21.05.2010 · Wird sich bald auch Italien unter die europäischen Länder einreihen, die in Richtung Schuldenkrise schlittern und dann andere um Unterstützung bitten müssen? Kurzfristig und vordergründig fällt die Antwort beruhigend aus. Doch auf Dauer?
Von Tobias PillerAuf Dauer kann es Italien und dem Rest der Währungsunion noch gefährlich werden, dass die Regierungen in Rom, die Ökonomen und auch die Italiener selbst ihren Schuldenberg auf die leichte Schulter nehmen.
Die gesamten öffentlichen Schulden Italiens belaufen sich nach der Statistik der Banca d’Italia auf annähernd 1800 Milliarden Euro, sechsmal so viel wie diejenigen Griechenlands, zugleich ungefähr so viel wie die Gesamtverschuldung Deutschlands (mit einem Drittel mehr Einwohnern und 60 Prozent höherem Volkseinkommen). Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) werden die italienischen Schulden nach der Prognose der Regierung dieses Jahr den Wert von 118 Prozent überschreiten.
Die gute Nachricht ist vorerst, dass es eine ganze Reihe von Gründen dafür gibt, warum Italien nicht wie Griechenland in einem Strudel von Schuldenproblemen steckt. So haben die italienischen Banken die Finanzkrise so gut überstanden, dass sie nicht mit staatlichen Mitteln gestützt werden mussten. Schatz- und Finanzminister Giulio Tremonti zeigte Weitsicht, als er darauf verzichtete, große Summen zur Stützung der Konjunktur auszugeben, um nicht später das Misstrauen der Finanzmärkte zu wecken. Nun hilft es ihm, dass auch in den Krisenjahren 2009 und 2010 das italienische Haushaltsdefizit „nur“ auf 5 Prozent gewachsen ist und damit weniger als die Hälfte der Werte in Spanien, Großbritannien oder Griechenland beträgt.
Privathaushalte kaum verschuldet
Die Italiener führen zu Recht weitere Unterscheidungsmerkmale an: Im Gegensatz etwa zu Großbritannien sind Italiens Unternehmen weniger und die Privathaushalte kaum verschuldet, weshalb die Gesamtsumme aller Verbindlichkeiten mit 233 Prozent der Wirtschaftsleistung nicht viel höher liegt als der deutsche Wert (203 Prozent), aber viel niedriger als der britische mit 283 Prozent. Zu den beruhigenden Elementen gehört eine nahezu ausgeglichene Leistungsbilanz sowie der Umstand, dass – im Gegensatz zu Griechenland – die Staatsschulden hauptsächlich mit einheimischen Ersparnissen und nicht durch ausländische Anlagen finanziert sind. Schließlich hat der Schatzminister während der vergangenen Jahre der Versuchung widerstanden, seine Zinskosten mit einer möglichst kurzfristigen Finanzierung der italienischen Staatsschulden zu senken. Deren durchschnittliche Laufzeit liegt bei sieben Jahren, weshalb in diesem Jahr nur 170 Milliarden Euro an mehrjährigen Titeln erneuert werden müssen.
Zur Beschreibung der aktuellen Finanzlage gehören aber auch einige größere Schönheitsfehler, etwa die Verbindlichkeiten im staatlichen Gesundheitssystem von an die 50 Milliarden Euro, generell die Berge von unbezahlten und nur mit langen Verzögerungen beglichenen Rechnungen in allen staatlichen Institutionen. Zudem besteht das Risiko, dass bei der geplanten Föderalisierung des staatlichen Finanzwesens die Ausgaben der Regionen aus dem Ruder laufen.
Üppige Renten
Weitaus dramatischer sieht Italiens Schuldenberg aus, wenn er nicht in einer Momentaufnahme betrachtet wird, sondern in einer Zukunftsperspektive. Denn bisher sind die Italiener und die Analysten überzeugt davon, dass den Italienern ihre Schulden nicht über den Kopf wachsen, sondern dass die Schuldenquote in absehbarer Zeit wieder sinken wird. Voraussetzung dafür ist aber die optimistische Annahme, dass Italiens Wirtschaft bald wieder kräftig wächst oder dass die Haushaltsdefizite kräftig reduziert werden. Doch keine der beiden Anforderungen scheint derzeit erfüllbar. Minister Tremonti arbeitet an einem kleinen Paket von Haushaltskorrekturen. Doch die großen Ausgabenblöcke für die immer noch üppigen Renten, für den überbesetzten Staatsdienst und das teilweise verschwenderische Gesundheitswesen werden wohl kaum angetastet. So lässt sich das Defizit nicht dauerhaft unter die Schwelle von drei Prozent des BIP senken. Bei einem Wachstum von zuletzt maximal einem Prozent werden jedoch die Schulden steigen.
Für mehr Wachstum müsste Italien endlich seine größten Schwächen ausmerzen, beginnend mit der übergroßen Toleranz gegenüber arbeitsscheuen Staatsbediensteten und einer Prozessdauer von zehn bis zwanzig Jahren auch für Unternehmer oder Investoren. Doch die Regierung von Silvio Berlusconi, die eigentlich bis 2013 drei Jahre voller kraftvoller Reformen versprochen hatte, ist politisch geschwächt.
Unter diesen Umständen ist es verständlich, dass Ministerpräsident Silvio Berlusconi beruhigt lächelte, als in der Europäischen Währungsunion ein Garantiefonds für wackelige Schuldnerländer beschlossen wurde. Die Italiener finden diesen Schritt so selbstverständlich, dass niemand die wichtigste Frage zu den Schulden aus deutscher Perspektive versteht: 1997 lagen die Schulden Italiens bei 115 Prozent des BIP. Ob damit die Italiener in die Währungsunion aufgenommen worden wären, wenn sie von vorneherein von ihren Partnern eine Garantie für ihre Staatsschulden verlangt hätten?
Die Italiener und die Märkte haben sich zu sehr an den hohen
Schuldenstand gewöhnt.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| FAZ-INDEX | 1.394,15 | +1,26% |
| Dow Jones | 12.580,70 | +1,01% |
| EUR/USD | 1,2481 | −0,06% |
| Rohöl Brent Crude | 106,85 $ | −0,38% |
| Gold | 1.579,50 $ | +0,31% |
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