http://www.faz.net/-gqe-95qno

Nach Brexit : Oettinger will europäische Plastiksteuer

  • Aktualisiert am

Ein Mann trägt seine Einkäufe in Plastiktüten. Bild: dpa

EU-Kommissar Günther Oettinger hat eine europäische Plastiksteuer vorgeschlagen. Diese soll nicht nur dem Umweltschutz dienen.

          EU-Kommissar Günther Oettinger hat eine europäische Plastiksteuer als zusätzliche Einnahmequelle für den EU-Haushalt ins Gespräch gebracht. Die Kunststoffmenge in der EU müsse aus Umweltschutzgründen reduziert werden, sagte der EU-Haushaltskommissar diesen Mittwoch in Brüssel. Zugleich könnte die Steuer dafür sorgen, dass die Mitgliedstaaten künftig nicht so viel Geld aus ihren nationalen Budgets in den europäischen Haushalt einzahlen müssten.

          Nach Angaben Oettingers wird die Kommission bis Mai prüfen, ob sie offiziell eine Plastiksteuer vorschlägt. Zudem kündigte er an, sich dafür einzusetzen, die Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel künftig in den EU-Haushalt fließen zu lassen.

          Die Entscheidung über die europäische Finanzplanung für die Jahre nach 2020 gilt als eine der heikelsten, die in der nächsten Zeit auf die EU zukommen. Die Mitgliedstaaten müssen sich unter anderem darüber einig werden, wie beziehungsweise ob sie die durch den Brexit entstehende Lücke im Gemeinschaftshaushalt stopfen wollen.

          Nach Angaben Oettingers werden durch den Austritt Großbritanniens jährlich zwischen zwölf und 13 Milliarden Euro fehlen. Er schlägt vor, 50 Prozent des Betrags einzusparen und die anderen 50 Prozent durch zusätzliches Beiträge der verbleibenden 27 EU-Staaten zu decken. Einen detaillierten Vorschlag für den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union will der CDU-Politiker im Mai vorlegen.

          Quelle: wolf./dpa

          Weitere Themen

          Keine Ausnahmeregelungen für britischen Finanzsektor Video-Seite öffnen

          Macron bei May : Keine Ausnahmeregelungen für britischen Finanzsektor

          Nach dem Brexit soll es für den britischen Finanzsektor keine Ausnahmeregelungen mit der EU geben. Das machte der französische Präsident bei einem Besuch in Großbritannien klar. May wirbt weiter für ein Freihandelsabkommen, das nur die Bereiche Güter und Dienstleistungen umfasst.

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          Trump in Zahlen : 2600 Tweets und 86 Tage auf dem Golfplatz

          Über die ersten 365 Amtstage des amerikanischen Präsidenten werden ganze Bücher geschrieben. Manchmal aber sagen Zahlen mehr als tausend Worte – FAZ.NET präsentiert die spannendsten.
          Böser Blick: Im Sommer trafen sich Sigmar Gabriel und der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif in Berlin.

          Teheran gegen Berlin : Kabalen iranischer Art

          Iran stellt die deutsche Geduld immer mehr auf die Probe: Deutsche werden ausspioniert, ein Richter – der Tausende Todesurteile unterschrieb – ließ sich in Hannover behandeln. Doch jetzt könnte die Regierung in Berlin bald reagieren.

          SPD vor Groko-Abstimmung : Muss Schulz Opfer bringen?

          In Bonn entscheiden am Sonntag 600 Delegierte darüber, ob die Sozialdemokraten regierungsfähig bleiben. In vielen Landesverbänden wird ein Zeichen des Neuanfangs verlangt – dabei geht es auch um die Zukunft des Parteichefs.
          Ein Ersatz für Männer? Beruflich vielleicht schon.

          Ökonom warnt : Computer kosten vor allem Männer ihre Stellen

          Computer und Automatisierung bringen viele Verlierer, warnt der bekannte Ökonom Carl Benedikt Frey. Das treffe vor allem Männer. Dazu drohen ganzen Regionen zu verarmen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.