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Brief an die Bundeskanzlerin Autoindustrie fordert schnelle staatliche Hilfe

29.12.2008 ·  In der Autoindustrie haben Arbeitgeber und IG Metall Bundeskanzlerin Merkel ermuntert, schnell eine Kraftfahrzeugsteuer einzuführen, die auf dem Ausstoß von Kohlendioxid basiert. In einem Brief, der der F.A.Z. vorliegt, wird auch Absatzförderung gefordert.

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In der deutschen Autoindustrie haben Arbeitgeber und Gewerkschaft IG Metall Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, schnell und entschlossen Stützungsmaßnahmen für den Markt zu ergreifen. In den Brief des IG Metall-Vorsitzenden Berthold Huber und des Präsidenten des Verbands der Automobilindustrie (VDA) Matthias Wissmann, der der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt, wird vor allem die schnelle Einführung einer Kraftfahrzeugsteuer gefordert, die auf dem Ausstoß von Kohlendioxid basiert. Zudem sei ein zusätzlicher, „starker Marktimpuls“ nötig, um die Nachfrage kurzfristig wieder anzukurbeln. Um welche Art von unmittelbarer Absatzförderung es sich dabei handeln soll, bleibt in dem Brief offen.

Die von Gewerkschaft und Arbeitgebern gewünschte Steuerreform soll schon zum 1. Juli des kommenden Jahres in Kraft treten: „Dies ist für uns ein entscheidender Schritt zur Marktstabilisierung und zur Herstellung von Verbrauchervertrauen“, heißt es in dem Schreiben, das von diversen Vorstandsvorsitzenden der Industrie mit unterschrieben wurde. Zu ihnen zählen Rupert Stadler von Audi, Norbert Reithofer von BMW, Dieter Zetsche von Daimler, Bernhard Mattes von Ford und Martin Winterkorn von Volkswagen. Zu den Unterzeichnern gehören auch die Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klaus Franz von Opel, Uwe Hück von Porsche, Bernd Osterloh von VW und Jürgen Dorn von MAN Nutzfahrzeuge.

Die Entscheidung über die Steuer sei auch deshalb dringend, weil die Menschen sich schnell wieder über die Folgekosten eines Autokaufs im Klaren sein müssten. Derzeit ließen die Auftragseingänge für die kommenden Monate keine Verbesserung der Situation erwarten, die die Branche mit großer Sorge erfülle. Wenn in den nächsten Wochen keine Gegenmaßnahmen ergriffen würden, werde der Nachfrageeinbruch in vollem Umfang auf die mehr als 1 Million Arbeitsplätze in der Autoindustrie durchschlagen. Wichtig sei es zudem, die Refinanzierung der Autoindustrie durch den direkten Zugang zu günstigen Krediten oder Bürgschaften sicherzustellen. Von den Finanzierungsschwierigkeiten seien vor allem die Zulieferer betroffen.

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