20.05.2008 · Die Bundesgesundheitsministerin weiß, wie man taktiert: Überraschend zauberte Ulla Schmidt das Hilfsprogramm für notleidende Krankenhäuser aus dem Hut. Das ist auch der endgültige Beweis: Deutschland bewegt sich in Richtung Staatsmedizin.
Von Andreas MihmIn politischer Taktik macht der Bundesgesundheitsministerin so schnell keiner was vor. Auf dem Ärztetag in Ulm hat Ulla Schmidt eine Kostprobe ihres Könnens abgeliefert. Überraschend zog die SPD-Politikerin ein Hilfsprogramm für die notleidenden Krankenhäuser aus dem Hut.
Nicht nur die niedergelassenen Ärzte, auch die Kliniken sollen mehr Geld bekommen, um die Milliardenkosten zu decken, die den Kliniken durch den jüngsten Tarifabschluss aufgebürdet wurden. Wie hoch der Scheck ausfällt, ließ sie freilich offen.
Der Kurs steuert Richtung Staatsmedizin
Klar indes ist, dass die Kassen die Rechnung bezahlen werden. Ob die Ministerin sie vorher gefragt hat? Aber das spielt ja keine Rolle mehr. Schließlich legt Schmidt im Herbst den neuen Beitragssatz für den Gesundheitsfonds fest. Da kann sie wohl auch bestimmen, wofür das Geld ausgegeben wird.
Auf jeden Fall hat sie auf dem Ärztetag für eigene Schlagzeilen gesorgt und so die berechtigte Mahnung des Ärztepräsidenten Jörg-Dietrich Hoppe vor wachsender Rationierung in den Hintergrund gerückt. Hätte es noch eines Belegs dafür bedurft, dass sich Deutschland auf Kurs Staatsmedizin bewegt: Ulla Schmidt hat ihn auf dem Ärztetag endgültig geliefert.
