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Regierungsbildung nach Jamaika : Merkels Plan für die große Koalition

Auf Sicht: Kanzlerin Angela Merkel Bild: AFP

Es wird alles ganz schwierig mit Union und SPD, sagen die Politiker. Dabei zeichnet sich der Kompromiss längst ab. Er birgt manche Überraschung.

          Es ist noch nicht ganz zwei Wochen her, da erwachte die deutsche Bundeskanzlerin aus monatelanger Lethargie. Stoisch, aber ohne rechten Schwung hatte sie sich im Wahlkampf den „Merkel muss weg“-Tiraden auf ostdeutschen Marktplätzen ausgesetzt. Nach außen hin fast teilnahmslos tastete sie sich dann wochenlang durch die zähe Jamaika-Sondierung mit CSU, Grünen und widerborstiger FDP. Sollten die Gespräche scheitern, hieß es damals, wäre Angela Merkel politisch am Ende.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          An jenem Sonntagabend vor 14 Tagen trat der vermeintliche Ernstfall ein, Christian Lindner griff nach seinem Mantel und ging. Aber die Zurückgebliebene trug keine Trauer, ganz im Gegenteil. Sie wirkte, zum ersten Mal seit langem, beschwingt und voller Energie. Die Stimmung unter den Politikern von Union und Grünen war familiär und fröhlich, nur für die Fernseh-Statements wurden ernste Gesichter aufgesetzt. Dann verließ die Kanzlerin das Haus. „Zu viele Journalisten“, sagte sie kokett.

          Tags darauf ging es so weiter. Angesichts der heiklen Lage schlossen sich in der Partei die Reihen hinter ihr. Eine Fraktionssitzung von CDU und CSU verlief so harmonisch wie lange nicht. Abends ging Merkel ins Fernsehen und stellte sich für allfällige Neuwahlen frohgemut als Kanzlerkandidatin zur Verfügung. Das Duell mit Lindner, die derzeit wohl spektakulärste Polit-Feindschaft der Republik, schien ihr zusätzliche Energie zu verleihen. Sich an Widerständen aufzurichten, das gehört zu den wenigen Eigenschaften, die Merkel mit ihrem Vorgänger Gerhard Schröder gemein hat.

          Vor den Neuwahlen kommt die Kanzlerwahl

          In diesen Stunden spekulierten einige grüne oder schwarze Politiker insgeheim auf eine gemeinsame Mehrheit ohne die FDP: Sie wollten einen ebenso kurzen wie harten Wahlkampf über die Frage führen, wer das Land eigentlich regieren will und wer sich vor der Verantwortung drückt. Sie glaubten an gute Chancen, die Sache zu gewinnen – nicht ohne Grund: Die Umfragewerte der FDP fielen zuletzt, und jene der SPD steigen erst, seit sie sich mit dem Gedanken an Ministerposten wieder befreundet.

          Dann geschahen zwei Dinge, die Merkel offenbar so wenig im Kalkül hatte wie ihr Kurzzeit-Widersacher Martin Schulz. Zum einen verkündete der sonst so diplomatische Bundespräsident unerwartet harsch, dass er das Parlament so bald nicht auflösen werde. Zum anderen zeigten sich die praktischen Schwierigkeiten einer solchen Prozedur: Vor die vage Möglichkeit einer Neuwahl haben die Väter des Grundgesetzes mit voller Absicht die sichere Gewissheit einer Kanzlerwahl gestellt. Gut möglich, dass sich Merkel wider Willen als Chefin einer Minderheitsregierung wiederfände – keine angenehme Vorstellung für sie selbst, aber womöglich auch für die SPD.

          So kommt es, dass die Kanzlerin statt einer schwarz-grünen Liebesheirat abermals einer Vernunftehe mit den Sozialdemokraten entgegensieht. Das ist für sie nicht die unangenehmste Art des Regierens, wie sich zwölf Jahre lang gezeigt hat – ob Merkel nun offiziell mit der SPD koalierte oder ob ihr die Partei während der schwarz-gelben Zeit über manche Hürde der Euro-Rettung half. Oft genug zog der sanfte Druck des angeblich so schwierigen Koalitionspartners die eigene Unionspartei dorthin, wo die Vorsitzende sie ohnehin haben wollte.

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