23.04.2012 · Die deutsche Wirtschaft verlangt von der Kanzlerin einen schärferen Sparkurs. Auch die Deutschen müssten wieder lernen, dass Demokratie ohne neue Schulden funktionieren könne, schreibt Industrie- und Handelskammerchef Driftmann an Angela Merkel.
Von Andreas Mihm, BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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Noch einer der nach mehr Sparanstrengungen, mehr Wettbewerb und weniger
Schulden kreischt.
Er hat auch gleich Lösungen parat: Die EZB soll sich auf die
Wahrung der Geldwertstabilität konzentrieren. D.h. die EZB darf auf
keinen Fall der Geldgeber für klamme Staaten sein. Damit bleibt der
Finanzmarkt a.d.Macht und die Staaten weiter unter Finanzkuratel.
Bürokratieabbau ist auch ein Wiesel-Zauberwort. Denn wie soll der
aussehen? Alle Verwaltungen schließen mit tausenden von
Entlassungen wie in GR ?
Subventionen für die, die Geld in Hülle und Fülle haben,
könnten gestrichen werden, auch die Unterstützung für
Aufstocker, wodurch der Wettbewerb der Unternehmen empfindlich
gestört wird und ein Verzicht auf Steuergeschenke jeglicher Art
würde Geld in der Staatskasse lassen.
Aber daran denkt Driftmann nicht. Er will die Verfestigung seiner
Unternehmensphilosophie zugunsten der Wirtschaft und die ist neoliberal
und nicht sozial.
.
Deutschland kann sich auch die unbezahlbaren Unternehmenssteuergeschenke sparen!
Driftmann hat Recht. U. a. kann sich Deutschland die hohen
Entwicklungssubventionen für Automobilfirmen, die unbezahlbaren
Unternehmenssteuergeschenke, den Verzicht auf eine Vermögensteuer,
die krassen Lohnsubventionen und die verrückte Dumpinglohnpolitik sparen.
Woher aber der Vertreter einer Gruppe, die fast keinen Beitrag zum
Steueraufkommen leistet (Anteil der Unternehmenssteuern am
Gesamtsteueraufkommen: ca. 8%), das Recht nimmt, den Haushalt zu
diktieren, ist schwer verständlich. Wo sind die Forderungen der
Lobby der Mehrwertsteuerzahler, die mehr als ein Drittel der Steuerlast tragen?
Deutschland und sparen ist wie Feuer und Wasser. Wenn Deutschland spart,
bedeutet das - mehr einnehmen, noch mehr ausgeben und dann behaupten, es
hätte noch schlimmer kommen können.
Deutschland ist das letzt Land, welches sparen auf sich bezieht. Wir
kommen wie immer zu spät.
Deutschland hat sich schon einmal "tot gespart"
@Reinhard Kreis
schon vergessen 1929 - 1933 ? Wer danach an die Macht kam wissen wir
alle!Deutschland kann nicht an einer Währungsunion mitmachen, dann
aus Deutschland ein zweites China machen, was die Lohndumping Politik
betrifft, und damit die Wettbewerbsfähigkeit anderer Länder
massiv untergraben, die Schuld dann aber anderen Ländern geben! Ich
nenne das parasitär. Solange die Finanzmärkte nicht massiv
reguliert werden, wird jede Sparanstengung der Menschen im Nirawada der
Finanzmärkte und Steueroasen weltweit verschwinden und alle
Sparanstrengungen verpuffen!
Wenn Wissen auf Politik stösst
Ist im Grundsatz gut und richtig, was Herr Driftmann schreibt, da es im
Wesentlich den Gutachten unserer Wirtschaftsweisen entspricht. Warum
findet man jedoch keine politische Kraft, die sich diese Dinge auf die
Fahnen schreibt? Der Letzte, der Politik und Wirtschaftwissen unter
einen Hut gebracht hat war Karl Schiller. Warum fordern wir und die
Medien bei wichtigen Ämtern nicht mehr Kompetenz ein? Wer wenig
weiß muss viel glauben. Können wir uns das in der Politik
erlauben?
Bin gespannt auf die Antworten.
Die Einnahmeseite wird ausgeblendet - warum ?
Hier ist eine Antwort:
- Die Wirtschaftsweisen sind neoliberal eingestellt, also werden sie
auch die Fiskalpolitik für gut heissen.
- Die sog. politische Kraft, wie Sie schreiben, hat sich dieses Diktat
schon längst, seit Kohl, auf die Fahnen geschrieben. Oder sehen Sie
nicht den Verfall von Löhnen, Gehältern, Renten,
Zuschüssen bei den Krankenkassen, Hartz 4 Regelungen etc. ? Alles
um zu sparen. Die Frage ist nur - für wen oder was wird gespart ?
- Wer wenig weiss, muss viel glauben, ist ein schöner Spruch.
Merkel und ihre Berater kommen alle aus den USA und sind neoliberal
Geldmarkt fixiert.
- Neutrale Ökonome sehen das anders, aber auf die wird nicht gehört.
Und das Gerede, bzw. Geschreibsel von Herrn Driftmann schließt das
Wichtigste aus: Höhere Löhne und sehr, sehr viele feste
Ganztagsarbeitsplätze würden Geld in die Staatskasse
spülen, womit die Schulden locker bezahlt werden könnten.
Ich hoffe, Sie sind zufrieden mit meiner Antwort.
Falsch! Der Staat ist verpflichtet die offenen Target2 Forderungen der BuBa einzubringen.
Und zwar sofort. Und jeden Tag in Echtzeit. Denn dieses ist das Vermögen aller Bürger. Deutlich über 600 Mrd Euro stehen offen. Eine hübsche Summe.
Eine wirklich gute Idee, das Sparen. Aber an den richtigen Stellen!
Und die wären:
- Wegfall aller Subventionen
- Wegfall aller Sozialleistungen, ausgenommen Bismarcks Sozialversicherungen
- Überführung aller Pensionen in eine einzige Rentenversng
- Überführung der PKV in eine einzige GKV
- Ersatz aller Steuern, Abgaben und Beiträge durch eine einzige,
prozentual gleich hohe Steuer auf alle Einkommen, die das
Existenzminimum überschreiten
- Keine Bundeswehreinsätze im Ausland, außer rein
humanitären Einsätzen
Auf diese Weise wäre Schluß mit der Umverteilung von unten
nach oben, es gäbe Steuergerechtigkeit, und die Bürokratie
könnte drastisch reduziert werden, was ebenfalls erhibliche
Einsparungen bedeutete. Das wäre, grob skizziert, der Beginn zur
Entstehung einer solidarischen Gesellschaft.
Aber, mit unseren Politikern wird so etwas nicht möglich sein. Die
werden erst aufhören uns abzukassieren und ihre Klientel zu
bedienen, wenn bei uns, den gemeinen Steuerzahlern ohne Lobby, nichts
mehr zu holen sein wird. Und dann?
Beinahe niedlich mutet dieser Brief an
Da schlägt der Herr Handelskammerchaf doch tatsächlich vor,
freiwillig auf alle Subventionen zu verzichten. Beinahe unter geht dabei
im Nebensatz, dass er dafür nicht weniger will, als die
Gewerbesteuer abzuschaffen.
Zur Erinnerung: Die GwSt ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der
Städte & Gemeinden. Sie finanziert Bildung, ÖNV und vieles mehr.
Für mich klingt es eher so, als ob Herr Driftmann nach den Bonbons
für die Bankenindustrie sehen will, ob er nicht noch was für
die Realwirtschaft abzweigen kann nachdem diese dieses Jahr ja nun auch
noch Tarifverträge abschliessen muss, die endlich mal wieder 3%
übersteigen & nicht über mehrere Jahre Friedensfrist fordern.
Keine Frage. Die Banken- & die Eurokrise verlangen dem deutschen
Bürger vieles ab & es muss gespart werden & nicht noch mehr
ausgegeben wie beim Betreuungsgeld. Ausser Herrn Schäuble und Frau
Merkel geht niemandem die Schuldenreduzierung schnell genug. Aber mit
weniger Steuern reduzieren wir die Schulden sicher nicht.
1) Genaue Überprüfung der Wirtschaftsförderung und
Streichung der versteckten Subventionen.
(z.B. Abwrackprämie oder 1.2Mio Entwicklungsförderung für
ein BMW Elektrofahrrad oder ....)
2) Vollkommenes Verbot des Wirtschaftslobbyismus und drakonische Strafen
bei Verstößen
3) Verbot und Haftbarmachung bei Entsorgung von alten und teuren
Mitarbeitern auf Kosten der Sozialkassen
4) 100%ige Transparenz, Kontrolle und Verfolgung von
Wirtschaftsstraftaten und Misswirtschaft zur persönlichen
Bereicherung auf Managementebene
Einfach nach dem Motto verfahren: "Wer frei von Schuld ist, werfe
den ersten Stein!"
im Grunde muß man als vernünftiger Staatsbürger Herrn
Driftmann zustimmen. Es wird Zeit für ein Umdenken in der Politik.
Die Frage...Sparen Wozu? ist aber genau die richtige und die Kritik
teile ich voll und ganz...es ist unrealistisch zu glauben, dass in
Europa eine gemeinsame Fiskalpolitik bestand haben wird. Somit wird
jedes Land in der EU seinen eigenen fiskalpolitischen Weg
wählen....d.h. wer spart, tut dies für die Gemeinschaft.
Diesen Vorschlag kann man nur unterstützen. Die Steuerzahler zahlen so viel wie noch nie zuvor und trotzdem schafft es unsere Regierung nicht, ohne Neuverschuldung auszukommen. Gleichzeitig verlangt die selbe Regierung von anderen Ländern, dass sie sparen sollen. Das passt hinten und vorne nicht. Gespart werden soll immer nur in der Zukunft, in der nächsten oder übernächsten Legislaturperiode, bloss nie jetzt. Es wird Zeit, dass sich hieran etwas ändert.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 25.04.2012 15:33 Uhr
Ein Land, das wirklich investieren will, darf nicht sparen
Die Neuverschuldung (wie alle anderen zuvor ) von 8,7 Milliarden Euro gehen wieder in den sog. lächerlichen Rettungsschirm, der die Banken und AG-Industrien nicht im Regen stehen läßt. Die Bevölkerungen werden nass. Sehr nass.
Ein treffender Artikel mit Vernunftbeweis!
Aber die Selbstmordneigung der Parteien ist mit Ausnahme der FDP nicht
sehr ausgeprägt.
Solange der Sparwille der Bevölkerung mit Füssen getreten wird
(s. Diskussion um Vermögenssteuer) und dieses schizophrene
Verhalten von der Mehrheit auch noch begrüßt wird, würde
eine positive Reaktion der Verantwortlichen auf den aktuellen Artikel
ein Wunder bedeuten.
Lösung: Deutschland knickt nicht ein, indem unser Export ruiniert
wird, sondern verstärkt den weiteren Aufstieg als strebsame
Industrienation und gibt damit ein unverwechselbares Beispiel für
die latein-europäisch geprägten Nationen.
Der Hinweis, daß USA-Schulden auch astronomische Höhen
erreicht haben hilft nicht weiter!
Danke nochmals für den Mut, der aus diesem Artikel von Herrn A. Mihm.
Doch gerade die Wirtschaft hat die Steuer und Subventionsgeschenke
erzeugt und erhalten
Und was noch dringend von der Wirtschaft mitgestragen werden muss sind
die Sozialbeträge.
Es ist doch seltsam das 100% der Gewinne Steuerpflichtig sind aber 0% Sozialpflichtig
Immer weniger ANGESTELLT ZAHLENDE müssen immer mehr
SOZIALbeiträge zahlen.
Ich glaube nicht das noch mehr Geld bei den Bürgern eingeholt
werden kann, sondern es einfach eine höhere Steuer auf große
Gewinne gelegt werden muss
Es zeigt sich doch, dass die Regierungen mit immer mehr Geld nicht klarkommen
Also muss auch hier der Bürger a'La Schweiz sagen was ausgegeben
werden darf und eingenommen..
Zumal die Amtskosten ja gerade Explodieren egal in welchen Resorts
Die Bundesbank bekommt Unterstützung.....
und das ist auch richtig so. Der Bewertung durch Herrn Driftmann in seinem Brief an A. Merkel ist nichts hinzu zu fügen, außer dass die BK`in und ihr Finanzchef dies beherzigen und die Mahnung nicht einfach beiseite schieben.
Welch tiefgreifende Erkenntnis!
Welche tiefgreifende Erkenntnis. Als ob es ihm um etwas anderes als
Partikularinteressen gehen würde. Sein Ziel ist lediglich eine
weitere Steuer- und Abgabensenkung für die ihm anvertrauten
Unternehmen. So als ob diese nicht schon genug staatliche
Unterstützung bekommen würden.
Im Übrigen werden die Staatsschulden vom Staat und nicht von den
Bürgern gemacht.
Brief an die Kanzlerin, da hätte Herr Driftmann auch an den Papst schreiben können.
Und Benedikt XVI hätte wenigstens geantwortet :"Ich werde
für Euch beten" Was da alles gefordert ist nicht neu und nicht
falsch. Doch leider bei dieser jahrelangen Mißwirtschaft ohne
Chance auf Realisierung. Was hat Frau Merkel vor der Finanzkrise
versprochen als der Schuldenstand bei 1,2 Billionen stand : " Wir
müssen Investitionsprogramme auflegen damit die Konjunktur nicht
abstürzt. Danach werden wir die Schulden sofort wieder
zurückzahlen" Heute stehen die Staatschulden bei ca. 2
Billionen und von Rückzahlung keine Rede, weil das Faß ohne
Boden (der Teuro) neue Hilfen braucht. Die Regierung wird bald wie in
Amerika die Staatsgehälter nicht mehr zahlen können und die
Angestellten in den Zwangsurlaub schicken.
Griechenland ) neue Hilfen braucht. Wir steuern auf amerikanische
Zustände zu, wo die Staatsgehälter nicht mehr gezahlt werden,
bis die Schulden zurückgeführt werden. Und so wird die
Regierung Merkel eben anch Tagesform weiter bis zur nächsten Wahl
sich durchwurstel
schon und dies partiell recht heftig. Die sogenanten
Rentenerhöhungen liegen unter dem Satz der Steigerung der
Lebenshaltungskosten. Leistungskürzungen allenthalben z.B. auf dem
Gesundheitssektor, Erhöhung der Lebensarbeitszeit . . . perfide . .
. denn damit spart er sich eine längere Rentenzahlung. Die Liste
ließe sich noch lange fortsetzen.
Dort wo der Staat wirklich sparen könnte und zwar in
Milliardenhöhe, geschieht freilich nichts. Man muss die EU und den
Euro am Leben halten, koste es was es wolle.
Das ist es was Otto Normalverbraucher drückt. Salbungsvolle
Forderungen und Phrasendrescherei helfen nicht weiter.
Europa - ein neoliberales Experiment
Und warum muss man die EU und den Euro am Leben erhalten ?
Meine Antwort, Sie können sie gerne verbessern:
Weil uns fast alle Politiker erzählen, dass in der globalisierten
Welt die einzelnen Staaten keine Chance hätten wirtschaftlich
erfolgreich zu sein.
Das wird vordergründig gesagt.
Hintergründig soll Europa eine der größten
Wirtschaftsmachten in der Welt werden. Das gilt ökonomisch und militärisch.
Das Hilfsmittel dafür ist die politische Ideologie des
Neoliberalismus, denn die gestattet, alles und alle auszubeuten, was
ausbeutbar ist einschließlich die Ausbeutung der Staaten, als da
sind, Sozial- Bildung, Arbeitssicherung, Gesundheit, Löhne - und
Gehälter alles bis an die Schmerzgrenze zu kürzen.
Dann liegen die Menschen platt am Boden und sind dann willig, weil jedes
Nichtgehorchen harte Strafen nachsichziehen, für jedes Geld jede
Arbeit anzunehmen.
Darum wird Europa gebraucht. Darum der schnelle Drang nach dem
Fiskalpakt.
Darum die Diktatur des Sparens u. der Finanzen.
In einer Transfergesellschaft ist dieses Falsch
Leider bedeutet es in der europäischen Transfergesellschaft, wenn Deutschland spart, das wir die Schulden von anderen Ländern vermehrt übernehmen werden. Das gleiche sieht man auf Landes Kreis und Kommunalebene. So lange wie der Vorteil den man sich durch Sparen erhofft, an die jenigen geht die schon den Vorteil durch den Konsum hatten ist sparen absolut irrational und setzte falsche zeichen und Anreize für die Zuwendungsempfänger.
Deutsche Wirtschaft stellt Fragen.
Die deutsche Wirtschaft sieht diesen Kurs skeptisch. Die Krise der Staatsfinanzen in Europa und Amerika mache deutlich, wie sehr in vielen westlich geprägten Demokratien lange auf faule, schuldenfinanzierte Politikkompromisse gesetzt worden sei, zitiert die "FAZ" aus dem Schreiben. "Wir brauchen jetzt Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und weniger Schulden in Europa." Und: "Auch wir in Deutschland müssen lernen, dass Demokratie auch ohne neue Schulden funktionieren kann." Haushaltskonsolidierung sei dringend notwendig. Diese Globalforderung könnte mit Leben erfüllt werden, wenn auch die zu belastenden Gruppen genannt würden. Aber da kneift die Deutsche Wirtschaft. Wir brauchen Klarheit, Wahrheit und Härte in der Verteilungsdebatte, damit die Wähler Bescheid wissen, was die Uhr geschlagen hat! Bislang galt z.B. für die FDP immer: Lieber mehr Schulden als mehr Steuern. Auch Rössler muss "Springen".
Eigentlich hat Herr Driftmann Recht: Es wäre Zeit für
ausgeglichene Budgets, auch wenn der Weg dahin nicht immer lustvoll ist.
Solange aber Deutschland immer mehr Transfers, Garantien,
Bürgschaften, "Rettungen", etc. für alle
möglichen europäischen "Freunde" leisten
"muß"/will (in einigen Jahren vielleicht auch noch
für Hollandes Frankreich?), ist es schwer, den Bürger zu überzeugen.
Eine besser werdende Finanzverfassung Deutschlands wird sofort
genützt werden, um ihm noch mehr europäische Schulden
aufzubürden.
Konsens für Sparen und ausgeglichenen Haushalt wird es erst geben,
wenn sichergestellt ist, daß die Frucht der Anstrengungen uns
selbst zugute kommt und nicht anderen Kostgängern.
Gentests machen Aussagen über das Risiko künftiger Krankheiten. Wollen Sie Ihr Risiko kennen?
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