http://www.faz.net/-gqe-9bzxk

Kommentar zum Urheberrecht : Ein Lichtblick für Europa

Diesmal nicht der Strippenzieher: Google Bild: dpa

Von wegen absehbar und abgekartet: Auch das EU-Parlament ist für Überraschungen gut. Grund für die Ablehnung des geplanten neuen Urheberrechts war die gesellschaftliche Debatte über das Thema.

          Das EU-Parlament hat überraschend gegen das geplante strenge Urheberrecht votiert. Die einen beklagen kulturellen Verfall, die anderen feiern einen Sieg über „Zensur“.

          Wie auch immer man jedoch zu neuen Filtern und Pflichten für Internetkonzerne wie Google steht, gewonnen hat die EU: Ein Vorhaben aus dem oft so fernen Brüssel trifft auf eine echte Debatte. Dies war kein Aufstand von Computerfreaks. Eine breite Zivilgesellschaft hat ein technisch wie rechtlich komplexes Vorhaben kritisch begleitet und vorläufig gestoppt.

          Dieser Genugtuung beraubt sich freilich, wer hinter jedem Kritiker des Plans einen Google-Lobbyisten vermutet, was zudem unverfroren ist: Gegen das Vorhaben wetterten auch Verbraucherschützer, Sozialdemokraten, Grüne, Liberale und sogar manche Konservative.

          Diese Öffentlichkeit außerhalb Brüsseler Flure fehlte bei der Datenschutzgrundverordnung, deshalb belastet das Bürokratiemonstrum nun Wirtschaft, Vereine, Schulen, Gründer. Auch das neue Urheberrecht drohte Google und Co. zu verfehlen.

          Nun gilt es, die Kritik ernst zu nehmen. Was dann im Gesetzblatt landet, wird Ergebnis einer echten europäischen Debatte sein – das ist ein Lichtblick.

          Hendrik Wieduwilt

          Redakteur der Wirtschaft in Berlin, zuständig für „Recht und Steuern“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Dax wieder auf dem Rückzug Video-Seite öffnen

          Nach dem Brexit-Lichtblick : Dax wieder auf dem Rückzug

          Für einen Lichtblick sorgten der Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen und eine Reihe ermutigende Firmenbilanzen. Dennoch hänge der Dax zwischen Hoffen und Bangen, so Oliver Roth von der Oddo Seydler-Bank.

          Topmeldungen

          Jens Spahn greift an : Mit Dolch und großem Kaliber

          Im Rennen um den CDU-Parteivorsitz liegt Gesundheitsminister Jens Spahn inzwischen deutlich hinter Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz. Ihm bleibt nur eine Chance.
          Verärgert: Uwe Tellkamp

          Neue Rechte : Tellkamps Gesinnungskorridor

          In einem offenen Brief kritisiert der Schriftsteller Uwe Tellkamp die politische Debattenkultur. Er wendet sich damit gegen die „Erklärung der Vielen“.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.