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Merkel zu Elektroautos : „Dauert länger, als wir uns das vor acht Jahren gedacht haben“

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Andreas Scheuer, Henning Kagermann und Angela Merkel am Mittwoch in Berlin Bild: EPA

Die Kanzlerin gesteht ein, dass die Elektromobilität in Deutschland nicht so schnell vorankommt wie geplant. Trotzdem dringt sie auf eine heimische Batteriezellfabrik. Und hat eine Botschaft an die Kommunen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt auf weitere Fortschritte beim bisher eher schleppenden Ausbau der Elektromobilität in Deutschland. „Wir kommen voran“, sagte sie am Mittwoch in Berlin. „Wir haben den Einstieg in den Massenmarkt vollzogen, aber wir müssen das natürlich jetzt in die gesamte Breite hineinbringen.“

          Merkel verwies auf ein wachsendes Angebot an E-Auto-Modellen und den Ausbau des Ladenetzes. Auch Kommunen könnten hier aber noch „sehr viel agiler“ sein. Die Kanzlerin betonte, die deutsche Industrie solle „im Rahmen unserer strategischen Fähigkeiten“ auch mit anderen europäischen Ländern an einer eigenen Batteriezellen-Produktion teilnehmen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hatte am Vortrag in Brüssel bereits den Start einer Batteriezellenfertigung in Deutschland angekündigt, und zwar im europäischen Rahmen. Dazu bedürfe es aber noch abschließender Vereinbarungen.

          Mit Blick auf die Entwicklung des Marktes für Elektroautos sagte Merkel: „Wir müssen ganz ehrlich sein: Trotz aller Fortschritte dauern die Dinge etwas länger, als wir uns das vor acht Jahren gedacht haben.“ Auch Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte: „Wir haben sicherlich etwas verzögerte Startphasen gehabt.“ Nun aber „sind wir kräftig am Aufholen“. Die beratende Nationale Plattform Elektromobilität, die ihren Fortschrittsbericht an Merkel übergab, rechnet nun erst für 2022 mit einer Million E-Autos auf deutschen Straßen. Die Kanzlerin äußerte sich in ihrer Stellungnahme nicht dazu.

          Kagermann fordert Verlängerung des Umweltbonus

          Der Chef der Nationalen Plattform Elektromobilität empfiehlt der Bundesregierung, den Umweltbonus für Elektroautos vorerst beizubehalten. Er solle so lange gezahlt werden, bis das Ziel von einer Million E-Autos erreicht sei, sagte Henning Kagermann, am Mittwoch in Berlin. Der steigende Marktanteil der Elektromobilität sei „kein Selbstläufer“.

          Der Kauf eines batteriebetriebenen Autos wird mit einem Umweltbonus von 4000 Euro und der eines Plug-in-Hybrid-Neufahrzeugs mit 3000 Euro bezuschusst. Bund und Autoindustrie tragen jeweils die Hälfte bei. Die über den Energie- und Klimafonds zur Verfügung stehenden Bundesmittel betragen 600 Millionen Euro.

          Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) reagierte zurückhaltend. Die Ergebnisse des Abschlussberichts der Plattform müssten nun politisch ausgewertet werden. „Jetzt müssen wir uns natürlich Gedanken machen, was für Vorschläge wir nehmen. Da ist der Umweltbonus ein Baustein“, sagte er. Förderinstrumente und Fördermittel gebe es ausreichend. Man müsse einen größeren Mittelabfluss erreichen, indem man etwa verhindere, dass die Förderung „an irgendeiner kleingedruckten rechtlichen Regelung“ scheitere.

          Plattform soll sich der Zukunft der gesamten Mobilität widmen

          Die Plattform geht nun in einer neuen Mobilitätsplattform auf: Die „Nationale Plattform zur Zukunft der Mobilität“ soll mit sechs Arbeitsgruppen Lösungen für bezahlbaren und klimafreundlichen Verkehr entwickeln, beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Geleitet wird auch dieses Gremium vom ehemaligen SAP-Vorstandschef Henning Kagermann.

          Die Mobilität sei das zentrale Zukunftsthema für das Land, sagte Scheuer. „Mehr Mobilität und bessere Luft in den Städten sind kein Widerspruch. Neue Antriebsformen, neue Mobilitätskonzepte für unsere Städte und die ländlichen Regionen, das ist unsere Zukunft.“ Umweltverbände fordern nach der Energiewende seit langem auch eine klimafreundliche Verkehrswende.

          Der Sektor hat anders als alle anderen Bereiche wie der Energieerzeugung im Vergleich zu 1990 überhaupt kein CO2 eingespart, was vor allem auf den stark gewachsenen Straßenverkehr zurückzuführen ist. Im deutschen Klimaschutzplan ist verankert, dass der Verkehr bis 2030 seinen Ausstoß um mindestens 40 Prozent senken muss. Dies soll auch in das für 2019 geplante deutsche Klimaschutzgesetz einfließen.

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