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Bundesbank Weber: Zinsniveau im Euro-Raum angemessen

21.04.2004 ·  Politik und Wirtschaft haben nahezu einhellig die Nominierung des Kölner Wirtschaftswissenschaftlers Axel Weber als neuer Präsident der Bundesbank begrüßt.

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Der zum Bundesbankpräsidenten nominierte Wirtschaftswissenschaftler Axel Weber hat das Zinsniveau in der Eurozone als angemessen bezeichnet. “Das konjunkturelle Umfeld in Deutschland hat sich seit dem Herbstgutachten nicht geändert. Es gibt Argumente für und gegen Zinsschritte. Deswegen sehe ich im Moment keinen Handlungsbedarf,“ sagte Weber.

Zudem betonte Weber, daß die Strategieüberprüfung der Europäischen Zentralbank in die richtige Richtung gehe und sinnvoll sei. Zum Stabilitäts- und Wachstumspakt sagte Weber, dieser sei ein wichtiger Pfeiler, der eingehalten werden müsse. Der Pakt erlaube eine gewisse Flexibilität, aber grundsätzlich müsse man zu einer Konsolidierung der Staatsfinanzen zurückkehren. „Dem Pakt sollte wieder mehr Glaubwürdigkeit zugewiesen werden,“ sagte Weber. Die Defizitgrenzen sollten möglichst bald wieder in der Europäischen Union eingehalten werden.

Bundesfinanzminister Hans Eichel sagte in diesem Zusammenhang, die Bundesregierung habe kein Interesse an einer Veränderung des Paktes. Eichel sagte, daß die Nominierung Webers zur Fortführung des geldpolitischen Kurses der Bundesbank beitrage. „Mit Weber bleibt Deutschland in seiner geldpolitischen Kontinuität.“ Auch die Unabhängigkeit der Bundesbank bleibe mit dieser Ernennung gewahrt. Der Bundesbankpräsident entscheide unabhängig über den geldpolitischen Kurs.

Vizepräsident Starkt bleibt im Amt

Der Vizepräsident der Bundesbank, Jürgen Stark, bleibt offenbar im Amt. In einem Telefonat hätten er und Stark „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ vereinbart, sagte Weber. Stark, der als ein Favorit für die Nachfolge von Ernst Welteke galt, habe ihm zu seiner Berufung gratuliert. Der Bundesbankvorstand werde ihn, Weber, bereits nächste Woche anhören. Der Termin stehe noch nicht fest, solle aber schnellstmöglich angesetzt werden.

Weber sprach sich dafür aus, die Kompetenzen der Notenbank für den Finanzmarkt auszubauen. Er würde eine Stärkung der Bundesbank-Kompetenzen in Finanzmarkt-Fragen begrüßen.

Das Bundeskabinett hatte zuvor den Vorschlag von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Finanzminister Eichelfür Weber als Kandidaten für den Chefposten der Bundesbank unterstützt. Der bisherige Bundesbank-Präsident Ernst Welteke war wegen einer Hotelkosten-Affäre nach massivem Druck auch aus der Regierung zurückgetreten.

Quelle: vwd-Dow Jones, AP, Reuters
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