Home
http://www.faz.net/-gqe-72zoo
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Bundeswirtschaftsminister Rösler lehnt von der Leyens Armutsbericht ab

Das Wirtschaftsministerium verweigert dem von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ausgearbeiteten Armutsbericht offenbar die Zustimmung. Der aktuelle Entwurf entspreche „nicht der Meinung der Bundesregierung“.

© dapd Vergrößern Selten einer Meinung: FDP-Chef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt mit ihrem Entwurf für den neuen Armuts- und Reichtumsbericht offenbar für Ärger in der Koalition. Das Wirtschaftsministerium verweigert dem Papier die Zustimmung, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf eine interne Stellungnahme aus dem Ressort von FDP-Chef Philipp Rösler. Der aktuelle Berichtsentwurf sei „nicht ressortabgestimmt“ und entspreche daher „auch nicht der Meinung der Bundesregierung“.

Minister lehnt höhere Steuern für Reiche ab

Laut dem Entwurf soll geprüft werden, ob und wie über bisherige Steuern hinaus privater Reichtum für die Finanzierung öffentlicher Aufgaben herangezogen werden sollte. Das Wirtschaftsministerium wehrt sich der Zeitung zufolge strikt dagegen, mit Daten über eine ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung Steuererhöhungen zu rechtfertigen: „Vor allem Forderungen nach höheren Steuern für die, die den Sozialstaat finanzieren, lehnt das Ministerium entschieden ab“.

Infografik / Verteilung des Privatvermögens

Rösler drängt der Zeitung zufolge darauf, die positiven Trends stärker in den Vordergrund zu stellen. So hätten seit 2005 mehr als zwei Millionen Menschen eine Beschäftigung gefunden.

Mehr zum Thema

Quelle: Reuters/AFP

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Umstrittenes Geschäft mit Oligarchen Bund genehmigt Dea-Verkauf nach Russland

Trotz der politischen Spannungen winkt der Bund den Verkauf der Öl- und Gas-Fördertochter von RWE nach Russland durch. Die Genehmigung der Bundesregierung liegt offenbar vor. Mehr

22.08.2014, 06:00 Uhr | Wirtschaft
Waffenlieferungen an den Irak Berliner Scheinheiligkeit

Mit großer Geste hat sich die Bundesregierung gestern zu Waffenlieferungen an den Irak durchgerungen. Möglicherweise. Das wirkt scheinheilig - mit Blick auf die an Bagdad gelieferten Kampfhubschrauber. Mehr

13.08.2014, 13:28 Uhr | Politik
Rüstungsindustrie Gabriel: Jobs für Waffenexporte nicht entscheidend

Angst um Arbeitsplätze dürfe keine ausschlaggebende Rolle für Rüstungsexporte spielen, sagt der Wirtschaftsminister. Außerdem fordert er, dass die Europäer in Sachen Rüstung enger zusammenarbeiten. Mehr

19.08.2014, 14:51 Uhr | Wirtschaft

Anpfiff zur Werbeschlacht

Von Rüdiger Köhn

Mit dem Start der neuen Bundesliga-Saison hat auch eine Werbeschlacht der drei Sportartikelhersteller Nike, Adidas und Puma begonnen. Höhere Werbebudgets können Managementfehler in den Sportkonzernen jedoch nicht ausmerzen. Ein Kommentar. Mehr 1 6


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Deutschland, Telekom-Entwicklungsland

Die digitale Agenda ist offenbar wirklich nötig: Die Telekommunikationsbranche trägt hierzulande nur 2,25 Prozent zum BIP bei - weniger als etwa in Spanien, Frankreich oder Italien. Mehr 1

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden