http://www.faz.net/-gqe-91pqg

Landwirtschaft : Italien darf umstrittenen Genmais nicht im Alleingang verbieten

  • Aktualisiert am

Maiskolben einer gentechnisch veränderten Pflanze auf einem Versuchsfeld in Baden-Württemberg Bild: dpa

Italien hatte vor einigen Jahren den Anbau des umstrittenen Genmaises MON 810 verboten. Landwirte, die den Mais dennoch anbauten, wurden bestraft. Jetzt haben EU-Richter Italien zurückgepfiffen.

          EU-Staaten dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht im Alleingang gentechnisch veränderte Lebens- oder Futtermittel verbieten, solange kein ernstes Risiko für die Gesundheit oder Umwelt besteht. Im konkreten Fall habe Italien nicht einseitig den Anbau des umstrittenen Genmaises MON 810 verbieten dürfen, urteilten die Luxemburger Richter am Mittwoch (Rechtssache C-111/16). Über die europaweiten Regelungen für gentechnisch veränderte Lebensmittel könnten sich EU-Länder nicht hinwegsetzen, weder mit Verboten aber insbesondere auch nicht mit Lockerungen.

          Italien hatte sein Genmais-Verbot 2013 mit neuen Studien zweier italienischer Forschungseinrichtungen begründet. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit sah darin aber keine neuen Beweise, die die Unbedenklichkeit des bereits 1998 genehmigten MON 810-Mais in Frage stellen.

          Gegen Landwirte, die den Mais in Italien im darauffolgenden Jahr dennoch anbauten, wurden Strafverfahren eingeleitet. Das italienische Gericht wollte vom EuGH in dem Zusammenhang wissen, ob bei wissenschaftlichen Unsicherheiten in Bezug auf Gesundheitsrisiken Sofortmaßnahmen einzelner Länder erlaubt sind.

          Wie die Luxemburger Richter klarstellten, reicht das Vorsorgeprinzip, gestützt auf wissenschaftliche Unsicherheiten, für Sofortmaßnahmen nicht aus. Diese seien nur zulässig, wenn erwiesenermaßen von ernsten Risiken durch ein genetisch verändertes Erzeugnis auszugehen sei.

          Weitere Themen

          Im roten Bereich

          Eintracht Frankfurt : Im roten Bereich

          Erschöpft in den Endspurt: Das 0:3 gegen Berlin lässt Bedenken wachsen und Chancen der Eintracht schwinden. In der Tabelle rücken die Verfolger mit Macht heran.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.