Home
http://www.faz.net/-gqe-71qqz
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Berlin-Brandenburg Klagen gegen Hauptstadt-Flughafen abgewiesen

Das Planfeststellungsverfahren für den künftigen Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg wird nicht wieder aufgerollt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Damit ist das juristische Tauziehen allerdings noch lange nicht beendet.

© dapd Vergrößern Im März 2013 nun soll der neue Berliner Flughafen Berlin-Brandenburg Willy Brandt eröffnen

Das Genehmigungsverfahren für den neuen Hauptstadtflughafen wird nicht wieder aufgerollt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Dienstag Klagen von Anwohnern zurück, die die Betriebsgenehmigung für den Flughafen kippen wollten. Diese fühlten sich bei der Flugrouten-Planung getäuscht und wollten einen Neustart, um gegen das Milliardenprojekt klagen zu können. Die Richter urteilten hingegen, die Frist für eine solche Beschwerde gegen die Genehmigung aus dem Jahr 2004 sei abgelaufen.

Die Kläger hatten dem brandenburgischen Infrastrukturministerium vorgeworfen, bei der Planfeststellung 2004 bewusst andere Abflugrouten vermerkt zu haben als eigentlich erforderlich. Endgültig festgelegt wurden die Routen erst vor einem halben Jahr nach einem gesonderten Verfahren.

Mehr zum Thema

Künftig sind nun tausende Berliner und Brandenburger von Fluglärm betroffen, die sich jahrelang davor sicher fühlten. Das Gericht hatte jedoch in der mündlichen Verhandlung Anfang Juli betont, dass auch diese Anwohner bereits 2004 gegen den Planfeststellungsbeschluss hätten klagen können.

Flughafenchef Rainer Schwarz lobte das Urteil. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes habe Rechtssicherheit für den Standort in Schönefeld bei Berlin geschaffen, sagte Schwarz. „Im Prinzip muss jeder, der in der Nähe eines Flughafens lebt, mit einer Betroffenheit rechnen“, sagte Schwarz nach der Urteilsverkündung.

Juristisches Tauziehen geht weiter

Damit ist das gerichtliche Tauziehen um den Flughafen aber noch nicht beendet: Die unterlegene Bürgerinitiative kündigte an, wahrscheinlich vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Andere Anrainer haben bereits Verfassungsklage gegen die Nachtflugregelungen in die Wege geleitet. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg muss sich zudem mit den Flugrouten befassen.

Über die Eröffnung, die nach zwei Verschiebungen für März 2013 geplant ist, wird auch in der Sitzung des Flughafen-Aufsichtsrats am 16. August beraten.

Quelle: dpa-AFX

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Landtagswahl in Brandenburg Woidke hat die Wahl

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kann sich die SPD einen Koalitionspartner aussuchen. Die AfD wird die Plätze der FDP einnehmen, die Linkspartei verliert stark. Und überraschend kommen auch die Freien Wähler ins Parlament. Mehr

14.09.2014, 23:53 Uhr | Politik
Schimmelplage überzieht Whiskey-Land

In Kentucky wird ein Großteil des amerikanischen Whiskeys hergestellt. Einige Anwohner wollen gegen die Produzenten klagen. Grund ist ein allgegenwärtiger Schimmelpilz, der von dem Ethanol lebt, und mit der Whiskey-Produktion in die Luft gelangt. Mehr

27.05.2014, 20:00 Uhr | Gesellschaft
Hauptstadtflughafen in Berlin Mehdorns Druck und Wowereits letzter Wunsch

Der Flughafen BER ist unvollendet, trotzdem wird der Platz schon eng. Für Berlins Stadtoberhaupt wurde er zum Ort der Niederlage. Für den Flughafenchef ist er eine Rechnung mit Unbekannten. Mehr

19.09.2014, 16:59 Uhr | Wirtschaft
Weitere Missbrauchsvorwürfe in Hollywood

Nachdem er vergangene Woche schon den Star-Regisseur Bryan Singer wegen sexuellen Missbrauchs verklagte, hat Michael Egan nun auch Klage gegen drei weitere Entscheidungsträger in Hollywood eingereicht. Mehr

23.04.2014, 11:57 Uhr | Gesellschaft
Wahlen in Ostdeutschland Gespaltenes Brandenburg, vorbildliches Thüringen

Nach Sachsen wählen an diesem Sonntag Thüringen und Brandenburg. Wo stehen die Länder wirtschaftlich – und welche Umwälzungen erwarten sie nach den Wahlen? Ein Faktencheck. Mehr

13.09.2014, 21:01 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 31.07.2012, 10:31 Uhr

Der Apple-Hype ist zurück

Von Carsten Knop

Egal ob Europa, Amerika oder Australien: Überall stehen Kunden vor den Apple-Stores in langen Warteschlangen, um die neuen iPhones zu kaufen. Die Erben des Steve Jobs führen die Marke perfekt weiter. Mehr 20 15


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Auf dem Weg in eine neue Internetblase?

In den Vereinigten Staaten mehren sich die Stimmen, die vor einer neuen Technologie-Blase warnen. Denn die Risikobereitschaft der Investoren ist so hoch wie lange nicht mehr. Mehr 1

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden