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Untersuchungsausschuss : Aus der Tagesschau vom Abgasskandal erfahren

Alexander Dobrindt vor dem Untersuchungsausschuss: Alles richtig gemacht im Abgasskandal? Bild: dpa

Wann und was wussten Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im Abgasskandal? Vor dem Untersuchungsausschuss geben sie sich ahnungslos.

          Aus dem Fernseher hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach eigener Darstellung erstmals von den Abgas-Manipulationen bei Volkswagen erfahren. Immer wieder bekräftigt das Mitglied des VW-Aufsichtsrats am Donnerstag vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss, vor dem 19. September 2015 nichts von ungesetzlichem Handeln und von Abschaltvorrichtungen in der Motorsteuerung gewusst zu haben. Als Abgeordnete von Union und Grünen in dem Fragespiel „Wer, Wann, Wie“ nachbohren, ruft die SPD-Verkehrspolitikerin Kirsten Lühmann mehrmals dazwischen, dies habe nun wirklich nichts mit dem Untersuchungsauftrag zu tun. Der Vorsitzende Herbert Behrens (Linke) lässt die Fragen gleichwohl zu. Irgendwann wird es den Unionskollegen gleichwohl zu bunt. Sie beantragen eine Unterbrechung, um sich mit den SPD-Kollegen aussprechen zu können. Entsprechend zieht sich die Sitzung hin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) muss vor der Tür auf seinen Auftritt warten.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Abends beim Fernsehen habe er erstmals in der Tagesschau von den Vorwürfen gehört, sagte der SPD-Politiker, der das Land im Präsidium des Aufsichtsrats vertritt. Er habe daraufhin mehr Informationen von dem Autokonzern am Wochenende erwartet. Als auch am Montag nichts gekommen sei, habe er angefragt, ob man den Aufsichtsrat nicht endlich informieren wolle. Das sei dann auch zugesagt worden. Der CSU-Verkehrspolitiker Ulrich Lange zeigte sich daraufhin sprachlos - oder fassungslos, wie er es selbst ausdrückte, als er die Worte wiederfand.

          Weil: Piëch lügt

          Der SPD-Politiker, der sich eingangs der Befragung wie jeder Zeuge ordentlich vorstellen durfte („58 Jahre, wohnhaft in Hannover und von Beruf Niedersächsischer Ministerpräsident“) berichtete, als er von „Dieselgate“ erfahren habe, sei er tief betroffen gewesen. „Ich hätte dergleichen bei VW nicht für möglich gehalten.“ Es handele sich unbestreitbar um den „Tiefpunkt in der Unternehmensgeschichte“. Wie er hervorhob, sei er weder als Ministerpräsident noch als Aufsichtsrat mit Fragen befasst gewesen, die mit der Typenzulassung von Autos zu tun gehabt hätten.

          Abermals widersprach Weil entschieden dem früheren VW-Aufsichtsratschefs Ferdinand Piëch, der nach Medienberichten vor der Staatsanwaltschaft Braunschweig erklärt haben soll, schon im Frühjahr 2015 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten und dies einigen Aufsichtsräten mitgeteilt zu haben, darunter auch Weil. „Wenn Herr Piëch eine solche Behauptung erhoben haben sollte, ist sie falsch“, sagte der Ministerpräsident. Alle, die genannt worden seien, hätten dieser Darstellung sehr klar und deutlich widersprochen. „Ich meine inzwischen sagen zu können, dass der Gegenbeweis geführt worden ist.“

          Dobrindt: Vielzahl von Messungen veranlasst

          Wie der SPD-Politiker weiter berichtete, gibt es keine Hinweise, dass die Diesel-Affäre zu dem Bruch zwischen Piëch und dem damaligen Vorstandsvorsitzenden Winterkorn geführt hätte. Weil warnte vor Vorverurteilungen. Die Untersuchungen liefen immer noch, welches Mitglied welcher Unternehmensorgane wann was gewusst habe. „Es geht jetzt auch um die Prüfung von Haftungsansprüchen gegenüber Mitgliedern der Unternehmensorgane.“ Er selbst sei an einer schnellen Aufklärung interessiert, da er persönlich nichts zu befürchten habe. Zudem erneuerte er seine Position, VW hätte früher die Manipulationen zugeben und mit den amerikanischen Behörden kooperieren müssen.

          Der Untersuchungsausschuss will klären, ob die Bundesregierung angemessen im Abgasskandal gehandelt hat. Dobrindt trat Vorwürfen entgegen, zu wenig zur Aufklärung getan zu haben. „Keine andere europäische Regierung hat so eine Vielzahl von Messungen veranlasst“, sagte er. Man habe aus den Medien von den Vorwürfen gegen VW in Amerika erfahren. Zwei Tage später habe er eine Untersuchungskommission eingesetzt.

          Quelle: F.A.Z.

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