Home
http://www.faz.net/-gqe-797ef
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Euro-Gegner in der Bundesbank? „Diese Behauptung ist völlig haltlos“

Die Bundesbank wehrt sich gegen den Vorwurf, in ihren Reihen gebe es „echte Euro-Gegner“.

© F.A.Z./Helmut Fricke Vergrößern Bundesbank in Frankfurt

Mit deutlichen Worten hat die Deutsche Bundesbank Vorwürfe zurückgewiesen, in ihren Reihen gebe es „echte Euro-Gegner“. Die Behauptung sei „völlig haltlos“ und Mitarbeitern der Bundesbank gegenüber so auch nie direkt geäußert worden, sagte ein Sprecher. Die „Bild“-Zeitung hatte berichtet, in der Europäischen Zentralbank (EZB) wachse die Wut auf die Bundesbank. EZB-Präsident Mario Draghi habe sich vor allem über ein Gutachten für das Bundesverfassungsgericht geärgert, in dem Bundesbankpräsident Jens Weidmann seine Kritik am Anleihekaufprogramm der EZB untermauert habe. Die Zeitung hatte den offenbar Draghi zuzuordnenden Satz zitiert: „In der Bundesbank gibt es echte Euro-Gegner.“

Christian Siedenbiedel Folgen:    

Hintergrund ist das Hauptverfahren des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Am 11. und 12. Juni steht die mündliche Verhandlung an. Zahlreiche Kläger hatten gegen den ESM Verfassungsbeschwerde eingelegt, darunter der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler. In einem Eilverfahren hatte das Verfassungsgericht im September den Aufbau des ESM zunächst unter Auflagen genehmigt, zugleich aber angekündigt, im Hauptverfahren ein besonderes Augenmerk auf die Anleihekäufe der Notenbank werfen zu wollen.

Mehr zum Thema

Die Bundesbank hatte ihre 29 Seiten umfassende Stellungnahme dem Gericht Ende April zukommen lassen, die Europäische Zentralbank hatte dem ein 52 Seiten langes Gutachten entgegengestellt. Strittig ist unter anderem, ob die Notenbank mit den Anleihekäufen monetäre Staatsfinanzierung betreibt und falsche Anreize für die südeuropäischen Staaten setzt - oder ob die unwiderrufliche Einführung des Euro geradezu gebietet, dass die Notenbank solche Schritte geht, um den Zusammenhalt des Währungsgebietes zu sichern. Die Bundesbank warnte davor, dass bei den Anleihekäufen „gezielt Anleihen schlechterer Bonität“ erworben würden. Dadurch stiegen die Risiken. Weidmann wirft der EZB zudem vor, sie strebe einen Einheitszins in der Eurozone an, obwohl unterschiedliche Zinsen in Ländern wie etwa Deutschland und Spanien ihre Ursache in unterschiedlichen Risikoprämien hätten. Die EZB widerspricht: Es gehe nur darum, den „zusätzlichen Zinsaufschlag, der auf Ängsten um die Zukunft des Euro beruht“, zu beseitigen.

Dass das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung der EZB für die Anleihekäufe komplett blockiert, gilt als eher unwahrscheinlich. Aber schon wenn das Gericht dem Programm deutliche Grenzen setzen würde, könnte das erhebliche Auswirkungen haben. Die Ankündigung von Draghi, den Euro zu retten, koste es, was es wolle, hatte die Märkte zunächst stabilisiert. Wenn das Verfassungsgericht einen unbegrenzten Kauf von Anleihen für nicht verfassungskonform hält, könnte das zu Turbulenzen führen.

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Covered Bonds EZB beginnt mit geplanten Pfandbriefaufkäufen

Die Europäische Zentralbank hat wie zuvor angekündigt mit dem Kauf sogenannter Covered Bonds begonnen, das sind Anleihen, die mit Forderungen gedeckt sind. Kritiker bezweifeln, dass das Programm wirkt. Mehr

20.10.2014, 11:58 Uhr | Finanzen
EZB überrascht Börsen mit neuer Zinssenkung

Die Aussicht auf zusätzliche milliardenschwere Geldspritzen haben den Euro auf Talfahrt geschickt. Dax und EuroStoxx50 zogen dagegen an. EZB-Präsident Mario Draghi hatte eine Senkung des Leitzinses von 0,15 auf 0,05 Prozent angekündigt. Mehr

04.09.2014, 17:57 Uhr | Wirtschaft
EuGH-Verhandlung Kläger üben harsche Kritik an der EZB

Europas höchste Richter verhandeln über die Euro-Rettung. CSU-Politiker Gauweiler warnt vor monströser Kompetenzanmaßung. Ifo-Chef Sinn sagt: Wir werden Geiseln der Finanzmärkte. Mehr

14.10.2014, 12:48 Uhr | Wirtschaft
Was sind ABS-Papiere?

"Asset backed security"- ein Wortungetüm - doch was versteckt sich dahinter? Die EZB will – laut Mario Draghi - den Banken große Mengen von Pfandbriefen und Wertpapieren abnehmen. Unter anderem sogenannte ABS-Papiere, genau solche, die für viele mit als Auslöser der ganzen Finanzkrise gelten. Mehr

12.09.2014, 17:52 Uhr | Wirtschaft
Jahrestagung des Währungsfonds Schäuble plädiert für mehr Investitionen

Bundesfinanzminister Wolfang Schäuble will mehr investieren, aber ohne neue Schulden zu machen. Denn Deutschland müsse der Stabilitätsanker des Euroraums bleiben. Mehr Von Patrick Welter, Washington

10.10.2014, 12:06 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 17.05.2013, 16:58 Uhr

Schlappe Sauger, feuchte Haare?

Von Lukas Weber

Brüssel will die Leistung von Elektrogeräten beschneiden und dadurch Strom sparen. Aber kann man elektrische Geräte durch Verordnung überhaupt sparsamer machen? Mehr


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Die Probleme von Yahoo

Einst war Yahoo ein Internet-Gigant, dann kam Google: Heute ist der Konzern nur noch ein Schatten seiner selbst. Wo genau liegen die Probleme? Mehr

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden