Home
http://www.faz.net/-gqe-72zoo
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Bundeswirtschaftsminister Rösler lehnt von der Leyens Armutsbericht ab

Das Wirtschaftsministerium verweigert dem von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ausgearbeiteten Armutsbericht offenbar die Zustimmung. Der aktuelle Entwurf entspreche „nicht der Meinung der Bundesregierung“.

© dapd Vergrößern Selten einer Meinung: FDP-Chef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt mit ihrem Entwurf für den neuen Armuts- und Reichtumsbericht offenbar für Ärger in der Koalition. Das Wirtschaftsministerium verweigert dem Papier die Zustimmung, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf eine interne Stellungnahme aus dem Ressort von FDP-Chef Philipp Rösler. Der aktuelle Berichtsentwurf sei „nicht ressortabgestimmt“ und entspreche daher „auch nicht der Meinung der Bundesregierung“.

Minister lehnt höhere Steuern für Reiche ab

Laut dem Entwurf soll geprüft werden, ob und wie über bisherige Steuern hinaus privater Reichtum für die Finanzierung öffentlicher Aufgaben herangezogen werden sollte. Das Wirtschaftsministerium wehrt sich der Zeitung zufolge strikt dagegen, mit Daten über eine ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung Steuererhöhungen zu rechtfertigen: „Vor allem Forderungen nach höheren Steuern für die, die den Sozialstaat finanzieren, lehnt das Ministerium entschieden ab“.

Infografik / Verteilung des Privatvermögens

Rösler drängt der Zeitung zufolge darauf, die positiven Trends stärker in den Vordergrund zu stellen. So hätten seit 2005 mehr als zwei Millionen Menschen eine Beschäftigung gefunden.

Mehr zum Thema

Quelle: Reuters/AFP

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Kampf gegen IS Von der Leyen erwägt Ausbildungsmission im Irak

Für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat erwägt die Bundesregierung, weitere deutsche Soldaten in den Irak zu entsenden, um kurdische Peschmerga auszubilden. Eine Entscheidung darüber darüber könnte laut Verteidigungsministerin von der Leyen noch vor Weihnachten fallen. Mehr

08.12.2014, 08:49 Uhr | Politik
Afghanistan Von der Leyen warnt vor abruptem Abzug

Die internationale Gemeinschaft habe am Hindukusch viel erreicht, aber die Lage sei noch fragil. Das hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor einem Truppenbesuch im nordafghanischen Masar-e Sharif gesagt. Mehr

14.12.2014, 13:48 Uhr | Politik
Neuer Streik bei Amazon Verdi will das Weihnachtsgeschäft empfindlich treffen

Beschäftigte von Amazon haben abermals die Arbeit niedergelegt. Die Gewerkschaft Verdi will damit kurz vor Weihnachten den Druck auf den Versandriesen erhöhen. Das Unternehmen verweigere den Mitarbeitern Respekt. Mehr

08.12.2014, 04:50 Uhr | Wirtschaft
Verteidigungsministerin im Nordirak

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist in der kurdischen Hauptstadt Erbil im Nordirak eingetroffen. Dort traf sie den kurdischen Präsidenten Massud Barsani, um über die Lage in der Region zu sprechen, in der Hundertausende auf der Flucht sind vor der Extremistenmiliz Islamischer Staat. Mehr

25.09.2014, 17:26 Uhr | Politik
Energiewende Hat Eon genug Geld für den Rückbau der Atomkraftwerke?

Die Aufspaltung des Energiekonzerns Eon schürt die Angst, dass für den Rückbau der Atomkraftwerke der Steuerzahler aufkommen muss. Ein Gutachten soll klären, wie wahrscheinlich das ist. Mehr

07.12.2014, 12:31 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 20.09.2012, 08:46 Uhr

Eine Steuer nur für Dumme

Von Reinhard Müller

Die Erbschaftssteuer muss nach dem Karlsruher Urteil gerechter gestaltet werden. Das bedeutet nicht den Untergang für Familienbetriebe. Ein großes Vermögen allein oder der Erhalt einer Dynastie kann eine Steuerbefreiung nicht rechtfertigen. Mehr 32 18


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Deutschlands modernste Branchen

Nahezu jedes Unternehmen wirbt gern mit „Fortschritt“ oder „Innovation“. Doch in den unterschiedlichen Branchen sind Marktneuheiten von ganz unterschiedlicher Bedeutung. Mehr

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden