http://www.faz.net/-gqe-854lo

Keine Einigung : Koalition verschiebt Votum über Fracking-Gesetz

  • Aktualisiert am

Fracking-Protest in Niedersachsen: In Teilen der Bevölkerung ist die neue Technologie wegen potenzieller Umweltschäden gefürchtet. Bild: dpa

Wegen Änderungswünschen wird die eigentlich für Freitag vorgesehene Bundestagsabstimmung über das umstrittene Fracking-Gesetz verschoben. Vor allem in der SPD regt sich weiter Widerstand gegen die Vorlage.

          Die große Koalition verschiebt laut eines Zeitungsberichts die Entscheidung über die geplanten Regelungen für das umstrittene Fracking auf die Zeit nach der Sommerpause. Es gebe sowohl in der Unionsfraktion als auch in der SPD-Fraktion noch „umfangreichen Beratungsbedarf“ und „zahlreiche Änderungswünsche“, berichtete die „Passauer Neue Presse“ unter Berufung auf Fraktionskreise.

          Rolle der Expertenkommission unklar

          Vor allem in der SPD-Fraktion hatte es zuletzt erheblichen Widerstand gegen die vorliegenden Pläne gegeben. Danach soll statt des Bundestags eine Kommission bewerten, ob nach einer Erprobungsphase ab 2019 Unternehmen auch großflächig zu kommerziellen Zwecken Gas mit Hilfe der Fracking-Technologie aus tiefen Gesteinsschichten fördern dürfen. Ein Rechtsgutachten sieht das Konstrukt als verfassungswidrig an.

          Eigentlich hatte der Bundestag das Gesetzespaket am Freitag auf den Weg bringen sollen. Fracking dient der Gewinnung von Erdöl und Erdgas in Gesteinsschichten, die mit normalen Fördertechniken nicht erschlossen werden können.

          Fracking - auch hydraulische Stimulation genannt - ist eigentlich eine alte Methode. Neu ist jedoch, dass sie jetzt auch in anderen geologischen Schichten angewandt werden soll. Beim Fracking wird eine Mischung aus Wasser, Sand und Chemikalien in den Boden gepresst. Die Methode in ihrer neuen Anwendungsart ist sehr umstritten. Umweltschützer und die Opposition lehnen sie ab und verweisen auf die Gefahr einer Verunreinigung von Grundwasser.

          Quelle: spo./AFP/dpa

          Weitere Themen

          Zu spät für ein Machtwort

          Konrad-Adenauer-Stiftung : Zu spät für ein Machtwort

          Annette Schavan, Bildungsministerin in früheren Kabinetten der Bundeskanzlerin, hat ihren Verzicht auf den Vorsitz der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung angekündigt. Eine Niederlage für Angela Merkel.

          Siemens-Mitarbeiter wollen kämpfen Video-Seite öffnen

          Stellenabbau bei Großkonzern : Siemens-Mitarbeiter wollen kämpfen

          Siemens will weltweit fast 7000 Stellen streichen - davon die Hälfte in Deutschland. In den betroffenen Werken geht nun die Angst um. In Offenbach hatte Siemens angekündigt, den Standort aufzugeben. Dabei könnte es zum ersten Mal seit zehn Jahren zu Entlassungen bei Siemens auf dem Heimatmarkt kommen.

          Teslas aerodynamischer Brummer Video-Seite öffnen

          Elektrischer LKW : Teslas aerodynamischer Brummer

          Nach dem Roadster, dem Model S, X und 3 folgt Teslas Einstieg in das Lastkraftwagengeschäft. Ausgestattet mit modernen Assistenzsystemen und vier Motoren schafft ein vollbeladener Laster eine Reichweite von bis zu 800km.

          Topmeldungen

          Sondierungen noch bis Sonntag : Dissens in 134 Punkten

          Die Ausgangsbasis für einen Erfolg der fortgesetzten Jamaika-Sondierungen ist nicht optimal. Doch am Sonntag soll Schluss sein. Und zumindest zwei Parteien sind laut CSU-Chef Seehofer „ein Herz und eine Seele“.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.