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Brexit-Verhandlungen : „Wir stecken in einer Sackgasse“

  • Aktualisiert am

Bei den Brexit-Verhandlungen gibt es keinen Fortschritt. Bild: AFP

Wieder gab es Brexit-Gespräche zwischen Großbritannien und der Europäischen Union, und wieder gab es keine Ergebnisse. Das hat Folgen für die zweite Phase der Ausstiegsverhandlungen.

          Die Verhandlungen über den britischen EU-Austritt haben ihr erstes Etappenziel klar verfehlt. Es gebe bisher keinen ausreichenden Fortschritt, um die wichtige zweite Phase der Brexit-Gespräche zu starten, stellte EU-Unterhändler Michel Barnier am Donnerstag fest. Die EU hofft nun, dass die Hürde bis Dezember genommen wird.

          Knackpunkt sind unter anderem finanzielle Forderungen der EU für gemeinsam eingegangene Verpflichtungen in der mehr als 40-jährigen Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs. Inoffiziellen Zahlen zufolge geht es um bis zu 100 Milliarden Euro. „Bei den Thema stecken wir in einer Sackgasse“, sagte Barnier. Die Zahlungen seien sehr wichtig. Obwohl die britische Premierministerin Theresa May in ihre Rede in Florenz zugesagt habe, dass das Land sich an die Verpflichtungen halten wolle, habe es keine Gespräche darüber gegeben. „In dieser Woche hat Großbritannien uns gesagt, dass sie die Zahlungen nicht benennen können", sagte Barnier.

          Großbritannien will Ende März 2019 aus der Europäischen Union austreten. Ursprünglich wollte die EU bis Mitte Oktober mit der britischen Regierung wichtige Fragen der Trennung klären und danach über die künftigen Beziehungen sprechen. Das gelang aber nicht.

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