Deutsche Börse und NYSE Börsenfusion hängt am seidenen Faden

Vier Wochen vor dem 9. Februar, der für die Entscheidung der EU-Kommission gesetzten Frist, schwinden die Chancen für eine Fusion der Deutschen Börse mit der in New York ansässigen Börse Nyse Euronext.

Dem Vernehmen nach lehnt EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia die Fusion weiterhin ab. Eine Kommissionssprecherin wollte dies nicht bestätigen. In Brüssel war dennoch die Einschätzung zu hören, dass derzeit keine Lösung in Sicht sei.

Die federführend zuständige Dienststelle von Almunia beharre darauf, dass die Fusion mit der Veräußerung der Londoner Terminbörse Liffe, die zu Nyse Euronext gehört, oder der Frankfurter Eurex, die zur Deutsche Börse gehört, einhergehen müsse, hieß es. Die Kommission argumentiere, dass die Fusion in Europa zu einer Monopolstellung im Terminhandel führe.

Dagegen verweisen Nyse Euronext und Deutsche Börse darauf, dass der Weltmarkt inklusive außerbörslichem Handel maßgeblich sei; dort hätten sie nur einen Anteil von 4 Prozent. Eine Fusion unter Auflagen lohne sich wirtschaftlich nicht. Schon im Herbst hatte die EU den Börsen mehrfach ihre Vorbehalte signalisiert. Deutsche Börse und Nyse Euronext machten daraufhin zwar Zugeständnisse, die unvereinbaren Positionen von Kommission und Börsen blieben jedoch bestehen.

Dass weitere kleinere Zugeständnisse daran etwas ändern könnten, gilt als ausgeschlossen, zumal dies rein zeitlich kaum mehr möglich ist, denn die Fusion muss bis März abschließend genehmigt sein, sonst sind die Verträge Makulatur.

In Brüssel werden nun verstärkte Bestrebungen erwartet, die Kommission doch noch für die Fusionspläne zu gewinnen. Dies gilt allerdings als schwer erreichbar. In Wettbewerbsfällen hat der federführend zuständige Kommissar zwar eine herausgehobene Funktion.

Die Entscheidung liegt jedoch letztlich in den Händen aller 27 Kommissare, die mit Mehrheit beschließen können, dies im Regelfall jedoch einvernehmlich tun. Selten kommt es vor, dass sich ein Wettbewerbskommissar über die Position seiner Dienststellen hinwegsetzt. Dies galt für die Anfang 2010 auf Betreiben von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes gebilligte Übernahme des Technologiekonzerns Sun Microsystems durch den Konkurrenten Oracle.

1997 hatte die Kommission unter starkem amerikanischem Druck die vom damaligen Wettbewerbskommissar Karel Van Miert zunächst abgelehnte Fusion der Flugzeughersteller Boeing und McDonnell Douglas doch noch genehmigt.