22.04.2012 · Der Druck der internationalen Investoren auf Frankreich ist enorm. Jahrzehntelang hat das Land über seine Verhältnisse gelebt. Doch der Blick auf das Wahlprogramm des sozialistischen Herausforderers Hollande stimmt skeptisch. Die Bilanz von Nicolas Sarkozy freilich ebenso.
Von Christian Schubert, ParisRichtlinien für Lesermeinungen
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Erst muss es noch schlimmer kommen, bevor es besser wird.
Frankreich muss eine verspätete, längst überfällige
“Agenda 2010“ durchführen, die von ehrenwerten Leuten
wie Mme. Lagarde damals mitleidig belächelt wurde.
Die notwendigen, längst überfälligen schmerzhaften
Reformen des überbordenden Sozialstaats Frankreich können
paradoxerweise wohl nur von einer sozialistischen Regierung durchgesetzt
werden, sonst brennen in Paris die Straßen. Ebenso wie die Agenda
2010 in Deutschland auch nur von einer sozialdemokratischen Regierung
durchgesetzt werden konnte.
Ein Finanzminister Schäuble, der in einer Zeit mehr als üppig
sprudelnder Steuereinnahmen immer noch neue Schulden macht, ist aber
keinesfalls als Vorbild geeignet.
Irgendwie ist Frankreich wie Deutschland
Bürokratie, Umverteilung, Verlust der Wirtschaft, fehlendes Verständnis der Realität. Deutschland glaubt, was es gerne glaubt und Frankreich auch. Deutschland tilgt seit 60 Jahren keine DM und keinen EURO und Frankreich macht es nach. Täglich mehr Schulden, so funktioniert die Staatswirtschaft in Deutschland und Frankreich. Nur Deutschland merkt es als letztes.
Ein Problem der Industrienationen?
Mich beschleicht der Eindruck, diese Einleitung hätte ich schon
öfter gelesen.
Der Druck der internationalen Investoren auf ist enorm. Jahrzehntelang
hat das Land über seine Verhältnisse gelebt.
Der kleine Kommunist und finanziell-moralische Spießbürger steckt in fast jedem Schreiber und Leser. Warum zB wird hier das Beispiel der 6000e alo/Monat erwähnt? Diese wenigen Leute bekommen sicher anteilig nur das, was die Masse der Arbeitslosen auch bekommt: einen festgelegten ANteil des letzten oder eingezahlten Bruttogehaltes. Limitiere ich Beitragshöhe, dann auch Leistungshöhe. Alles andere wäre mE ungerecht. Das Gedankenmuster "alles ist des Teufels und unnötig, was etwas höher ist als mein Gehalt" ist leider oft präsent.
Fr. Duesselman: "immer wieder werden die Linken neu gewählt" - klagen Sie
Nun die "Rechten" machen es auch nicht besser, siehe den
Artikel, bzw. das chronische Schuldenmachen in D seit 1969 (in F
"nur" seit 1974).
Warum wohl ?
Mögliche Antwort: seit dem 19 Jhdt wurde in D/F der umverteilende
mächtige, schuldenmachende Staat zelebriert, unter verschiedenen
Regimen in D/F wie die Kaiserreiche, autoritäre Republiken (F bis
1939, Weimar), totalitäre Regime (Volksfront, Pétain in F,
NS und DDR in D). Trotz Umerziehung in beiden Ländern durch die USA
nach 1945, hat sich in beiden Ländern leider nur eine
"gelenkte" Demokratie mit kollektivistischen Zügen
gebildet (siehe das Streben nach umfassender "Gerechtigkeit"
in D, bzw. das monarchistische Präsidialsystem in F, die
unangreifbare Parteienoligarchie in D, ohne Partizipation der Bürger).
Hier ist nur wenig Raum für Eigenverantwortung (siehe FDP-Umfragen,
bzw. Fehlen von liberalen Parteien in F).
Deshalb muss man in D/F/EU hier durch bis zum nächsten
katastrophalen Umbruch, hoffentlich mit wenigen Toten.
Thesen richtig begründen...
Schon merkwürdig, dass auch Japan, die USA oder England unter
riesigen Schuldenbergen leiden. Ihre These, von wegen kollektivistische
Züge bei D/F scheint wohl nicht ganz mit der Realität
vereinbahr zu sein.
Vielleich denken Sie einfach noch einmal über Thesen logisch nach.
Das hilft oftmals!
Verschuldung?
Schon merkwürdig, dass auch Japan, die USA oder England unter
riesigen Schuldenbergen leiden. Ihre These, von wegen kollektivistische
Züge bei D/F scheint wohl nicht ganz mit der Realität
vereinbahr zu sein.
Vielleich denken Sie einfach noch einmal über Thesen logisch nach.
Das hilft oftmals!
auch wenn es demnächst schwerer fällt. Denn der
überbordende Staatsapparat, Herrscher über die Atomindustrie,
große Konzerne u. Banken, kostet zu viel.
Der frz. Staat hat es bisher verstanden, die tw. aberwitzigen
Sozialausgaben für seine Beamten u. für Künstler etc. bis
in die Neuzeit hinein zu retten.
Die hohen Arbeitskosten verhindern zudem die internationale
Wettbewerbsfähigkeit. Nicht von ungefähr wurde Merkel schon
von einer frz. Ministerin aufgefordert, die dt. Arbeitskosten zu
erhöhen, damit Frankreich seine Exporte besser absetzen kann.
An solchem unsinnigen Anliegen ist erkennbar, in welch schwieriger
wirtschaftlicher und finanzieller Verfassung Frankreich ist. Die
Rating-Herabstufung trägt ebenfalls nicht zur Freude der Franzosen
bei.
Wahrscheinlich ist der Einfluss des frz. Staates dringend auf ein
angemessenes Maß zu reduzieren. Damit endlich mehr Innovation u.
freies Unternehmertum produktiver sein muß und kann.
Arbeiten statt Geldverteilen ist angesagt!
Sieh an, was da auf einmal so alles auf den Tisch kommt
Wenn ich das richtig sehe, wollen es die Franzosen aber immer noch
kuscheliger, noch "sozialer", schaut man auf Kandidaten und Umfragewerte.
Der offizielle (d.h. de facto noch höhere) Staatsanteil in
Froonkreisch beträgt 56% ("a whopping 56%", wie der Brite
sagen würde), der höchste Wert in OECD-Land.
Aber diese riesige Umverteilungsmasse reicht -wie könnte es anders
sein- bei weitem nicht, es muss sich bis über die Halskrause
verschulden (inkl. diverse versteckter Schattenhaushalte) und
-natürlich- einen Schuldigen für die (hausgemachte!;
sozialistische) Misere ausmachen: Ahhh oui, les Allemands. Fragen Sie
die IWF-Chefin Ihres Vertrauens!
Am Ende ändert sich -nix: der Franzose als solcher erwartet seit 90
Jahren, dass der Rest der Welt bzw. Deutschland ihm das Faulenzen
finanziert. Sacre bleu! Und savoir vivre!
hat nicht einen Gran mehr oder andere Probleme als D. Ich verzeihe den
Journalisten und deutschen Wirtschaftsinstituten, dass sie die Laender
noch einzeln bewerten und dem einen mehr Chancen zutrauen als dem
anderen. Dabei sollten aber alle aus ihrem Traum aufwachen, nach dem D
noch Moeglichkeiten hat mit einem blauen Auge davonzukommen. Die gegenseitige
Buergerei und der Schutzschirmschwindel haben D abhaengig gemacht und
wie mit Handschellen an FRA oder auch ITA .... gebunden. Faellt einer
ist D im Eimer und wir werden von vorn anfangen, ist aber nicht so
schlimm, wir haben mehr Erfahrung als andere. Nur einen Wunsch habe ich,
den Neuanfang bitte ohne das Politikwunder namens Merkel.
Exakt
das ist der Fatalismus. So wird also die raffinierte Umverteilung und Enteignung hingenommen, wie ein Gewitterschauer. Hauptsache, Sie werden nicht nass, oder nicht vom Blitz getroffen.
Geschichte wiederholt sich doch
Immer wieder versprechen die Linken "Reichtum für alle" -
auf Kosten der Allgemeinheit. Das Geld kommt aber nicht aus der
Steckdose. Immer und immer wieder enden linke "Experimente" in
maßloser Verschuldung, auf die in der Regel Enteignung (in welcher
Form auch immer) folgt.
Und immer und immer wieder werden die Linken neu gewählt! Für
mich gehört die linke Ideologie, da historisch widerlegt, endlich
verboten!
@Herr Neubert
Leider ist Ihre Ansicht in der einfach strukturierten
Bevölkerungsmehrheit häufig anzutreffen. Insofern hat das Volk
auch nur die Politiker, die es verdient. Nämlich die, die ihnen vor
jeder Wahl auf's neue versprechen, dass Milch und Honig fließen,
wenn man nur laut genug danach schreit. Arbeiten ist nicht notwendig.
Die Besserverdienen, breiten Schultern, Vermögenden muss man nur
enteignen. Dann kann der Rest in Sauß und Braus leben und die
Füße hoch legen.
Nur zur Erinnerung: die Finanzkrise fand ihren Anfang in der
(amerikanischen) Sozialpolitik, Leuten Kredite zum Kauf von Häusern
zu geben, die sie selbst nie bekommen hätten - also klassische
Umverteilungspolitik.
@Andreas Neubert
Eine Ideologie, die historisch sich als schädlich erwiesen hat, muss niemand dulden, auch in einer Demokratie nicht.. Was bereits für Rechtsextreme gilt, soll endlich auch für ihre linken Kollegen gelten..
Demokratiedefizit
Das einige Rechte unter einem akuten Mangel an
Demokratieverständnis leiden ist nicht neu.
Interessant ist auch das sie die Schuld für die Finanzkrise nun den
Linken in die Schuhe schieben wollen. Von wegen Umverteilung durch den
Staat. Komischerweise werden trotz Umverteilung die Armen immer
ärmer und die Reichen immer reicher, wie selbst das Institut
für Wirtschaftsforschung (DIW) aus Statistiken ermittelt.
Also irgendetwas stimmt an den Thesen einiger Personen hier nicht.
diemEntfessekung der Finanzmärkte, Herr Neubert, haben wir...
sehr wohl den Linken zu verdanken. Sie haben auch Namen: Clinton, Blair,
Schröder und all jene Wall Street Banker die die Demokratische
Partei in Washington ,unterstützt' haben - völlig
uneigennützig natürlich, oder? Denken Sie auch an die Chefs
von Fannie und Freddie die mit im Boot saßen. Inklusive
Greenspan, verheiratet mit Andrea Mitchell, eine erzlinke ehemalige CNN Reporterin!
Das sind die Leute und niemand anders.
Und den Untergang der kommunistischen UdSSR und der DDR bezeichnen Sie
als Verwerfung?
OMG!
Tja Frau Duesselmann
da werden Sie wohl alle Parteien verbieten muessen, denn noch linkere Experimente als Frau Merkels Europasozialismus hat es in D nach dem Kriege nicht gegeben.
@Alina Duesselman
"Für mich gehört die linke Ideologie, da historisch
widerlegt, endlich verboten!"
Wir leben ja nun immer noch in einer Demokratie. Und da werden wir damit
leben müssen, dass andere Menschen auch einmal politische Ansichten
vertreten, die nicht unsere eigenen sind.
Zudem sind die schweren Verwerfungen der Vergangenheit ja gerade
nicht(!) linker Politik geschuldet. Man siehe nur die Entfesselung der
Finanzmärkte. Ehemals linke Ideen wie eine Transaktionssteuer haben
inzwischen mindestens die politische Mitte erreicht. Zudem gibt
Ideologien nicht nur bei Linken.
Warum lassen Politiker es soweit kommen? Ich fuerchte, dass die meisten
Abgeordneten eben nicht vertstehern, was sie da machen. Alle Laender
Europas - auch wir - haben ueber unsere Verhaeltnisse gelebt. Aber
keiner wagte etwas zu sagen. Was wir allerdings wagten, war Amerika zu
beschimfen wegen seiner sozialpolitik. Und leider kamen von dort, in
unseren Medien, Berichte, die eigendlich mehr kommentare waren als
Berichte.
Wenn jetz aber der Sarkozy verliert verliert, kann man in Europa die
Lichter ausmachen. Denn dann haben die Linken Europa in ihren haenden
und die wenden sich dann an das Kommunistische China, weil sie sonst
nicht aus ihrerm Schlamassel rauskommen. Aber China ist doch selber in
grosse Schwierigkeiten. Es hat selber noch eine Milliarde arme Menschen.
Warum soll es den Franzosen besser gehen als uns?
Wir haben doch auch keine echte Wahl oder worin unterscheidet sich eine große sozialisitische Koalition von schwarz-gelbem, schwarz-grünem oder rot-grünem Sozialismus - außer dass nur letztere ohne Merkel stattfände? Auch den Piraten fällt nicht wesentlich mehr ein als die vom Sozialismus verursachten Probleme durch mehr Sozialismus zu bekämpfen. Mithin steht Frankreich nur vor der Wahl, wer am Ende die harten und dringend notwendigen Einschnitte dem Volk verkaufen darf. Mit Freiheit und Demokratie hat das nichts zu tun. Wo sind die europäischen Wirtschaftspolitker hin, die mehr zu bieten haben als Reichensteuer, Verstaatlichung und fast flehende Aufrufe, die Führungsbeamten der neuen Staatsunternehmen mögen doch jetzt bitte qua Amt endlich innovativ werden, das längst weggesteuerte Geld in neue Produkte investieren, die dann von grünen Gutmenschen verboten werden können?
Sicherlich ist es vorstellbar, daß die Politiker nach 30 Jahren
der unausge-
glichenen Haushalte begriffen haben wie ernst die Krise ist. Bequemer
ist
es jedoch bevor die Eurotanik untergegangen ist, die Hand noch
aufzuhalten
und sich von den Eportüberschüssen im Eurosionssystem von der
BRD finan-
zieren zu lassen. Hollande wird einen Teufel tun und sich diesen Ast eigen-
händig absägen was sein Vorgänger so gepflegt hat um sein
Überleben
mit Hilfe von chér Angela zu ermöglichen!!
Das Feiern der "Schuldenbremse", das Einführen des völlig intransparenten und willküranfälligen ESM, die Sparprogramme - alles läuft der Natur der Demokratie, der Politik und der menschlichen Natur entgegen. Wenigstens legt das diese Wahl wohl schonungslos offen.
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 22.04.2012 21:20 Uhr
CDU
Die parteiinterne Debatte muss wirklich alternativ- und lautlos sein. Es gibt in Deutschland keine Debatte, in der sich die Parteien öffnen und eine Grundsatzdebatte über Alternativen moderieren. Die Alternativkostenberechnungen, die einen Euroausstieg oder Umstieg berechnen, führen zur Alternativlosigkeit. Die Sparprogramme führen die Staaten in die Rezession, so dass der deutsche Haftungsanteil noch ansteigt. Das kann doch wohl nicht alles sein, was den hochbezahlten Think-Tanks so einfällt. Schicksalsergebenheit scheint sich zu verbreiten.
es geht noch weit darüber hinaus ....
Diese Wahl legt auch offen, wohin die schicksalshafte Kopplung in Europa
(vor allem durch die gemeinsame Währung) führt: die deutschen
Garantien werden im französischen Wahlkampf als "Kapital"
eingesetzt, um weiterhin Wohltaten zu verteilen. Dies muss
zwangsläufig dazu führen, dass sich Europa spaltet in
diejenigen, die Garantien geben und diejenigen, die auf Kosten dieser
Garantien die Party noch ein wenig weiter laufen lassen.
Inzwischen gehört Frankreich also eindeutig zur Gruppe der
Garantien-Nehmer; es ist auch klar, wer am Ende als einziger noch
übrig bleibt, um Garantien zu geben.
So wird der deutsche Steuerzahler zum Spielball eines Wahlkampfes, auf
den er ansonsten überhaupt keinen Einfluss hat. Dies scheint aber
unsere Verfassungshüter überhaupt nicht zu interessieren ....
die tun weiter so, als wären wir (?!?) der Souverän dieses Landes.
Frankreich wird die ersten Tranchen des ESM abrufen müssen...
und parallel dazu wird die EZB noch ein paar Billiönchen mehr auf
den Markt werfen; da ist es gut, dass wir nur Inflationsraten von 2%
haben, und dieses nach offiziellen Verlautbarungen auch die
nächsten 20 Jahre so bleiben wird.
Aber immerhin kann der dt. Steuerzahler sich sicher sein, dass die
Alimentation von ca. 250 Millionen Menschen ihm eine Unmenge an neuen
Freunden -und zu zugleich den Frieden- sichert.
Verfolgt man das Thema der Staatsverschuldung über viele Jahre, so könnte man heute zu dem Ergebnis kommen, dass die klassischen Demokratien mit ihrem Parteiensystem zu nichts anderem fähig sind, als der Bevölkerung Manna zu versprechen, um sich dann im großen Währungsknall zu verabschieden. Wie lässt sich dieser Kreislauf durchbrechen, ohne dass wir den Euro-Gau mit allen Folgen fürchten müssen? Oder sind diese Formen der Umverteilung systemimmanent?
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 22.04.2012 18:32 Uhr
eine Ethik ohne dreiwertige Logik wäre ein erster Ansatz
Wenn es den Politikern per Verfassung untersagt würde "fahrlässige" Politik zu verstanstalten ("wird schon gut gehen") und ein Transparenz-Nachweis zu führen wäre, ob eine Maßnahme als richtig oder falsch eingeschätzt werden kann, aber nicht, wie es fast die Regel geworden ist, als "unbestimmt" gelten kann oder die Folgen "nicht absehbar" sein können, dann könnten auch Demokratien wieder die Grundsätze verantwortlicher Haushaltspolitk verfolgen. Darüber hinaus realisieren die Politik-Vollzeitkräfte ständig "Unstetigkeitsstellen" (trotz Popper oder anderer wohlmeinender Sachverständiger). Wenn die Politik nicht die erforderliche intellektuelle Qualität bereitstellt, muss man beginnen über neue politische Entscheidungsabläufe nachzudenken. In der Schweiz ist die exorbitante "Verschuldung" der Haushalte, meines Wissens kein Thema, aber dann würde das System der systematischen Selbstbedienung durch politische Klubs und Lobbyisten Federn lassen müssen....
Gentests machen Aussagen über das Risiko künftiger Krankheiten. Wollen Sie Ihr Risiko kennen?
Sollen Ein- und Zwei-Cent-Münzen abgeschafft werden?
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