15.05.2009 · Opel, Karstadt und Schaeffler sind keine unmittelbaren Opfer der Finanzkrise. Doch wer kein Geld verdient und keines gespart hat, geht nicht mehr unter, sondern nach Berlin. Oder zu seinem Ministerpräsidenten.
Von Holger AppelDie AEG hat Deutschland elektrifiziert und mit ihrer Marke Telefunken Radio und Fernsehen in unsere Wohnstuben gebracht. Nach vielen Umstrukturierungen ist sie verschwunden. Kinder, die heute auf die Fernbedienung des Flat-TV drücken und mit ihrem iPod Musik downloaden, können mit der Nostalgie ihrer Großväter nichts anfangen. AEG? Telefunken? Nie gehört. Im DKW 3=6 sind die älteren Herrschaften dereinst über die Straßen geschwebt, einen neidischen Blick werfend auf den in der Kieselsteineinfahrt des gehobeneren Wohngebietes parkierenden Horch des Herrn Direktors. DKW, Horch? Heute wollen die Söhne des Hauses einen Mini Cooper, gerne ergänzt durch einen Porsche 911, der geht immer. Bei Karstadt oder Hertie waren sie noch nie, sie shoppen bei H&M oder kaufen gleich im Internet ein.
Die Welt also bliebe nicht stehen, hielte Opel seine Bänder an, schlösse Karstadt seine Türen und Schaeffler seine Tore. Niemand müsste zu Fuß gehen oder nackt über die Straße laufen. Nur: Kurz vor einer Bundestagswahl machen sich solche Pleiten nicht gut. Deshalb wird aus der Politik jeglichem Beistand der Weg geebnet, zu Lasten des Steuerzahlers, der sich nicht wehren kann, außer bei der nächsten Wahl. Längst wird nicht mehr diskutiert, ob den Konzernen geholfen werden soll, sondern nur noch, wie. In den Statuten der Staatsbank KfW und den vielen Bewilligungsgremien, die die milliardenschweren Hilfsprogramme verwalten, stehen als Türöffner Worte wie: "in der Regel" oder "grundsätzlich". Das bedeutet nichts weniger, als dass es Staatsgeld gibt für jeden, jedenfalls für jeden, der groß genug ist, einen klangvollen Namen hat oder eine Lobby. Der Bäcker um die Ecke darf notfalls vor die Hunde gehen.
Es macht ein Unterschied, ob die Commerzbank umkippt oder ein Autohersteller
Dabei sind weder Opel noch Karstadt, noch Schaeffler unmittelbare Opfer der Finanzkrise. Sie verdanken ihren Niedergang einem schlecht wirtschaftenden Management, einem sie auszehrenden Mutterhaus und mangelnden Ideen, einem Finanztrickser an der Spitze, dem eigenen Übermut. Dafür sollte die Gemeinschaft nicht haften, und das will sie auch nicht. Aber das kümmert die vom Helfersyndrom befallene Koalition nicht, die Wettbewerb und Verzerrung aus ihrem Wortschatz gestrichen hat.
Das Argument ist auch allzu griffig: Wer Milliarden in die Banken steckt, wird wohl ein bisschen für die Unternehmen übrig haben. Dabei wird ausgeblendet, dass es für die Gesellschaft ein Unterschied ist, ob die Commerzbank umkippt oder ein Autohersteller. Dieser Befund stimmt nicht froh, er ist aber leider wahr. Vor ein paar Wochen sagte das auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie in Opel keine systemische Bedeutung erkannte. Doch das ist vergessen, nachdem Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier bei Opel die Bühne betreten und die sichtbare Hand des Staates versprochen hat. Wer wollte die zurückweisen, zumal wider besseres Wissen behauptet wird, die Garantien kosteten den Steuerzahler nichts?
Deutschland erstickt an seinen Schulden
Gelegentliche Bürgschaften für notleidende Firmen gehörten schon immer zum Werkzeugkasten der Politik. Aber 2009 entstehen neue Dimensionen, gelten andere Gesetze. Keine Kunden, keine Zukunft - das war einmal. Die Kraft des Marktes wird suspendiert. Wer kein Geld verdient und keines gespart hat, geht nicht mehr unter, sondern nach Berlin. Oder zu seinem Ministerpräsidenten. Wozu retten die schließlich - wiederum mit Steuergeld - ihre Landesbanken? Selbst das Wort Insolvenz wird nicht mehr in den Mund genommen, es klingt so hässlich. Vermutlich haben die Unternehmenslobbyisten ihre Überzeugung in den politischen Etagen etabliert, dass in einem solchen Falle jeder Lieferant auf Vorkasse bestünde, was zu Liquiditätsengpässen führe. Dabei wird ausgeblendet, dass Insolvenzen auch Probleme beiseiteräumen, dass ein neuer Eigentümer bessere Startbedingungen erhielte und deswegen beileibe nicht gleich alle Arbeitsplätze verlorengingen. Dabei wird auch ausgeblendet, dass ein Wettlauf um immer höhere Subventionen und nationale Schutzzäune die Schwierigkeiten der Wirtschaft nicht löst, sondern verstärkt.
In der kommenden Woche werden entscheidende Weichen gestellt. Arcandor/Karstadt hat Mühe, die Gehälter für Mai zu zahlen. Der Bürgschaftsantrag ist fertig. Für Opel soll bis Mittwoch eine Treuhandlösung her. Das klingt so schön vertrauenerweckend. Dabei wird verschleiert, dass den Rüsselsheimern schlicht das Geld ausgeht, bislang kein Investor auch nur eine Absichtserklärung unterschrieben hat und aus Politik und Unternehmen zu allem Überfluss Stimmung gegen den Interessenten Fiat gemacht wird. So droht die Finanzbrücke eine in die Unendlichkeit der Steuerhilfe zu werden, bis eines Tages doch das Licht ausgeht, weil der Staat noch nie Unternehmen produktiv führen oder Kunden in Kauf- oder Autohäuser leiten konnte. Derweil blickt die übrige arbeitende Bevölkerung fassungslos auf ihre Lohnabzüge, Solidaritätsbeiträge und Krankenkassenzuschläge, ahnt die nächsten Erhöhungen voraus und wünscht sich faire Steuern. Die aber kann sich das unter seinen Staatsschulden erstickende Deutschland nicht mehr leisten.
eine realistische Einschätzung der Lage, nur schade...
Herbert Dohmen (meckerer)
- 15.05.2009, 23:29 Uhr
Die Wirtschaft und ihre Retter
Karl Georg Gutbrod (gutbrodkg)
- 16.05.2009, 03:22 Uhr
Meine Hochachtung für den Kommentator !
Marc B (JohnSheridan)
- 16.05.2009, 04:59 Uhr
Erfrischend
Dieter Weitzel (DieterWeitzel)
- 16.05.2009, 09:01 Uhr
Doch, doch, es gibt Abhilfe!
Alexander Nowak (Ploy)
- 16.05.2009, 11:22 Uhr
Frank-Holger Appel Jahrgang 1966, Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Technik und Motor“.
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