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Abgasskandal : Verkehrsministerium: Bericht nicht geschönt

  • Aktualisiert am

Ein Porsche Macan vor dem Bundeskanzleramt Bild: dpa

Hat das Kraftfahrtbundesamt auf Druck von Porsche einen Bericht zum Abgasskandal entschärft? Das Verkehrsministerium widerspricht jetzt dieser Darstellung.

          Das Verkehrsministerium hat eine Zeitungsmeldung über eine Beschönigung eines Abgas-Berichts zu Porsche zurückgewiesen. „Das Bundesverkehrsministerium widerspricht klar der Darstellung, es habe den Untersuchungsbericht „Volkswagen“ zugunsten von Porsche entschärft“, sagte ein Sprecher am Montag in Berlin. Die „Bild“-Zeitung hatte berichtet, das Kraftfahrtbundesamt (KBA) habe schon seit längerem von Manipulationen bei Porsche gewusst und auf Betreiben der Industrie Untersuchungsberichte zum Abgas-Skandal geschönt. So habe die dem Ministerium zugeordnete Behörde schon vor einem Jahr in einer früheren Version des Berichts festgestellt, dass Porsche mit Abschalteinrichtungen für Diesel-Motoren arbeite. In der Endversion sei die Formulierung dann entschärft worden.

          Der Ministeriumssprecher wies daraufhin, dass es beim Modell Porsche Macan wie auch anderen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abgas-Reinigung gegeben haben und dies im Bericht auch so ausgedrückt wurde. Dies sei in dem öffentlichen Dokument auch so zu lesen. Eine illegale Einrichtung sei Porsche aber nicht nachzuweisen gewesen. Der Macan sei dann wie andere Modelle zurückgerufen und mit neuer Software nachgerüstet worden.

          Mit „abgestimmter Position“ in den Diesel-Gipfel

          Unterdessen arbeitet die Bundesregierung daran, beim „Dieselgipfel“ mit einer Stimme zu sprechen. Die Abstimmungen dafür liefen „auf den letzten Metern“, sagte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums am Montag in Berlin. „Die Bundesregierung wird mit einer abgestimmten Position in das Nationale Forum Diesel gehen“, betonte er. Vor allem Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist der Meinung, dass Software-Updates alleine nicht ausreichen.

          Am Mittwoch treffen sich Bund, betroffene Länder und die Autobranche in Berlin, um über Nachbesserungen bei der Abgasreinigung von Diesel-Autos zu sprechen. Die Industrie hat bisher nur Software-Updates angeboten. Dadurch wird der Ausstoß gesundheitsschädigender Stickoxide laut Verkehrsministerium im Durchschnitt um 40 Prozent bis 50 Prozent reduziert.

          Nachdem beim Porsche Cayenne illegale Diesel-Software aufgefallen war, überprüft das Verkehrsministerium nach eigenen Angaben nun „alle Drei-Liter-Modelle des VW-Konzerns, auch ohne konkrete Hinweise“, sagte der Sprecher.

          „Wir brauchen eine starke und innovative, aber auch ehrliche Autoindustrie“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe von Berichten über mögliche Absprachen der Hersteller aus der Presse erfahren. Die EU-Kommission prüft Informationen, wonach sich VW, BMW, Daimler, Audi und Porsche unter anderem in technischen Fragen und teilweise beim Einkauf abgesprochen haben sollen. Die Kartellwächter müssen entscheiden, ob die Absprachen illegal waren.

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