25.11.2011 · Gerade haben Angela Merkel und Nicolas Sarkozy angekündigt, EU-Vertragsveränderungen vorschlagen zu wollen. Da meldet sich Währungskommissar Olli Rehn zu Wort: Berlin könne nicht allein entscheiden, betont er.
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So ein "Olli" hat uns noch gefehlt!
Da scheint sich Herr Rehn auf den Schlipps getreten zu fühlen. Es wird immer deutlicher, dass die Herren Rehn und Barroso ein Rechtfertigungsproblem haben. Wirkliche Ansätze die EU-Krise, die lange nicht mehr nur eine Schuldenkrise ist, zu bekämpfen sind nicht erkennbar von Seiten der Kommision. Da predigen ein finnischer Staatsbürger sowie ein ehemaliger portugiesischer Ministerpräsident Eurobonds und das gegen Deutschland. Gegensätzlicher könnte das wohl kaum sein. Es ist offenkundig, dass ein gemeinsames Fundament innerhalb der EU zur Problemlösung fehlt. Bleibt nur zu wünschen, dass sich Frankreich und Deutschland ihrer historischen Führungsrolle bewusst sind, jedoch hat man bei Präsident Sakrozy nicht gerade den Eindruck, dass er sich seiner Verantwortung für Europa und nicht nur für Frankreich bewusst ist. Jedenfalls die Herren Rehn und Barroso sind nicht länger zu ertragen!
Lieber Herr Rehn, benehmen Sie sich bitte, wie normale Finnen tun
Lieber Herr Rehn, benehmen Sie sich bitte, wie normale Finnen tun
Wir Finnen, Deutschen und andere Nordeuropäer sind gewohnt, den
Gesetzen zu folgen, die Verträge zu halten und Korruption zu
vermeiden. Wenn Sie dieses bezweifeln, betrachten Sie bitte das
Korruptionsdiagramm von Transparency International. Sie wissen, dass Sie
und Ihre Mittäter viele der grundlegenden Richtlinien und
Verträge von EU gebrochen haben. Es ist extrem schwierig für
mich als Finne, anzunehmen, dass mein Landsmann auf der internationalen
Bühne so sich benimmt. Sie hetzen Völker gegen Völker,
indem Sie unschuldige Steuerzahler gegen Einwohner der
Schuldnerländer zeichnen. Steuerzahler sind Außenseiter und
das Problem ist zwischen Banken und Schuldnern.
Diese Anti-Deutschland Position ist nicht für mich Neues. Ich
erinnere mich an Ihre überraschende und erfolgreiche Tätigkeit
im Spionage Fall Ihres Freundes in Finnland. Ich verstand nicht, ob
STASI eine gute oder eine böse Kraft laut Ihrer Meinung war. Sowieso
Wes Brot ich fress', des Lied ich sing'. Dies sollte auch oder gerade auch für die sog. Europäische Union gelten!!
Da hat Rehn recht und zwar vollkommen,
allerdings, nur so lange wir drinnen bleiben. Man kann nur hoffen, dass
der Austritt Deutschlands als Alternative ernsthaft erwogen wird. Herr
Rehn braucht offensichtlich auch Nachhilfe in
Demokratieverständnis, oder ist ihm nicht bekannt, dass ca. 70% der
deutschen Bevölkerung die Vergemeinschaftung der Schulden ablehnt.
Raus aus dem Verein und zwar jetzt!
Erstaunlich wie Barroso und Rehn sich plötzlich aufmanteln derart unverhohlen gegen Deutschland zu agieren. Ohne starke, heimliche Rückendeckung ist dies nicht zu erklären. Da es innerhalb der Eurozone mit D und F nur noch zwei starke Player gibt und hiervon D das Ziel dieser mit Unterstellungen und Druck agierenden Attacken ist, kann diese Rückendeckung nur von Seiten der französ. Regierung kommen. Auch wenn sich diese öffentlich z. Z. gegen Eurobonds ausspricht, so ist es doch kein Geheimnis, dass Sarkozy in Wirklichkeit für diese „elegante“, da nur D belastende Lösung ist. Offen mag er dies nicht aussprechen da dies das Verhältnis zur deutschen Regierung zu stark belasten würde – evtl. weil diesbezügl. von ihm Zusagen an Merkel gemacht wurden um deren Widerstand gegen andere Punkte der Euro-Rettungspolitik zu überwinden. So oder so – Aussagen wie die von Rehn, aber auch Barrosos eigenwilliger Einsatz für Eurobonds haben nur einen Zweck: die deutsche Regierung unter Druck zu setzen.
Der Brüsseler Amtsschimmel hat sein Wiehern nicht verlernt
Der Amtsschimmel Rehn hat eine bedeutende Binse von sich geggeben.
Bezeichnend ist natürlich
auch, daß wenn es um die zeitraubenden, ermüdenden
Brüsseler Abstimmungsbürokratie geht, sich auch die angebliche
finanzielle Eilbedürftigkeit in die Warteschlange einordnen
muß. Entweder ist Griechenland so pleite, daß, wie man
hört, im Dezember neues deutsches Geld erforderlich ist, oder es
ist nicht an dem und der Brüsseler Amtsschimmel kann wieder
dauerwiehern. Dieser Herr Rehn sollte doch einmal von sich geben, was
ihm wichtiger ist.
Im übrigen kann man nur hoffen, daß Frau Merkel nach der
Devise handelt, wer bezahlt, der bestimmt.
Rehn will Deutschlands Geld allein verteilen
Es ist aber niemand anderer mehr da, der rettet und bezahlt. Und
"wer zahlt schafft an"! Schon genug, daß die
Pleiteländer immer unverschämter und selbstverständlicher
Deutschland fast ultimativ zur sofortigen Weiterzahlung in unbegrenzter
Höhe nötigen.
Daß Merkel plötzlich einen Sinneswandel zum Schutz des
deutschen Volksvermögens gemacht hat ist unglaubwürdig. Sie
hat nur wieder einmal mehr Angst um Macht und daß jede weiteren
Schirme und direkten oder indirekten Aderlasse der Bevölkerung
unmöglich vermittelt werden könnten. Hinzu kommt die
Möglichkeit, daß selbst obrigkeitsbrave Bürger zu
Tausenden auf die Straße gehen könnten. Der Bogen wäre überspannt.
Vielleicht will das auch gerade die rot-grüne Opposition. Anders
ist deren Selbstbeschädigung ihrer schwindenden
Wählerakzeptanz nicht zu erklären. Was die im Falle eines
"Falles" wirklich tun würden, ist völlig
unerfindlich. Von der Oppositionsbank kann man alles fordern, wollen und
erklären. Aber so wird kein Kanzler gemacht.
M. Menzel
Ihre Aussage, was die Opposition, also SPD und Grüne "... im
Falle eines Falles wirklich tun würden ist völlig unerfindlich
..." ist nicht nachvollziehbar! Schliesslich hat sich diese
"Opposition" in Sachen EU/Euro längst und eindeutig zum
treuesten Unterstützer der Regierung gemausert. Allenfalls wirft
sie dieser noch vor zu wenig(!) für "Europa" zu tun, also
zu zögerlich unsere Steuermilliarden diesem gefrässigen
Molloch in den Rachen zu werfen!
Und Sie wissen nicht was diese Opposition im Falle der
Machtübernahme tun würde?
Mein Rat: Verabschieden Sie sich von Ihren Illusionen über SPD und
Grüne, das stärkt den analytischen Blick.
Herr Rehns Bemerkung, Berlin könne nicht allein entscheiden, ist in
der Sache korrekt. Politisch aber ist sie dumm:
Das als Haupt-Zahlemann (Klartext: Haupt-Opfer) eingeplante Land
beleidigt man nicht.
Ich schlage vor, Papa dreht einfach mal das Licht aus. Ohne deutsches
Geld kann Herr Rehn zusammen mit seinen mediterranen Freunden gern sagen
und von mir aus auch tun, was ihm beliebt. Hauptsache, wir sind
außen vor.
Deutschland entscheidet nicht allein? Gänzlich falsch! Deutschland hat noch nie entschieden!
DL, das sind nicht nur Regierung und BT. Deutschland sind auch wir. Und
wir wurden zu diesem Politkkasten-Projekt, die Errichtung eines
unfreiheitlichen, kollektivistischen Eurozonenzentralstaates, der
Verwirklichung der vollst. Entmündigung und Bevormundung durch
unverantwortliche Bürokraten und nichtsnutzige Politiker noch nie befragt.
Falls Olli Rehn mit "Deutschland" die Regierung und die
Nichtopposition der SPD/GRÜNE/LINKE gemeint haben sollte, liegt er
dennoch falsch. DL hat dank der unweisen Politik der Kanzlerin, die
jedes potentiell politisch schlagkräftige Argument für ein
„Bussi“ des Franzosen dahingegeben hat, überhaupt
nichts mehr zu entscheiden. Dieses Land ist zum Spielball der Franzosen
(Club-Med.) und Banken geworden. Der BT hat vergessen, daß auch
das deutsche Volk ebenso eigene berechtigte Interessen hat, wie das
franz. und jedes andere.
Jetzt kommt der hurtige Niedergang und der Fortzug der spärlichen
geistigen Ressourcen. Die Gutmenschen werden einsam
Tanzen die Mäuse auf dem Tisch....?
Es wird spannend. Unabhängig von inhaltlichen Irritationen scheint
ein Machtkampf zwischen Kommission und den höchsten
Repräsentanten der Nationalstaaten ausgebrochen zu sein.
Gilt neuerdings die normative Kraft des Faktischen, indem die Kommission
die Zügel in die Hand nimmt und weniger darauf achtet, dass sie
exekutiven Charakter hat. Grundsätzliche Fragen, wie die
Einführung von Eurobonds, die von mindestens 3 Großstaaten
als nicht zeitgemäß eingestuft werden, bedürfen aber der
Zustimmung der Staats-und Regierungschefs, zumal im Vorfeld ablehnende
Signale deutlich formuliert und sogar vereinbart wurden beim letzten Gipfel.
Dass diese Signale Richtung Märkte Schaden anrichten ist die eine
Seite, dass die Ordnung in der EU gefährdet ist, eine andere. Die
Staats-und Regierungschefs müssen Klarheit schaffen und dies recht bald.
Der Herr Rehn sollte sich lieber mit solchen Aussagen zurückhalten.
Dieser ungewählte "Kommissar" hat bisher nur völlig
blödsinnige Maßnahmen hervorgebracht und scheint mir
höchst unqualifiziert. Wenn jemand mein Steuergeld in
Südeuropa verpulvert dann bitte die Personen, die ich gewählt
habe, da hab ich die Entscheidung zumindest mitzutragen.
Zumindest scheint mir als hätte Merkel die Zeichen der Zeit erkannt
und fährt in Brüssel einen Kurs den man als Deutscher
zumindest halbwegs ertragen kann. Leider gibt es immer noch diese
fiskalpolitischen Geisterfahrer ala Rehm und Baroso...
Was Herr Rehn eigentlich sagen wollte
Original: "Deutschland ist ganz sicher ein sehr wichtiger
Mitgliedsstaat, hat eine fundamentale Rolle, entscheidet aber nicht allein."
Tatsächlich gemeinte Aussage des Herrn Rehn: "Deutschland ist
ganz sicher ein sehr wichtiger Mitgliedsstaat, hat eine fundamentale
Rolle, zahlt aber allein."
So sieht's doch aus!!
Die Europäische Union EU ider europäischen Staatengemeinschaft
ist reformbedürftig. Das EU-Vertragswerk ist innerhalb der
Mitgliedsländer zum Spielball nationaler und internationaler
Interessen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geworden.
Die EU-Kommission erfüllt die europäischen Verträge
nicht immer wie es das gesetzliche Regelwerk es eindeutig zuweist. Die
EU-Kommission erfüllt ihre vertraglichen Aufgaben im Umfeld der
heutigen Finanz- und Wirtschaftskrise zwischen den nationalen und
internationalen Staatsinteressen der Mitgliedsländer und der
Gemeinschaftsinteressen der europäischen Union.
Die EU-Kommission besitzt oft nicht die volle Zustimmung aller 27
Mitglieder in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Die einen wollen in allen Unionsangelegenheiten mitreden aber nicht
mitmachen. Die anderen wollen mitreden und mitmachen und sehen es nicht
gerne wenn Deutschland und Frankreich die Richtung der Reformen...
weiter auf Klartext-Arena.
Wer sich mit Hunden ins Bett legt, steht mit Flöhen wieder auf
So weit sind wir Deutschen inzwischen von unserer Politik gebracht
worden (egal, ob rechts oder links), daß uns die
EU-Bürokraten, gestern Barroso, heute Rehn und morgen mal wieder
Juncker, der um Luxemburgs Mrd.-EU-Verschiebebahnhof fürchtet,
erzählen dürfen, wir hätten nicht mehr selber
darüber zu entscheiden, ob wir uns und die Zukunft unserer Kinder
vom Euro-Narrenprojekt ausplündern lassen, während alle
anderen das ganz souverän tun dürfen. Griechenland pleite,
Portugal im Ramsch-Status, Spanien mit 40% Jugendarbeitslosigkeit,
Italien in der Kapitalflucht nicht nur der Mafia (200 Mrd.; am Ende
stehen wir auch dafür ein); Frankreich ökonom. völlig
desolat und -heute zu lesen im manager magazin -, der EU
allerschlimmstes Problem. Jetzt dann auch noch EU-Ungarn mit 'Ramsch'
bewertet, und Deutschlands Anleihen mag man auch nur noch zur
Hälfte. Da wächst die Zuversicht.
.
Unfaßbar, wie uns die EU/Euro-Zone von der Politik als unser
Seelenheil verkauft wird. Sie ist unser Verhängnis.
Parteipolitische Entsorgungsmaschine EU
Rehn, Baroso,Oettinger und viele andere Konsorten und deren Vorgänger sind alle einmal von ihren Ländern politisch nach Brüssel entsorgt worden. Die Wähler in den Ländern haben mit Mini-Wahlbeteiligungen auf die Europa-Wahlen für Straßburg reagiert und nun haben wir den Salat! Dort entwickeln die Damen und Herren ein ziemlich dreistes, häufig von jeder Sachkenntnis ungetrübtes Eigenleben. Zur konkreten Sache: Wenn schon deutsche Anleihen liegen bleiben, wer, bitte, will dann die Euro-Bonds kaufen, in denen ich alle Schwachmatikerstaaten verstecken? Übrigens: Gehebelt wurde mangels Masse bei Rettungsschirm bisher auch nichts, weil die klugen Chinesen sich vornehm zurückhielten. Zu Olli Rehn und dem ironisierend-näselnden Herrn Juncker kann man nur sagen: Bei tief stehender Sonne werfen auch (politische) Zwerge lange Schatten!
Ob irgend jemand mal Herrn Rehn nahebringen kann, daß wer zahlen soll auch entscheiden darf
Am wenigsten sollte aber die Kommission entscheiden wegen fehlender Authorisierung und fehlender Sach- und Fachkenntnis. Und noch etwas sollte man ihm mit auf den Weg geben: Deutschland wird sich nicht von Ländern, die nicht wirtschaften können, ausplündern lassen. Jeder kann nach eigener Fasson pleite gehen, aber andere müssen ihn dann nicht retten. Und der Weg der Haushaltssanierung steht jedem Euro-Mitgliedsland auch alleine offen. Die Aufgabe des Herrn Rehn würde sich vorerst darin erschöpfen, die Problemstaaten wieder auf den den Weg der wirtschaftlichen und finanziellen Gesundung zu führen. Nur davon hört und sieht man wenig. Er und Herr Barroso schielen nur fortwährend auf fremde Fleischtöpfe. Früher nannte man so etwas Vorbereitung zum Diebstahl.
wir haben hier in Deutschland ein Sprichwort, das lautet: wer zahlt, bestimmt die Musik. Das war schon immer so, das ist so, und das wird bis in alle Ewigkeit so bleiben. Aus guten Gründen, in die sich das tragikomische Possenspiel um eine Spielgeldwährung, sowie der untaugliche Versuch Deutschland mal wieder auszuplündern (nur diesmal ohne vorangehenden Krieg ) nahtlos einfügen. Und deshalb werden die Verhandlungen mit den anderen 26 EU-Ländern / 16 Ländern der Eurozone oder der EU-Kommission auch sehr kurz ausfallen. Nur damit wir uns verstehen: "den Mund halten und zahlen" ist vorbei. Und Sie werden damit leben müssen.
Schuldenkrise? Man spricht zuviel
In Europa man spricht zuviel. Niemand hat entschieden was mit Schuldenkrise machen. Eine Steuer für immobil wåre negativ für Italien wenn dieses Eu Land aus der Krise ausgehen will. Die Neue Steuer für Immobil wåre nicht positiv für Wachstum. Und kein Beitrag für Entwicklung und die Arbeitsolose reduzieren. Barroso sagt dass Eurobond besser sind. Aber die Euro ist in gafahr. Mit dieser Situation besser Deutsche Mark zürück.
Was für eine Unverschämtheit! Vielleicht sollten sich die Herren Kommissare mal ...
.. vor Augen führen, dass auch sie in keier Weise befugt sind, "allein(-herrlich)" zu entscheiden? Natürlich kann Deutschland nicht allein entscheiden, ob und wie der Euro zu "retten" ist - das wird letztlich der Markt tun; und mir und vielen anderen ist längst klar, dass der vermutlich nicht so entscheiden wird, wie Herr Rehn und Consorten es gern hätten. Aber, lieber Herr Währungs-Kommissar: Über eines entscheidet Deutschland sehr wohl ganz allein, nämlich über die nicht ganz unerhebliche Frage, wie viele Phantastillarden gepumpten Geldes wir noch in das Fass ohne Boden werfen wollen. Und wenn die etablierten Parteien den Schuss nicht bald hören, dann wird es hoffentlich bald eine neue politische Kraft geben, die sich gegen den Euro-Rettung-Irrsinn wendet. Und noch eins an alle Euro-Fantiker: Wer ernsthaft glaubt, man könne das gemeinsame Haus Europa auf Lug, Betrug und gebrochenen Verträgen bauen, ist ein politischer Scharlatan und wird - völlig zu recht - kläglich scheitern!
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 26.11.2011 10:14 Uhr
Europa, von der Politik auf Vertragsbrüche und Lug und Trug gebaut
Was daran für die Deutschen, die damit ausgeplündert werden sollen und sich dafür auch noch neu verschulden müssen, attraktiv sein soll, ist mir wie Ihnen, Herr Jonasson, rätselhaft. Aber es ist die Demokratieveranstaltung der Politik mit uns, von rechts bis links. Die ziehen das wirklich mit uns Bürgern durch, wenn wir keine andere Partei des Bürgerrechts und der Bürgerfreiheit hinbekommen. Unser Wahlrecht mit parteibestimmten Listen ist eine einzige Katastrophe.
Rehn kann nicht einmal bis 3 zählen
Hat Rehn übersehen, daß mit D, F, und I die 3 grössten Volkswirtschaften in der Eurozone gegen die Europbonds sind?? Und da werden sich noch andere ebenfalls anschließen, z.B. die NL
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 26.11.2011 03:53 Uhr
Volker Kulessa
Da irren Sie sich aber gewaltig! Alle Staaten, welche mittels Eurobonds
künftig weniger Zinsen bezahlen müssen sind
selbstverständlich dafür! Auch wenn z. Z. nicht alle offen und
ehrlich sich dazu bekennen, wie z. B. Frankreich.
An der Sachlage, derzufolge D in diesem Eurobond-Stück die
Opferrolle zu übernehmen hat, ändert dies jedoch nichts. Der
Druck wird zunehmen - auch mittels mieser Unterstellungen wie
"Gefahr deutscher Hegemonie" oder "Deutschland
entscheidet nicht allein" - als wenn dies dessen Absicht wäre
- etc. Tja, nun muss Frau Merkel endlich mal Standfestigkeit beweisen
oder die Staatsschulden von D steigen mit dem Eurobond noch rasanter als bisher.
Gentests machen Aussagen über das Risiko künftiger Krankheiten. Wollen Sie Ihr Risiko kennen?
Sollen Ein- und Zwei-Cent-Münzen abgeschafft werden?
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