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Warnung von EU-Kommissar : „Es kommt zu einem Handelskrieg“

  • Aktualisiert am

Erwartet Autozölle und keine Einigung mit Washington: Günther Oettinger Bild: dpa

Donald Trump wird seine Autozölle auf den Weg bringen und der Streit mit Europa eskalieren. Günther Oettinger sagt, wie die EU darauf reagieren sollte.

          EU-Kommissar Günther Oettinger erwartet einen Handelskrieg. In der amerikanischen Wirtschaft und der Öffentlichkeit wachse zwar die Sorge, und ihr Druck auf den Präsidenten Donald Trump nehme zu. Aber höhere Zölle auf Autoimporte seien heute absehbar. „Es kommt zu einem Handelskrieg“, sagte der CDU-Politiker an diesem Mittwoch während einer Veranstaltung des Ifo-Instituts in München.

          Europa müsse seinen Binnenmarkt ausbauen und in internationalen Gremien mit einer Stimme sprechen, um mehr Gewicht zu haben. „Europa muss weltpolitikfähig werden. Das sind wir noch lange nicht.“ Im Internationalen Währungsfonds etwa hätten die Vereinigten Staaten ein Vetorecht, die Europäer aber nicht, weil die EU-Staaten ihre Stimmrechte nicht bündelten. Er wünsche sich eine gemeinsame Außenpolitik, einen europäischen Außenminister und eine europäische Armee, sagte Oettinger, der innerhalb der EU-Kommission für den Haushalt zuständig ist.

          Vereinbar mit den Regeln der WTO?

          Und er konkretisierte: Europa leiste sich derzeit eine ineffiziente Verteidigungspolitik, mit 180 verschiedenen Waffengattungen und hunderten unkoordinierten Ersatzteillagern. Allerdings wäre eine gemeinsame europäische Armee keine Parlamentsarmee mehr wie die Bundeswehr. Deutschland müsse akzeptieren, auch überstimmt zu werden.

          Vor dem Hintergrund von Oettingers Aussagen erscheint auch eine Idee fraglich, die offenbar Fachleute der EU-Kommission gerade prüfen, um amerikanische Autozölle zu verhindern. Nach einem Bericht der „Financial Times“ denkt die EU darüber nach, ob ein internationales Abkommen möglich ist mit wichtigen Autoexporteuren wie den Vereinigten Staaten, Japan oder Südkorea – und sich alle Beteiligten gemeinsam auf niedrigere Einfuhraufschläge einigen könnten. Unklar ist aber auch, ob das wirklich vereinbar wäre mit den Regeln der Welthandelsorganisation.

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