20.02.2003 · Edgar Meister, Mitglied des Bundesbank Vorstandes, tritt Spekulationen über eine Krise der deutschen Finanzbranche entgegen. Einen Auftrag für eine Notfallplanung gebe es nicht.
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Edgar Meister bleibt ruhig
Bundesbank-Vorstandsmitglied Edgar Meister sieht keinen Anlass für einen Notfallplan für Bankpleiten in Deutschland, da die Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) den Sektor laufend überprüfe. „Es gibt auch keinen Auftrag an die Bundesbank für eine konkrete Notfallplanung", sagte Meister am Donnerstag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte sich am vergangenen Sonntagabend mit Spitzenmanagern der deutschen Finanzbranche getroffen. Der Kanzler wolle sich in solchen Gesprächen über die Lage an nationalen und internationalen Finanzmärkten informieren, hatte Regierungssprecher Bela Anda am Mittwoch gesagt, ohne Details zu nennen. In einem Magazinbericht hieß es, danach hätten Bundesbank und Finanzministerium den Auftrag erhalten, Notfallpläne für Bankenpleiten zu erstellen. Eichels Sprecher Jörg Müller hatte jedoch gesagt, er kenne weder einen Notfallplan noch einen entsprechenden Arbeitsauftrag an den Finanzminister.
„In erster Linie wohl ein Informationsgespräch“
Die Bundesbank war nach den Worten Meisters weder eingeladen noch unterrichtet über das Treffen. „Es wird sich hier wohl in erster Linie um ein Informationsgespräch gehandelt haben", sagte Meister. Handlungsbedarf in Sachen Bankenaufsicht sehe er ungeachtet der prekären Ertragslage einiger Banken keineswegs: „Bundesbank und Bafin sind im Zuge ihrer täglichen Aufsichtspflichten laufend über die Entwicklung bei den Kreditinstituten informiert.“ Deshalb habe die Bundesbank auch eine präzise Einschätzung der gegenwärtigen Lage. „Einige Banken haben akute Ertrags- und Kostenprobleme, deshalb kann aber nicht von einer Bankenkrise die Rede sein.“ Zugleich müsse aber festgestellt werden, dass 2003 für einige - aber in erster Linie kleine Institute - eine Bewährungsprobe sei.
Das gut dreistündige Treffen in Berlin stand nicht in direktem Zusammenhang mit den jüngsten Verlusten in dreistelliger Millionenhöhe von Großbanken wie Commerzbank oder HypoVereinsbank. „Der Termin war lange vorgeplant, die zeitliche Übereinstimmung mit den schlechten Zahlen der Unternehmen war zufällig", hieß es aus Teilnehmerkreisen. Es sei vor allem darum gegangen, den Bankmanagern zu verdeutlichen, wie wichtig die Diskussion über den Finanzplatz Deutschland oder neue Regelungen wie das fünfte Finanzmarktförderungsgesetz für die Politik seien.
Kein Zusammenhang mit der Beurteilung durch den IWF
An dem Treffen mit Schröder nahmen aus dem Kabinett nach Reuters-Informationen Finanzminister Hans Eichel (SPD) und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) teil. Von Seiten der großen Großbanken waren die Bankchefs Josef Ackermann (Deutsche Bank), Dieter Rampl (Hypo-Vereinsbank) und Bernd Fahrholz (Dresdner Bank) anwesend. Außerdem nahmen die Chefs der Allianz und Münchener Rück - Henning Schulte-Noelle und Hans-Jürgen Schinzler - ebenso teil wie Jürgen Sengera (WestLB), Ulrich Brixner (DZ Bank) und KfW-Chef Hans Reich.
Meister betonte, die Diskussion über den Bankensektor stehe nicht im Zusammenhang mit der zur Zeit stattfindenden Beurteilung des deutschen Finanzsystem durch Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF). „Die ersten Gespräche von Bundesbank, Finanzministerium und Bafin mit den Vertretern des IWF sind in guter Atmosphäre gelaufen. Der IWF hat sich zufrieden mit den bereitgestellten Information gezeigt", sagte Meister.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte 1999 damit begonnen, die Finanzsysteme aller Mitgliedsländer auf freiwilliger Basis zu beurteilen. „Der IWF verschafft sich dabei einen Überblick über das Risikomanagement der Institute, die Stabilität des gesamten Systems und natürlich auch über die Struktur der Banken- und Finanzaufsicht", erläutert Meister. Mit einem Abschlussbericht des IWF zu Deutschland sei nicht vor Juni zu rechnen. Der IWF hat mittlerweile 60 Länder geprüft, darunter auch schon andere Industrieländer wie die Schweiz, Kanada oder Großbritannien.
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