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Abgas-Affäre : Umwelthilfe scheitert mit Klage

  • Aktualisiert am

Autos stauen sich in Düsseldorf – die Umwelthilfe klagt gegen die Stadt. Bild: dpa

Der Umweltverband wollte, dass alle im VW-Abgasskandal manipulierten Diesel-Autos in Düsseldorf verboten werden. Gegen weitere Städte werde noch geklagt.

          Die Deutsche Umwelthilfe ist mit ihrer Klage gegen die Stadt Düsseldorf in erster Instanz gescheitert. Der Umweltverband wollte die Stilllegung aller in Düsseldorf vom VW-Abgasskandal betroffenen Diesel erzwingen. Doch das Düsseldorfer Verwaltungsgericht stufte die Klage an diesem Mittwoch als unzulässig und unbegründet ein (Az.: 6 K 12341/17).

          Das Klagerecht von Umweltverbänden betreffe nur ortsfeste Anlagen, keine schon genehmigten Produkte, hatten die Anwälte des beigeladenen VW-Konzerns argumentiert.

          Die Umweltschützer hatten die Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen der Städte aufgefordert, den Autos mit Abgas-Schummel-Software den Betrieb auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Die Betriebserlaubnis für Autos mit dem VW-Motor des Typs EA 189 EU5 sei durch die Manipulationen erloschen.

          Weitere beklagte Städte sind laut Deutscher Umwelthilfe Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden.

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