Bankenaufsicht Überforderte Weltenretter

Eine Weltwirtschaftskrise verlangt Weltwirtschaftsretter. Nach dieser Devise werden den Zentralbanken derzeit in aller Welt immer mehr Kompetenzen übertragen. Manche Notenbanken sind zwar schon jetzt mit ihrer ureigenen Aufgabe überfordert, den Wert des Geldes stabil zu halten. Trotzdem sollen sie nun zur Allzweckwaffe gegen alle Unwägbarkeiten der Finanzwirtschaft aufgerüstet werden. In Amerika formiert sich gerade parlamentarischer Widerstand gegen diese Bewegung.

Die neue deutsche Regierung folgt dagegen dem Trend der Zeit und will die Bankenaufsicht unter dem Dach der Bundesbank zusammenfassen. Ein stabiles Finanzsystem strebt sie an; Haftung und Verantwortung sollen als grundlegende Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft gestärkt werden. So ist es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag zu lesen. Doch gerade wer diese lohnenden Ziele verfolgt, sollte Abstand nehmen von einer Überfrachtung der Bundesbank.

Banken werden vom Staat kontrolliert, damit sie nicht auf Kosten ihrer Gläubiger unverhältnismäßige Risiken eingehen. Bislang wachen in Deutschland im Wesentlichen zwei Institutionen darüber: Die Bundesbank weiß wegen ihrer Geschäftsbeziehung zu den Banken ohnehin viel über deren Verfassung. Sie verleiht Geld im Auftrag der Europäischen Zentralbank und hält die von den Banken als Sicherheit eingereichten Wertpapiere. Zudem organisiert sie den Zahlungsverkehr und sammelt wirtschaftliche Daten. Diese Informationen gibt sie an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) weiter. Unter Fachaufsicht des Finanzministeriums überwacht die Behörde die einzelnen Banken und greift im Krisenfall ein: Sie kann zum Beispiel Lizenzen entziehen und Vorstände abberufen.

Die Enttäuschung über die Leistung der bisherigen Aufsicht ist berechtigt

Die Aufgabenteilung hat viele Jahre recht gut funktioniert, war aber in der seit zwei Jahren andauernden Finanzkrise wenig hilfreich. Die Enttäuschung über die Leistung der bisherigen Bankenaufsicht ist deshalb berechtigt. Die Schieflagen von Hypo Real Estate und Landesbank Sachsen sind sicher keine Ruhmesblätter für die Aufseher. Gleichwohl sollte das nicht zu falschen Schlüssen verleiten. Auch eine Aufsicht aus einer Hand hat in anderen Ländern nicht vor Versagen geschützt. Die amerikanische Fed zum Beispiel hatte schon vor der Finanzkrise weitgehende Kompetenzen in der Bankenaufsicht. Trotzdem ging von dort die Finanzkrise aus, inzwischen sind mehr als hundert Banken insolvent.

Als Argument für eine Konzentration der Bankenaufsicht gilt, dass sonst die Verantwortung unklar sei und Information verlorengehen könnte. Doch diese Schwierigkeiten lassen sich auch innerhalb einer konzentrierten Bankenaufsicht beobachten. Wenn sich zwei Abteilungsleiter nicht grün sind, kann das genauso verheerend sein wie eine lange Leitung zwischen Behörde und Bundesbank. Und selbst wenn man sicher sein könnte, dass der Informationsfluss nach einer Übertragung der Aufsicht auf die Bundesbank reibungslos klappte, wögen die Nachteile ungleich schwerer.

Ein Risiko für die Unabhängigkeit der Bundesbank bleibt

Als Bankenaufseher müsste die Bundesbank künftig Entscheidungen fällen, die zu hoheitlichen Eingriffen führen. Sie wäre also viel stärker als bisher auf die Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium angewiesen. Es sind Konstruktionen im Gespräch, die die Vermengung der Interessen in Grenzen halten. Aber es bleibt ein Risiko für die Unabhängigkeit der Bundesbank.

Sie muss ohnehin künftig zusätzliche Aufgaben übernehmen, um die Stabilität des Finanzsystems zu überwachen. Schon die daraus resultierenden Ziele sind nicht immer mit der Aufgabe, den Geldwert stabil zu halten, zu vereinbaren. Die Überwachung einzelner Banken würde diesen Zwiespalt unnötig verstärken. Der Bundesbankpräsident wird sich nicht in zwei Personen spalten können: einen Aufseher und einen Geldpolitiker.

Eigenverantwortliche Prüfung der Geldanlagen kam aus der Mode

Zu all diesen Schwierigkeiten der Institution kommt eine weitere negative Wirkung auf den Kapitalmärkten hinzu. Ein Hauptgrund für die Finanzkrise war, dass die Investoren sich blind auf vermeintliche Autoritäten verlassen haben. Sie haben der Fed vertraut, als diese suggerierte, Wachstum, niedrige Zinsen und Geldwertstabilität seien zugleich möglich. Sie haben den Ratingagenturen geglaubt, als diese mit Bestnoten nur so um sich warfen. Eigenverantwortliche Prüfung der Geldanlagen kam aus der Mode. Die Rettungsaktionen in der Finanzkrise haben die Anleger noch in dem Glauben bestärkt, es sei gleichgültig, welcher Bank sie vertrauten. Im Notfall werde ohnehin fast jeder mit dem Geld der Steuerzahler gerettet.

Baute man nun die Zentralbanken als Supermanager der Finanzwelt auf, würde die Lossagung vom Prinzip der Verantwortung in eine neue Dimension getrieben. Welche Regierung traute sich dann noch, die Insolvenz einer Bank zuzulassen, die unter der Aufsicht der Notenbank kurz zuvor als ausreichend solide durchgegangen war? Die Anleger werden das vorhersehen und sich noch weniger als bisher um Ausfallrisiken scheren. Die Beibehaltung einer zweigliedrigen Bankenaufsicht kann diese Fehlentwicklungen nicht allein aufheben. Aber Deutschland sollte die Überforderung der Bundesbank nicht ohne Not auf die Spitze treiben.