http://www.faz.net/-gqe-92y95

Xi im F.A.Z.-Porträt : Der Große Vorsitzende

Chinas Präsident Xi Jinping am Mittwoch in Peking Bild: AP

Nur Wirtschaftsmacht war gestern. Jetzt will Chinas Präsident Xi Jinping das Land zur Weltmacht führen. In Chinas KP herrscht ein Klima der Angst.

          Die Mitglieder des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas werden von der Volksbefreiungsarmee geschützt. Der Name des Sonderregiments „Jingwei“ bedeutet Polizeiwächter. Um Xi Jinping bilden die Besten der Elitetruppe einen noch engeren Schutzring. Näher am Parteichef und Präsidenten ist nur sein Leibwächter.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

          Vor fünf Jahren, als auf dem 18. Kongress der KP noch Hu Jintao in der „Großen Halle des Volkes“ auf dem Sessel des Parteichefs saß, wurde dem Politbüro auf der Bühne der Tee von jungen Damen gereicht. Als am Mittwoch der 19. Parteikongress begann, gab es eine Änderung: In der vorderen Reihe, in deren Mitte Xi Jinping thronte, hatten starke Männer die Kellnerinnen abgelöst. Den Präsidenten bediente ein Hüne mittleren Alters, der aussah wie ein Soldat.

          Beobachter glauben, dass die Sicherheitsmaßnahme der Machtfülle geschuldet ist, die Xi auf sich vereint hat wie kein chinesischer KP-Chef mehr seit Mao Tse-tung. Nachdem der Alleinherrscher 1976 gestorben war, atmete das Land auf. In der Kulturrevolution, die Mao gegen Parteifreunde und Intellektuelle angezettelt hatte, wurden nach Schätzung des Sinologen Daniel Leese 22 bis 30 Millionen Chinesen politisch verfolgt und 1,5 bis 1,8 Millionen getötet.

          Wie stabil ist Chinas Führung?

          Damit sich die Tragödie nicht wiederholte, entschied die Partei fortan im Kollektiv. Dieses Prinzip habe Xi Jinping gekündigt, sagt der Politologe Minxin Pei. Chinas Parteichef sitzt neun Lenkungsgruppen vor, die den Ministerien in der Regierung das Leben schwermachen. Insgesamt 13 Titel trägt Xi, darunter Vorsitzender der Zentralen Militärkommission.

          Die Machtfülle wirft die Frage auf, wie stabil die Führung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt ist. In den fünf Jahren seiner ersten Amtszeit soll Xi alles selbst entschieden haben: ob der Staat die Börse rettet, ob Peking der Drohung eines Handelskriegs von Amerikas Präsident Donald Trump mit einer Vergeltungsdrohung antwortet. Als Xi hörte, dass Chinas Unternehmer ihre oft auf mysteriösen Wegen verdienten Milliarden mit dem Kauf europäischer Fußballklubs waschen, soll der Parteichef vor Wut auf den Tisch geschlagen und Kapitalkontrollen angeordnet haben. Dass in zwei von drei Privatunternehmen Parteizellen eingerichtet wurden, ist auch auf Xis Drängen geschehen.

          Der Schutz von Chinas Führern durch die Armee ist ein Relikt der Revolution. Mao kommandierte im Kampf gegen Japan und im Bürgerkrieg. Nach der Republikgründung wurde der „Große Vorsitzende“ paranoid und vermutete überall Feinde. So wie Xi Jinpings Vater. Xi Zhongxun war Vizeministerpräsident, bis er bei Mao in Ungnade fiel. Vater Xi verlor seinen Posten und landete in Haft. Sein Sohn Xi Jinping musste mit 15 für sieben Jahre aufs Land zur Zwangsarbeit fern des Geburtsorts Peking.

          Selbst im innersten Machtzirkel räumte Xi auf

          Nach Maos Tod studierte Xi Jinping Chemieingenieurswesen an der Pekinger Eliteuniversität Tsinghua als „Arbeiter-Bauer-Soldat“-Student. Diese Gruppe studierte Marx, arbeitete auf dem Bauernhof und lernte von der Armee. Examen mussten in der Regel nicht abgelegt werden. 1998 begann Xi, bereits Parteisekretär der Provinz Fujian, ein Studium marxistischer Philosophie an der Tsinghua-Universität, deren Parteisekretär ein Schulfreund war. Xis Dissertation ergab, dass in der Landwirtschaft der Staat dem Markt nicht das Feld überlassen dürfe.

          Als Xi 2012 Parteichef wurde, galt er als Kompromisswahl. Doch Xi räumte in der von Korruption durchzogenen Partei auf. Selbst im innersten Machtzirkel, dem Ständigen Ausschuss, ließ Xi korrupte Kader verhaften. Der Umstand, dass sich heute so gut wie kein Spitzenkader mehr sicher sein kann, nicht des Nachts abgeholt zu werden, hat ein Klima der Angst geschaffen – und vermutlich viele Feinde.

          Der Präsident brach mit so vielen Traditionen, dass nicht nur den Funktionären ganz anders wurde. Xi interessiere sich nicht für die Wirtschaft, klagten ausländische Lobbyisten in Peking. An den Mann sei kein Rankommen. Xi höre nicht auf Berater, er interessiere sich allein für die Frage, wann China wieder Großmacht sei. Das war das Kaiserreich bis Mitte des 19. Jahrhunderts gewesen, auf dessen Traditionen sich vieles im heutigen Herrschaftssystem Chinas bezieht.

          Mit Patriotismus will er sich die Macht sichern

          Großmacht – dieses Ziel hat Xi nun auf dem Parteitag das erste Mal seit Mao offen formuliert. Damit schlägt der Parteichef in der Geschichte des modernen Chinas ein drittes Kapitel auf: Dem ideologisch motivierten Terror der Kulturrevolution folgte der ökonomische Pragmatismus Deng Xiaopings. Das Volk reich zu machen lange nicht mehr, um die Parteiherrschaft zu rechtfertigen, glaubt Xi. In der Gegenwart, in der die Ansprüche der Mittelschicht steigen, das Wachstum jedoch langsamer wird, will der Parteichef mit Patriotismus die Macht sichern.

          Xi wolle etwas Großes leisten, glauben Beobachter. Die Wiedervereinigung mit der Insel Taiwan beispielsweise, die China als abtrünnige Provinz ansieht. Aggressiv wie selten drohte Xi in seiner Parteitagsrede den „Separatisten“. Doch auch solche Parolen, wie die von Xis „chinesischem Traum“, vermochten das Volk nicht zu begeistern, urteilt Harvard-Professor Roderick MacFarquhar, der einst Xis Tochter Xi Mingze unterrichtet hat. Deshalb greife der Parteichef auch verbal auf die Formeln des Marxismus zurück. „Sozialistisch“ soll die Großmacht China sein, vor allem aber wohl Großmacht.

          Xi Jinping sei schlau, soll Bundeskanzlerin Angela Merkel Präsident Trump vor einem Rückzug Amerikas aus der internationalen Gemeinschaft gewarnt haben. Der Chinese stoße in jede Lücke, die die Vereinigten Staaten aufrissen, zum Beispiel durch die Kündigung des Klimaabkommens oder die wirtschaftlichen Drohungen gegenüber verbündeten Staaten. Das klang fast nach Maos Revolutionstaktik. Schon wird spekuliert, ob Xi über das offizielle Amtsende in fünf Jahren hinaus an der Spitze bleibt. Immer unter der Voraussetzung, dass ihn die Gegner an der Macht lassen.

          Weitere Themen

          Endlich reif für die Serienproduktion? Video-Seite öffnen

          3D-Druck : Endlich reif für die Serienproduktion?

          Die Technologie, die lange Zeit ausschließlich für die Herstellung von Prototypen verwendet wurde, kommt vor allem in der Industrie in Schwung.

          Topmeldungen

          Bundesliga im Liveticker : Tore, Fouls und Videos

          Der Videobeweis nervt die Fußballfreunde weiter – vor allem in Hoffenheim. Hertha spielt wie frisch aus dem Jungbrunnen. Und auch der Club lebt auf. Verfolgen Sie die Spiele im Liveticker.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.