Bundesbankchef Weidmann hat Rücktritt erwogen

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat in den vergangenen Wochen mit Vertrauten mehrfach die Möglichkeit seines Rücktritts erwogen. Entsprechende Gerüchte wurden am Freitag im Umfeld der Bundesbank bestätigt. In den Überlegungen habe die Bundesregierung darauf gedrungen, der Bundesbankpräsident möge im Amt bleiben. Weidmann habe inzwischen entschieden, vorerst auszuharren, um seine Kritik an der Krisenpolitik der Europäischen Zentralbank wirksam vortragen zu können. Weidmann selbst hatte kürzlich in einem Interview gesagt: „Ich kann meiner Aufgabe am besten gerecht werden, wenn ich im Amt bleibe. Ich will dafür arbeiten, dass der Euro genauso hart bleibt wie die Mark es war.“

Druck auf die Bundesregierung

Weidmann wendet sich gegen die geplanten unbegrenzten Staatsanleihekäufe der Zentralbank, die EZB-Präsident Mario Draghi bei der nächsten EZB-Ratssitzung am kommenden Donnerstag durchsetzen will und für die er im Rat augenscheinlich eine große Mehrheit hat. Zudem kann sich Draghi auf die ausdrückliche Unterstützung der deutschen Bundesregierung, insbesondere von Bundeskanzlerin Angela Merkel berufen. Durch die Meldung, dass Weidmann mit dem Gedanken des Rücktritts gespielt hat, wächst jedoch der Druck auf die deutsche Regierung, denn die Bundesbank genießt großes Ansehen und große Teile der deutschen Bevölkerung teilen Weidmanns Warnungen von den stabilitätspolitischen Risiken und der drohenden Staatsfinanzierung durch die Notenbank. Merkel hatte dennoch wiederholt Draghis Politik unterstützt.

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Rückendeckung erhielt Weidmann am Freitag von mehreren ehemaligen Bundesbankern. „Ich bin überzeugt, dass Weidmann ausharren will und wird, auch wenn es schwierig ist“, sagte der ehemalige Bundesbankpräsident Helmut Schlesinger der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Er wolle Weidmann unbedingt ermuntern, weil man sich keinen besseren Vertreter der Bundesbank im Rat der EZB vorstellen könne. „Die Rücktritte von Jürgen Stark und Axel Weber haben keinen nachhaltigen Einfluss gehabt, weder auf die EZB noch auf die Haltung der Bundesregierung“, sagte Schlesinger. Andere ehemalige Vorstandsmitglieder äußerten sich ähnlich, wollen sich jedoch nicht namentlich zitieren lassen. Die Bundesbank kommentierte die Meldungen über Weidmanns zeitweilige Rücktrittsgedanken nicht.

Die Bundesregierung behielt ihre Linie bei, Weidmann freundliche Worte zu übermitteln, inhaltlich auf seine Warnungen aber nicht einzugehen. „Wenn es so wäre, dass Herr Weidmann an Rücktritt gedacht hätte, müssten sie Herrn Weidmann dazu befragen“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter in Berlin. Für die Bundeskanzlerin könne er nur darauf verweisen, was sie in einem Fernsehinterview am vergangenen Sonntag gesagt habe. In dem Interview habe die Bundeskanzlerin deutlich gemacht, dass sie „natürlich Jens Weidmann als unserem Bundesbanker den Rücken stärkt, dass er möglichst viel Einfluss auch innerhalb der EZB hat“. Merkel habe auch erkennen lassen, dass sie es „gut“ finde, dass Weidmann immer wieder auch die Politik mahne. Zudem habe die Kanzlerin darauf hingewiesen, dass es innerhalb der EZB immer wieder Diskussionen gebe. Merkel bewerte das auch nicht als ungewöhnlich, denn auch innerhalb des Europäischen Rates gebe es immer wieder Diskussionen unter den Regierungschefs.

Asmussen will IWF Reformauflagen ausarbeiten lassen

Zuletzt hatte sich Jörg Asmussen, der im Direktorium der EZB sitzt , in dieser Diskussion zu Wort gemeldet. Der Deutsche schlug in einer Rede am Donnerstagabend in Potsdam vor, den Internationalen Währungsfonds (IWF) zu beauftragen, Reformauflagen für Länder auszuarbeiten, die Hilfen aus den Rettungsfonds beantragen. Sollte die Notenbank gemeinsam mit den Rettungsfonds EFSF und ESM einem angeschlagenen Euroland unter die Arme greifen, würde der IWF mit seinen Erfahrungen und Einflussmöglichkeiten die Rolle eines „externen Polizisten“ übernehmen.

Derzeit gilt vor allem Spanien wegen seiner Schuldenprobleme und der prekären Finanzlage vieler seiner Regionen als Wackelkandidat, der auf die Rettungsfonds angewiesen sein könnte. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums sagte darauf angesprochen, es stehe derzeit kein Vollprogramm für Spanien zur Debatte. Es sei daher „wenig zielführend, sich an irgendwelchen Spekulationen zu beteiligen“.