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App als Alternative? : Die Gesundheitskarte steht vor dem Aus

Gesundheitsminister Jens Spahn hegt Zweifel an der Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte. Bild: dpa

Sie sollte der Schlüssel zur digitalen Gesundheitswelt werden: 14 Jahre Planung und 1,2 Milliarden Euro später scheint das Ende der Gesundheitskarte nah. Doch was kommt dann?

          „Mehr Angebote, mehr Offensive“ für die digitale Gesundheitswelt hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag in der F.A.Z. verlangt. Auf dem 121. Deutschen Ärztetag, der diesen Dienstag in Erfurt beginnt, wird Spahns Forderung einem Lackmustest unterzogen. Die Delegierten sollen entscheiden, ob Behandlungen bundesweit per Fernbehandlung etwa am Bildschirm erlaubt werden. Es ist unklar, ob die Ärzte dem zustimmen werden.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Anders sieht die Sache bei der von Ärzten und Kassen seit 14 Jahren betriebenen Einführung der Gesundheitskarte aus. „Völlig inakzeptabel“ hatte Spahn die digitalen Gesundheitsangebote gescholten und Zweifel am Sinn und Nutzen jener Chipkarte bekundet, die Schlüssel zur digitalen Gesundheitswelt werden soll. Nach Ausgaben von mehr als 1,2 Milliarden Euro sind alle Beteiligten davon überzeugt, dass das Plastikkärtchen als Schlüssel zu elektronischen Rezepten, Impfbüchern oder Patientenakten ausgedient hat.

          „Wir wollen erreichen, dass die Versicherten jederzeit über eine App an ihre Patientendaten kommen“, antwortet die Vorsitzende des Kassenverbands, Doris Pfeffer, auf Spahn. Jeder Versicherte müsse Herr über seine eigenen Daten sein und diese unkompliziert über seinen eigenen Computer oder sein Smartphone lesen können. Allerdings sei bisher nur die Karte als Authentifizierungsmittel für das digitale Netz zugelassen.

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          „Schutz der Gesundheitsdaten hat oberste Priorität“

          Der AOK-Bundesvorsitzende Martin Lisch beklagt gegenüber der F.A.Z.: „Die elektronische Gesundheitskarte ist nach wie vor nicht viel mehr als ein Mitgliedsausweis.“ Die für die Digitalisierung des Gesundheitswesens zuständige Gesellschaft Gematik müsse vor allem einheitliche Standards für die Vernetzung „und mehr Handlungsmöglichkeiten für die Krankenkassen“ zur Verfügung stellen. Der Ersatzkassenverband erklärt, es sei richtig, beim Netzzugang neben Kartenlesegeräten über Varianten nachzudenken. Doch habe „der Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten oberste Priorität“.

          Zustimmung bekommt Spahn aus der Ärzteschaft, die „gerne vorneweg laufen würde“, wie der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte: „Man müsste uns nur die Kompetenzen geben.“ Sein Kollege Thomas Kriedel warnte vor Übereifer. Der sichere Netzzugang könne zwar über Karten oder Apps gewährleistet werden. Doch solle der laufende Ausbau der Netzinfrastruktur mit der Auslieferung der Konnektoren in jede Arztpraxis und Klinik fortgesetzt werden. Sollte Spahn auch an deren Nutzen zweifeln, müsste das geltende Recht zügig jedoch abgeschafft werden. Das verpflichtet die Ärzte, die teuren Verschlüsselungsgeräte anzuschaffen, und die Kassen, sie zu refinanzieren.

          Estland als Vorbild?

          Weitergehende Überlegungen des Ministers, wonach Bürger alle staatlichen Digitalangebote über eine einzige Authentifizierung benötigten, stoßen bei den Ärzten auf Skepsis. Das vergrößere nur die Komplexität und könnte zu neuerlichen Verzögerungen führen. Das sei eine „gesellschaftspolitische Frage“.

          Dass das Konzept technisch machbar ist, hat Estland bewiesen. Dort haben Bürger über eine einzige digitale Authentifizierung Zugang zu allen Staatsleistungen. Ein ähnlicher Ansatz war hierzulande vor 14 Jahren verfolgt worden. Im Rahmen der Hartz-IV-Debatte wollte der damalige Wirtschafts- und Sozialminister Wolfgang Clement (SPD) eine Chipkarte mit digitaler Unterschrift für alle Bürger einführen. Die „Job-Card“ hätte 10 Euro im Jahr gekostet. Die Regierung begrub das Projekt zur Entbürokratisierung aber schnell, nachdem die Einführung der Praxisgebühr von 10 Euro im Quartal bundesweite Proteste ausgelöst hatte. Die Praxisgebühr wurde 2013 wieder abgeschafft – offiziell zur Entbürokratisierung der Arztpraxen.

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