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Braunkohle : Gabriel will Klimaabgabe für Kraftwerke überarbeiten

  • Aktualisiert am

Bild: Jens Gyarmaty

Nach Protesten aus Union, Gewerkschaften und Teilen der SPD will Wirtschaftsminister Gabriel seine Pläne für eine Klimaabgabe auf alte Braunkohlekraftwerke noch einmal überarbeiten. Deren Höhe soll sich nach dem Strompreis rechnen.

          Das Bundeswirtschaftsministerium bessert seine Pläne für eine Klimaschutzabgabe für Braunkohlekraftwerke nach Protesten aus Union, Gewerkschaften und Teilen der SPD noch einmal nach. „Wir schauen uns die Berechnungen gerade noch einmal an“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) der Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z./Samstagausgabe).

          Er habe von Anfang an gesagt, dass er zu Anpassungen und Änderungen bereit sei, solange das Ziel der Einsparung von 40 Prozent der Kohlendioxidemissionen im Jahre 2020 erreicht werde. „Konkret planen wir jetzt, dass die Höhe des geplanten Klimabeitrags der Kohlekraftwerke sich nach dem Preis an der Strombörse richten wird“, sagte Gabriel. Je niedriger der Preis, desto geringer wäre dann die Belastung der Kraftwerksbetreiber. „Damit sollten die Befürchtungen über zu hohe Kosten an der Stelle aus dem Weg geräumt sein.“

          Für diesen Samstag planen Gewerkschaften Demonstrationen gegen die Kohlepolitik in Berlin, Umweltschützer für den Ausstieg aus der Kohle im Rheinischen Braunkohlerevier.

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