Home
http://www.faz.net/-gqe-797ef
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 17.05.2013, 16:58 Uhr

Euro-Gegner in der Bundesbank? „Diese Behauptung ist völlig haltlos“

Die Bundesbank wehrt sich gegen den Vorwurf, in ihren Reihen gebe es „echte Euro-Gegner“.

© F.A.Z./Helmut Fricke Bundesbank in Frankfurt

Mit deutlichen Worten hat die Deutsche Bundesbank Vorwürfe zurückgewiesen, in ihren Reihen gebe es „echte Euro-Gegner“. Die Behauptung sei „völlig haltlos“ und Mitarbeitern der Bundesbank gegenüber so auch nie direkt geäußert worden, sagte ein Sprecher. Die „Bild“-Zeitung hatte berichtet, in der Europäischen Zentralbank (EZB) wachse die Wut auf die Bundesbank. EZB-Präsident Mario Draghi habe sich vor allem über ein Gutachten für das Bundesverfassungsgericht geärgert, in dem Bundesbankpräsident Jens Weidmann seine Kritik am Anleihekaufprogramm der EZB untermauert habe. Die Zeitung hatte den offenbar Draghi zuzuordnenden Satz zitiert: „In der Bundesbank gibt es echte Euro-Gegner.“

Christian Siedenbiedel Folgen:

Hintergrund ist das Hauptverfahren des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Am 11. und 12. Juni steht die mündliche Verhandlung an. Zahlreiche Kläger hatten gegen den ESM Verfassungsbeschwerde eingelegt, darunter der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler. In einem Eilverfahren hatte das Verfassungsgericht im September den Aufbau des ESM zunächst unter Auflagen genehmigt, zugleich aber angekündigt, im Hauptverfahren ein besonderes Augenmerk auf die Anleihekäufe der Notenbank werfen zu wollen.

Mehr zum Thema

Die Bundesbank hatte ihre 29 Seiten umfassende Stellungnahme dem Gericht Ende April zukommen lassen, die Europäische Zentralbank hatte dem ein 52 Seiten langes Gutachten entgegengestellt. Strittig ist unter anderem, ob die Notenbank mit den Anleihekäufen monetäre Staatsfinanzierung betreibt und falsche Anreize für die südeuropäischen Staaten setzt - oder ob die unwiderrufliche Einführung des Euro geradezu gebietet, dass die Notenbank solche Schritte geht, um den Zusammenhalt des Währungsgebietes zu sichern. Die Bundesbank warnte davor, dass bei den Anleihekäufen „gezielt Anleihen schlechterer Bonität“ erworben würden. Dadurch stiegen die Risiken. Weidmann wirft der EZB zudem vor, sie strebe einen Einheitszins in der Eurozone an, obwohl unterschiedliche Zinsen in Ländern wie etwa Deutschland und Spanien ihre Ursache in unterschiedlichen Risikoprämien hätten. Die EZB widerspricht: Es gehe nur darum, den „zusätzlichen Zinsaufschlag, der auf Ängsten um die Zukunft des Euro beruht“, zu beseitigen.

Dass das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung der EZB für die Anleihekäufe komplett blockiert, gilt als eher unwahrscheinlich. Aber schon wenn das Gericht dem Programm deutliche Grenzen setzen würde, könnte das erhebliche Auswirkungen haben. Die Ankündigung von Draghi, den Euro zu retten, koste es, was es wolle, hatte die Märkte zunächst stabilisiert. Wenn das Verfassungsgericht einen unbegrenzten Kauf von Anleihen für nicht verfassungskonform hält, könnte das zu Turbulenzen führen.

Quelle: F.A.Z.

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Jens Weidmann Bundesbank: Das Bargeld bleibt

Auch in vielen Jahren werden die Deutschen noch Bargeld verwenden, sagt Bundesbankchef Jens Weidmann. Sorgen bereitet ihm die EZB- Politik und die Gefahr einer Verschleppung der Eurokrise. Mehr Von Philip Plickert

28.01.2016, 17:35 Uhr | Wirtschaft
Internationale Kundgebungen Für und gegen Pegida in Europa

In mehreren europäischen Städten sind am Samstag Unterstützer und Gegner der islamfeindlichen Pegida-Bewegung auf die Straße gegangen. Mehr

07.02.2016, 16:36 Uhr | Politik
Bargeld EZB bereitet Abschaffung des 500-Euro-Scheins vor

Die EZB-Spitze berät über das Ende des violetten Scheins. Von technischen Arbeiten ist die Rede. Aber sicher ist: Wir wollen Änderungen machen. Mehr

04.02.2016, 17:19 Uhr | Wirtschaft
Berlin Fashion Week Mit Helmut Fricke in der Front Row

Auf dem F.A.Z.-Modeempfang im Rahmen der Berlin Fashion Week zeigt Helmut Fricke seine Bilder der vordersten Reihen der Modeschauen dieser Welt. Ob Mailand, Paris oder New York – Helmut Fricke fängt dabei authentische Momente in der sonst so verkünstelt gestellten Modewelt ein. Mehr Von Johannes Krenzer, Berlin

30.01.2016, 10:23 Uhr | Stil
Zahlungsmittel Sind Bargeldbegrenzungen verfassungswidrig?

Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Papier hält eine Beschränkung von Bargeldzahlungen für verfassungswidrig. Bayerns Finanzminister Söder warnt vor der Bevormundung der Bürger. Doch der Druck steigt – vor allem aus Frankreich. Mehr Von Joachim Jahn, Philip Plickert, Manfred Schäfers, Christian Schubert

09.02.2016, 07:06 Uhr | Wirtschaft

Deutsche Bank im Sturz

Von Holger Steltzner

Um das Ausmaß der Wertvernichtung der Deutschen Bank zu begreifen, muss man weit zurückgehen - bis in die achtziger Jahre. Die Boni-Banker haben sehr viel Geld verjubelt. Mehr 33 98


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Abonnieren Sie den Newsletter „Wirtschaft“

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden

Grafik des Tages So sieht sogar Donald Trump arm aus

Donald Trump ist der Milliardär unter den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten. Vielleicht tritt nun aber jemand an, der sogar ihn schmächtig erscheinen lässt. Mehr 1