Ein Rücktritt und seine Folgen: Italienische Farce

Ein Rücktritt und seine Folgen Italienische Farce

10.12.2012 · Mit dem vorzeitigen Abgang des weithin geschätzten Mario Monti fällt Italien in Zeiten zurück, die mancher schon als überwunden glaubte: Das Land erweist sich wieder einmal als politisch instabil, mit einem mangelhaften Wahlgesetz, einem schwachen Parteiensystem und gebrechlichen Institutionen.

Italiens Ministerpräsident Mario Monti, der über viel Talent für formvollendete Auftritte verfügt, hat sich fraglos mehr Glanz für seinen Abgang aus dem Regierungsamt gewünscht. Nun hat Silvio Berlusconi seine Unterstützung aufgekündigt, um sich von Monti, seinen Steuererhöhungen und seiner Europa-Politik zu distanzieren. Dagegen wollte Monti nicht als wohlfeile Zielscheibe für Berlusconis Populismus dienen. Den wird Berlusconi nun gegen die Währungsunion und gegen Deutschland richten, mit Forderungen nach einer Zentralbankgarantie für die Staatsschulden, nach mehr Inflation und neuen Defiziten. Da sich Deutschlands Kanzlerin Merkel und die Bundesbank gegen solche - klar vertragswidrigen - Ideen stellen, werden sie schon jetzt von Berlusconi verteufelt. Die Mär vom deutschen Hegemoniestreben garnieren Berlusconi und seine Helfer mit weiteren verleumderischen Behauptungen wie Italiens angeblich erzwungenem Beitritt zur Währungsunion zum ungünstigen Wechselkurs oder gar der vermeintlich aufopferungsvollen Finanzierung der deutschen Einheit durch Italien.

Der von Ministerpräsident Monti erzielte Gewinn an internationalem Ansehen ist damit schnell wieder verspielt. Italien erweist sich wieder als politisch instabil, mit mangelhaftem Wahlgesetz, schwachem Parteiensystem und gebrechlichen Institutionen. Damit lassen sich schwerlich all die Reformen durchsetzen, die das Land und Europa brauchen. Es rächt sich nun, dass Monti nicht zu Beginn seiner Amtszeit, als ihn die Krise zu allen Reformen legitimierte, mit mehr Mut auf die wichtigsten Schwachstellen zusteuerte: die lahme Justiz und Verwaltung, die Stagnation der Kleinunternehmen und die konfliktreichen Arbeitsbeziehungen.

Monti ordnete die Finanzen mit Steuererhöhungen, reformierte die Renten und verzettelte sich dann in vielen Reförmchen. Damit Italien nicht doch noch zum Krisenland und wieder konkurrenzfähiger wird, sind noch viel mehr Veränderungen nötig, als sie die bisherigen Kandidaten anstreben wollen.

Berlusconis Rückkehr in die Politik und seine Wende zum Anführer einer polemischen rechten Protestpartei eröffnen aber auch neue Chancen: Monti hat nun die Gelegenheit und die Legitimation, die enttäuschten Wähler von Mitte-rechts hinter sich zu sammeln und damit die Farce von Berlusconis Wiederkehr zu beenden.