie könne er sich in einer Einkaufspassage filmen lassen, man werde ihm nachsagen, er mache eine Lustreise.

Rösler sieht Estland als Vorbild

In der Staatskanzlei in Tallinn gehen Ansip und Rösler in Richtung Kabinettssaal, im Vorraum hängen Gemälde einiger Politiker, die Stalin 1941 ermorden ließ. Ansip erzählt davon, und es wird deutlich, warum Estland nach seinen Erfahrungen mit der Sowjetunion sofort wieder die Anbindung an Europa suchte. Rösler hört geduldig zu und nickt. Man versteht, was „Wertegemeinschaft“ für Estland bedeutet. Eine Inflation ist für das Land eine vergleichsweises harmloses Schreckensszenario. Ansip zeigt den Kabinettssaal, an jedem Platz steht ein Laptop, und er erzählt von Estlands papierloser Verwaltung. Sie sei sehr effizient und mache Korruption fast unmöglich. Rösler hört geduldig zu und presst die Lippen manchmal anerkennend zusammen. Ansip sagt, die papierlose Verwaltung wäre auch für Deutschland gut. „I will speak to Miss Merkel, and then we’ll see“, scherzt Rösler.

Nach einem nicht öffentlichen Gespräch von einer Stunde (weil man in Europäischen Fragen ohnehin einig ist, soll es in großen Teilen um Energie- und andere Wirtschaftsprojekte gegangen sein) sagt Rösler, Estland sei ein Vorbild für die südlichen EU-Staaten. Er spricht laut und sagt Estland sei im vergangenen Jahren nach einer schweren Rezession für ,,harte Wirtschaftsreformen“ mit einer Wachstumsrate von 8 Prozent belohnt worden, seine Staatsverschuldung betrage gerade einmal 6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Mit seiner akkurat gescheitelten Föhnfrisur wirkt er wie ein Missionar der ordnungspolitischen Lehre. Ihn beschäftigt offensichtlich auch, dass er erfuhr, Unternehmen aus Deutschland investierten in Estland nicht so viel Geld wie anderswo. Deutschland liegt nur an fünfter Stelle in der Rangliste der Direktinvestoren, was Rösler, den liberalen Katholiken, der die estnischen „Preußen“ bewundert, zu der Bemerkung veranlasst: „Da müssen wir besser werden und auf die Medaillenränge aufsteigen.“ Dabei schaut er ernst.

Kurzfristige Hilfe durch Rettungsfonds

Der Begriff der europäischen „Wertegemeinschaft“, wie Rösler sie propagiert, scheint sich vor allem die Werte Fleiß, wirtschaftlicher Erfolg und Haushaltsdisziplin zu beziehen. Er erinnert gern und öfter auf seiner Reise an die alte Hanse. „Die europäische Hanse soll wieder Orientierungspunkt werden für die EU“, sagt er, woraufhin Estlands Ministerpräsident Ansip leiser und defensiv sagt, warum er den Rettungsfonds ESM befürworte: „Wir sollten den ESM als eine Versicherungspolice betrachten.“

Eine dreiviertel Stunde später sind sie in Finnland. Das deutsche Regierungsflugzeug landet in Helsinki. Ein Mitarbeiter der Botschaft verteilt den finnischen Pressespiegel. Eine finnische Zeitung schreibt, aus Berlin seien in Sachen Euro merkwürdige Töne zu hören. Die SPD sei für die eine gemeinschaftliche Schuldenhaftung, aber nur, wenn die Staaten finanzpolitische Souveränität abgäben. Merkel spreche sich klar gegen eine Schuldenunion aus - es sei denn, die Staaten gäben Souveränität ab (Fiskalpakt). „Eigentlich ist das doch die selbe Wurst“, bemerkt die finnische Zeitung. „Nur Merkel isst sie von der einen Seite auf, und Gabriel und Steinbrück essen sie von der anderen Seite.“

Eine gute Stunde später geben Rösler und der finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen nach „hervorragenden Gesprächen“ vor dessen Sommerresidenz, einer beigen Holzvilla an einem Seeufer in Helsinki mit einer Sauna am See, ein kurzes Presse-Statement. Katainen sieht müde aus, Rösler frisch, engagiert und eloquent. Katainen sagt, sie hätten „hervorragende Gespräche“ geführt und er sei sehr glücklich. Es sei darüber gesprochen worden, wie erfolgreich die Länder der Ostseeregion seien, sie lägen über dem Durchschnitt der EU, was das Wirtschaftswachstum und die Ausgaben für Forschung und Entwicklung anginge, man werde in Energieprojekten kooperieren. Rösler nickt zustimmend, sagt wieder, er sehe diese Reise als „Chance, wieder an alte, erfolgreiche wirtschaftliche Zeiten auch gerade der Hanse wieder anknüpfen zu können“. Da „wir“, so sagt er weiter, „hier“ auch die gemeinschaftlichen Werte haben. Was bedeutet das? Will er einen Nordeuro? Es sei seine „felsenfeste Überzeugung“, sagt er, dass es keine Schuldenunion geben dürfe, dafür sorge der Fiskalpakt, aber kurzfristig müsse den Ländern wie Spanien bei ihren Reformen mittels Rettungsfonds geholfen werden. „Hören sie, es geht ihm nicht um eine Nordallianz“, flüstert der Pressesprecher.

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Die Reise geht weiter ins finnische Wirtschaftsministerium, wo Minister Rösler wieder mit einem klaren Bild zur Stelle ist. Er habe sich in Hannover neulich ein Haus gekauft, sagt Rösler: „Auch ich habe Schulden.“ Und er wüsste gern einmal von den Herren Gabriel und Steinbrück von der SPD, ob sich die beiden gern an seinen Schulden beteiligen möchten. Am Donnerstag dann isst die Delegation in der deutschen Botschaft in Den Haag Obstsalat und Schnittchen, Rösler besucht den Wirtschaftsminister und Ministerpräsidenten, am Rande erreicht er, dass der Nederländische Staatskonzern Tennet die Hilfe deutscher Großanleger beim Ausbau der Meeres-Stromkabel in der Nordsee in Anspruch nehmen will, und schon am Abend spazieren der Minister und sein Tross durch die sommerliche Altstadt Warschaus.

Am Freitag gehen die Gespräche mit den polnischen Verbündeten weiter, der immer noch 2016 der Währungsunion beizutreten gedenkt, und die Öffentlichkeit wird abermals über gemeinsame Vorstellungen von einer europäischen Stabilitätsunion in Kenntnis gesetzt, ehe das Flugzeug wieder in Richtung Berlin abhebt. Niemand will eine Nordunion. Alle ernähren sich von der selben Wurst. Im Hotel in Warschau war am Rande der Reise zu erfahren, dass der Rezeptionist Röslers Pressesprecher für den Minister gehalten hatte und Rösler für dessen Sprecher.