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Europa-Skepsis : Warum die Briten den Brexit wollen

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Big Ben und Westminster Palace, der Sitz des britischen Parlaments. Ölgemälde von Claude Thomas Stanfield Moore, 1853–1901 Bild: www.bridgemanart.com

Ob im Wahlvolk, bei den Eliten oder der öffentlichen Meinung: Wir wundern uns, warum so viele Briten die EU verlassen wollen. Dabei genügt ein Blick in die britische Geschichte, um das zu verstehen. Ein Gastbeitrag.

          Großbritannien hatte stets ein schwierigeres Verhältnis zur europäischen Integration als andere Mitgliedstaaten. Heute jedoch steht das Land in der EU so sehr am Rande wie noch nie. Der Brexit hat sich von einem Hirngespinst zu einem realistischen Szenario entwickelt. Ein guter Teil der englischen Wahlbevölkerung, der veröffentlichten Meinung und auch einige prominente Köpfe der politischen Elite sprechen sich offen dafür aus. Und auch in Brüssel, Straßburg und mancher europäischen Hauptstadt wird ein britischer EU-Austritt zwar nicht ausdrücklich herbeigesehnt. Aber der Verlust Großbritanniens gilt doch als „affordable loss“ – jedenfalls als etwas, das die EU leichter verkraften könnte als die Briten selbst.

          Zugleich – und das ist das Paradoxe – hat sich spätestens seit den letzten Europawahlen bei entscheidenden Akteuren in der EU die Erkenntnis durchgesetzt, dass man mit dem simplen Bekenntnis zu „mehr Europa“ nicht weiterkommt. Die politische Agenda, der sich die gegenwärtige EU-Kommission widmen muss, entspricht britischen Vorstellungen: größere Effizienz und Transparenz; ein besseres Gespür für Prioritäten, was europäisch zu regeln ist und was nicht; weniger Bürokratie und mehr Zurückhaltung bei der Produktion neuer Gesetze und Richtlinien; stärkere Einbeziehung der nationalen Parlamente in europäische Entscheidungen; Nachdenken über die Rückübertragung einzelner Kompetenzen von der europäischen auf die nationale Ebene. Nichts davon widerspricht britischen Ansichten.

          Gespaltene Haltung bei Tories und Labour

          Woher stammt dann die verbreitete Europaskepsis in Großbritannien? In Deutschland gibt es seit Jahrzehnten einen Konsens, europapolitische Fragen aus dem Meinungsstreit der Parteien herauszuhalten und von einer direkten Befragung der Wähler zu europapolitischen Themen abzusehen. Die wegweisenden Entscheidungen zur Europapolitik werden in aller Regel im Bundestag mit breiter Mehrheit über Parteigrenzen hinweg verabschiedet. In Großbritannien hingegen ist die Europapolitik ein besonders umkämpftes Schlachtfeld des politischen Wettstreits. Die Konservativen und Labour sind seit den 1960er Jahren in ihrer Haltung zur europäischen Integration gespalten. Die Frontlinie verläuft nicht zwischen den beiden großen Volksparteien, sondern mitten durch sie hindurch, wobei die Parteiführungen in aller Regel proeuropäischer waren – und sind – als ihre Hinterbänkler im Unterhaus.

          Einen Ausweg bietet die Volksbefragung. Sie ist der Westminster-Demokratie, der Mutter des Parlamentarismus, eigentlich wesensfremd, aber mittlerweile gerade in der Europapolitik doch akzeptiert. Den Präzedenzfall schuf der Labour-Premierminister Harold Wilson, der sich 1974/75, nur wenige Jahre nach dem EG-Beitritt seines Landes, mit einer Spaltung seiner Partei konfrontiert sah, während die Torys in ihrer Zustimmung zur EG weitgehend einig waren. Wilson löste das Dilemma, indem er versprach, die Konditionen von Großbritanniens EG-Mitgliedschaft nachzuverhandeln und das Volk dann über den Verbleib in der EG abstimmen zu lassen. Obwohl er nur kleinere Korrekturen heraushandeln konnte, votierten die Briten gegen den Austritt. Dieser Trick zur Überrumpelung der Europaskeptiker in der eigenen Partei hat David Cameron als Blaupause gedient, abermals eine Volksabstimmung über Europa anzukündigen. Diesmal sind die Torys gespalten, während Labour der EU positiv gegenübersteht.

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