http://www.faz.net/-gqe-797ef
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F.A.Z.-Index -- --
DAX ® -- --
Dow Jones -- --
EUR/USD -- --

Veröffentlicht: 17.05.2013, 16:58 Uhr

Euro-Gegner in der Bundesbank? „Diese Behauptung ist völlig haltlos“

Die Bundesbank wehrt sich gegen den Vorwurf, in ihren Reihen gebe es „echte Euro-Gegner“.

von
© F.A.Z./Helmut Fricke Bundesbank in Frankfurt

Mit deutlichen Worten hat die Deutsche Bundesbank Vorwürfe zurückgewiesen, in ihren Reihen gebe es „echte Euro-Gegner“. Die Behauptung sei „völlig haltlos“ und Mitarbeitern der Bundesbank gegenüber so auch nie direkt geäußert worden, sagte ein Sprecher. Die „Bild“-Zeitung hatte berichtet, in der Europäischen Zentralbank (EZB) wachse die Wut auf die Bundesbank. EZB-Präsident Mario Draghi habe sich vor allem über ein Gutachten für das Bundesverfassungsgericht geärgert, in dem Bundesbankpräsident Jens Weidmann seine Kritik am Anleihekaufprogramm der EZB untermauert habe. Die Zeitung hatte den offenbar Draghi zuzuordnenden Satz zitiert: „In der Bundesbank gibt es echte Euro-Gegner.“

Christian Siedenbiedel Folgen:

Hintergrund ist das Hauptverfahren des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Am 11. und 12. Juni steht die mündliche Verhandlung an. Zahlreiche Kläger hatten gegen den ESM Verfassungsbeschwerde eingelegt, darunter der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler. In einem Eilverfahren hatte das Verfassungsgericht im September den Aufbau des ESM zunächst unter Auflagen genehmigt, zugleich aber angekündigt, im Hauptverfahren ein besonderes Augenmerk auf die Anleihekäufe der Notenbank werfen zu wollen.

Mehr zum Thema

Die Bundesbank hatte ihre 29 Seiten umfassende Stellungnahme dem Gericht Ende April zukommen lassen, die Europäische Zentralbank hatte dem ein 52 Seiten langes Gutachten entgegengestellt. Strittig ist unter anderem, ob die Notenbank mit den Anleihekäufen monetäre Staatsfinanzierung betreibt und falsche Anreize für die südeuropäischen Staaten setzt - oder ob die unwiderrufliche Einführung des Euro geradezu gebietet, dass die Notenbank solche Schritte geht, um den Zusammenhalt des Währungsgebietes zu sichern. Die Bundesbank warnte davor, dass bei den Anleihekäufen „gezielt Anleihen schlechterer Bonität“ erworben würden. Dadurch stiegen die Risiken. Weidmann wirft der EZB zudem vor, sie strebe einen Einheitszins in der Eurozone an, obwohl unterschiedliche Zinsen in Ländern wie etwa Deutschland und Spanien ihre Ursache in unterschiedlichen Risikoprämien hätten. Die EZB widerspricht: Es gehe nur darum, den „zusätzlichen Zinsaufschlag, der auf Ängsten um die Zukunft des Euro beruht“, zu beseitigen.

Dass das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung der EZB für die Anleihekäufe komplett blockiert, gilt als eher unwahrscheinlich. Aber schon wenn das Gericht dem Programm deutliche Grenzen setzen würde, könnte das erhebliche Auswirkungen haben. Die Ankündigung von Draghi, den Euro zu retten, koste es, was es wolle, hatte die Märkte zunächst stabilisiert. Wenn das Verfassungsgericht einen unbegrenzten Kauf von Anleihen für nicht verfassungskonform hält, könnte das zu Turbulenzen führen.

Quelle: F.A.Z.

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Veränderte Geldanlagen Ein Leben ohne Zins

Sinkende Preise und schrumpfende Wirtschaft. Die Europäische Zentralbank fürchtet eine Deflation. Daher soll der Niedrigzins zum Normalzustand werden. Gerade das verändert unser Geldanlegen dramatisch. Mehr Von Thomas Klemm

28.08.2016, 11:13 Uhr | Finanzen
Gefangenenaustausch Ukrainische Kampfpilotin Sawtschenko ist frei

Sie wurde in der Ukraine zur Nationalheldin, weil sie in den Reihen eines Freiwilligenbataillons gegen die pro-russischen Separatisten im Osten des Landes kämpfte – jetzt ist die ukrainische Kampfpilotin Nadja Sawtschenko nach fast zwei Jahren in russischer Gefangenschaft wieder frei. Mehr

29.08.2016, 11:41 Uhr | Politik
Ralf Rangnick im Gespräch Mich schrecken die Gehälter

RB Leipzig ist der umstrittenste Verein der Fußball-Bundesliga. Vor dem ersten Spiel bei Hoffenheim spricht Sportdirektor Ralf Rangnick über den Transfermarkt, Abstiegsangst und Joshua Kimmich. Mehr Von Michael Horeni

28.08.2016, 10:22 Uhr | Sport
Fahrbericht Mercedes G500

Der Mercedes G500 behält auch in der aktuellen Version sein klassisches Design. Er ist eine echte Naturgewalt abseits der Straße und auch auf herkömmlichen Wegen macht er eine gute Figur. Weniger erfreulich ist der hohe Kraftstoffverbrauch. Mehr

29.08.2016, 18:15 Uhr | Technik-Motor
Reformideen Den Zugang zum Sozialsystem bremsen

Die EU sollte die Brexit-Entscheidung nicht reflexartig mit mehr Integration beantworten, denn das könnte die Fliehkräfte stärken. Reformideen aus dem Sachverständigenrat. Mehr Von Lars Feld, Christoph Schmidt, Isabel Schnabel und Volker Wieland

29.08.2016, 17:56 Uhr | Wirtschaft

Illoyaler Gabriel

Von Henrike Roßbach

Ein Wirtschaftsminister müsste eigentlich den Freihandel seines Landes fördern wollen. Stattdessen betreibt der SPD-Chef Parteipolitik. Mehr 18 50

Abonnieren Sie den Newsletter „Wirtschaft“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden