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Grundeinkommen : Geld für gar nichts

Geldregen über Frankfurt: Nie war die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens beliebter. Bild: dpa

Tausend Euro im Monat für jeden, einfach so. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde die Wirtschaft auf den Kopf stellen. Die Idee ist so populär wie nie zuvor.

          Noch vier Wochen, dann dürfen die Schweizer über eine Wirtschafts- und Sozialreform von biblischem Ausmaß abstimmen. Der Sündenfall hat eigentlich das Schicksal des Menschen besiegelt: „Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen“, so hat es der liebe Gott Adam nach der Ausweisung aus dem Garten Eden beschieden. Anders gesagt: Ohne Fleiß kein Preis, there is no free lunch, umsonst ist nur der Tod. So lautet die eherne Regel, die unser Alltagsverständnis von der Wirtschaft prägt.

          Sebastian Balzter

          Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Jetzt aber können die Schweizer mit einer Volksabstimmung dieses Grundgesetz aushebeln. Sie können am 5. Juni beschließen, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Umgerechnet 2300 Euro im Monat für jeden, voraussetzungslos. Das gibt es nirgendwo sonst auf der Welt. Das hat es seit der Vertreibung aus dem Paradies auch noch nie gegeben, außer im Schlaraffenland.

          Im echten Leben ist das Einkommen dagegen stets an eine Gegenleistung gekoppelt. Die Lohntüte und das Gehalt gibt es nach getaner Arbeit. Für Rente und Arbeitslosengeld zahlen wir in eine Versicherung ein. Selbst die Grundsicherung, rund 400 Euro im Monat, eine Art Grundeinkommen vom Sozialstaat, gibt es nur unter Vorbehalt: Wer sie bekommen will, muss seine Bedürftigkeit nachweisen. Und prinzipiell bereit sein, eine Arbeit aufzunehmen.

          All das, sagen die Vorkämpfer der Schweizer Volksabstimmung, macht der allgemeine materielle Überfluss unnötig. Der Wohlstand ist so groß, dass jeder daran teilhaben soll, ganz gleich, ob er sich dafür anstrengt oder nicht. Jeder soll ohne ökonomischen Druck entscheiden können, wofür er seine Zeit einsetzt: für das Geldscheffeln in der Investmentbank, für Übungsstunden mit der Freiwilligen Feuerwehr oder für eine ausgedehnte Mittagspause samt anschließendem Spaziergang in der Sonne.

          Die Modelle unterscheiden sich enorm

          Die Idee ist radikal. Und sie hat viele Freunde. In der Schweiz, aber auch sonst überall auf der Welt - und zwar nicht nur unter den Armen und ihren üblichen Wohltätern. Sie findet vielmehr Fürsprecher aus entgegengesetzten politischen Lagern: vom Erzlinken, der sich vom Grundeinkommen ein würdiges Leben für Langzeitarbeitslose verspricht, über den eingefleischten Liberalen, der damit die persönliche Freiheit des Einzelnen über den Gouvernantenstaat obsiegen sieht, bis zum Wertkonservativen, der auf eine Rückkehr zum klassischen Familienbild hofft, wenn Väter und Mütter sich nicht mehr zur Erwerbsarbeit gedrängt fühlen.

          Animation : Was ist dran am Grundeinkommen?

          Das Grundeinkommen ist zu einem Werkzeug geworden, mit dem jeder von ihnen sein eigenes Ziel erreichen zu können glaubt. Die Konsequenz: Gestandene Unternehmer aus Deutschland halten den Gedanken inzwischen für genauso genial wie nassforsche Internetmilliardäre aus dem Silicon Valley und nüchterne Sozialreformer aus dem europäischen Ausland.

          Im Detail unterscheiden sich ihre Vorstellungen allerdings häufig, den jeweiligen Motiven entsprechend. Das fängt mit der Höhe des Grundeinkommens an: Sind 600 Euro im Monat genug, wie Dieter Althaus glaubt, der frühere christdemokratische Ministerpräsident von Thüringen? Oder müssen es schon glatte 1000 Euro sein, wie es Götz Werner fordert, der Gründer der Drogeriemarktkette dm? Und soll der Betrag zum Monatsersten auf jedermanns Konto überwiesen werden? Oder rückwirkend als Gutschrift mit der Einkommensteuer verrechnet werden? Was passiert mit den Zuverdiensten, also dem herkömmlichen Einkommen aus bezahlter Erwerbsarbeit? Ersetzt das Grundeinkommen alle anderen Sozialleistungen? Und schließlich: Woher soll das Geld dafür eigentlich kommen?

          Der Vorschlag aus der Schweiz überlässt all das späteren Entscheidungen im Parlament. „Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen“, heißt es in der Vorlage für die Volksabstimmung lediglich. Nicht einmal die Gralshüter der Idee, vereint in einem internationalen Netzwerk von Aktionsgruppen, sind sich über die Einzelheiten einig. Nur drei Prinzipien haben sie formuliert: Um als bedingungsloses Grundeinkommen durchzugehen, muss das Geld individuell ausgezahlt werden, nicht etwa an Familien oder Haushalte. Es muss unabhängig von anderen Einkünften gezahlt werden. Und es darf ausdrücklich nicht an die Bereitschaft zur Aufnahme einer Erwerbsarbeit geknüpft werden.

          Der Vater des Grundeinkommens

          Wie kommt man bloß auf so etwas? Als ältesten Gewährsmann nennen die Freunde des Grundeinkommens üblicherweise den britischen Philosophen Thomas Morus, der vor genau 500 Jahren sein bekanntestes Buch „Utopia“ veröffentlicht hat. „Alles, was sie brauchen, verlangen sie von der Stadt und erhalten es auch ohne Gegenleistung von den Behörden“, so lautet die einschlägige Passage über die Bewohner des Idealstaates.

          Einer Schweizer Initiative wirbt mit zig Münzen für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Passanten freut’s.
          Einer Schweizer Initiative wirbt mit zig Münzen für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Passanten freut’s. : Bild: Picture-Alliance

          Dafür unterliegen sie aber auch einer strengen Arbeitspflicht - eine Kleinigkeit, die Thomas Morus als Urvater des bedingungslosen Grundeinkommens disqualifiziert. Rechtmäßig darf diesen Titel stattdessen der Ende des 19. Jahrhunderts nach Amerika ausgewanderte Intellektuelle Thomas Paine für sich beanspruchen. Weil die Erde allen Menschen gleichermaßen gehört, argumentiert er, soll auch jeder von ihrem Ertrag profitieren. Ein Nationalfonds, den die Bodenbesitzer mit ihren Steuern zu speisen hätten, sollte dafür jedem zur Volljährigkeit und zum 50. Geburtstag jeweils den gleichen Einmalbetrag als Startkapital fürs Leben beziehungsweise als Grundrente auszahlen, „um allen gehässigen Unterscheidungen auszuweichen“.

          Die Idee hat eine erstaunliche Karriere gemacht. Sie wirkt mehr als 200 Jahre später so modern wie nie zuvor - und findet heute sogar noch mehr Zustimmung als nach der Hartz-IV-Reform, als sie in Deutschland zuletzt breit diskutiert wurde und es mit einer Petition bis in den Bundestag brachte. Das hat mit der Veränderung unserer Arbeitswelt zu tun. Als die Comiczeichner den Igel Mecki zu Brezeln und Blutwurst ins Schlaraffenland schickten, in den Fünfzigern des vergangenen Jahrhunderts, mag die irdische Vorstellung vom gesellschaftlichen Glück noch die Vollbeschäftigung gewesen sein. Heute steht dahinter jedoch ein großes Fragezeichen. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar war das eines der bestimmenden Themen: Wenn die Roboter uns die Arbeit wegnehmen, die Automatisierung zu wachsendem Wohlstand bei gleichzeitig um sich greifender Beschäftigungslosigkeit führt, ist dann das Grundeinkommen nicht geradezu die logische Konsequenz?

          Gearbeitet wird dann trotzdem - oder?

          Die Verheißung ist so groß, dass die Frage nach den Kosten der Angelegenheit kleinlich wirkt. Zumal sich erklärte Anhänger und ausgesprochene Skeptiker des Konzepts dabei mit derselben Sturheit gegenüberstehen. „Nicht finanzierbar“, lautet das Fazit von zwei Ökonomen der Universität St. Gallen, die den Schweizer Vorschlag unter die Lupe genommen haben, die Mehrwertsteuer müsste dafür auf 57 Prozent steigen. „Die Finanzierbarkeit ist gegeben“, hält Felix Coeln von der Kölner Initiative Grundeinkommen dagegen, eine der rührigsten ihrer Art in Deutschland. Seine Rechnung ist einfach: 1000 Euro für jeden, das macht rund 80 Milliarden Euro im Monat und 960 Milliarden im Jahr. Aktuelles Sozialbudget: 850 Milliarden Euro. Die Differenz? Peanuts, solange die Wirtschaft brummt.

          Genau das aber ist die große Unbekannte. Und dabei geht es nicht um Euro und Cent, sondern um die Natur des Menschen. Wer sagt uns, welche Ausbildung, welche Kompetenz die Welt besonders dringend braucht, wenn das Grundeinkommen zumindest teilweise den Marktmechanismus außer Kraft setzt, der Ingenieuren und Herzchirurgen höhere Gehälter als ungelernten Hilfsarbeitern beschert? Wer wird überhaupt noch arbeiten, wenn das Geld auch so einigermaßen reicht? Gemeint sind nicht nur notorische Faulenzer. Nimmt man der Einfachheit halber 1000 Euro je Erwachsenem und 500 je Kind an, hat eine vierköpfige Familie in Bedingungslosistan jeden Monat 3000 Euro netto auf dem Konto. Und keinen Stress im Büro, keinen Ärger mit dem Chef, keine Sorge um den Ganztagsplatz im Kindergarten mehr, sofern sich Vater und Mutter dafür entscheiden, zu Hause zu bleiben.

          600 Euro im Monat oder doch 1000 Euro? Als Vorschuss oder nachträglich mit der Einkommenssteuer verrechnet? Die Modelle unterscheiden sich.
          600 Euro im Monat oder doch 1000 Euro? Als Vorschuss oder nachträglich mit der Einkommenssteuer verrechnet? Die Modelle unterscheiden sich. : Bild: Picture-Alliance

          Das werden sie nicht tun, sagen die Verfechter des Grundeinkommens, im Gegenteil: Sie werden endlich das machen, was sie am besten können, ihre Berufung finden, sich weiterbilden, glücklicher und produktiver werden. „Ich würde genauso viele Stunden arbeiten wie jetzt. Aber vielleicht würde ich manche Jobs annehmen, die nicht so gut bezahlt sind“, verspricht der IT-Unternehmer Dirk Schumacher, der genauso wie der Hartz-IV-Empfänger Felix Coeln der Kölner Basisgruppe angehört. Wer das Grundeinkommen ablehne, fürchte in Wahrheit nicht die Apathie einer Rentnerrepublik oder den Niedergang der Volkswirtschaft, sondern die Unberechenbarkeit von Menschen, die nicht mehr jeden Tag zur Arbeit gehen. „Das entscheidende Hindernis“, sagt Schumacher, „ist die Furcht vor dem Kontrollverlust.“

          Weniger Kontrolle für das Sozialsystem

          Wer hat recht? Die Empirie gibt nicht viel her, um das herauszufinden. Es gab zwar schon Experimente mit dem Grundeinkommen. Aber sie liegen entweder weit zurück wie eine Serie von Versuchen in den siebziger Jahren in Kanada und den Vereinigten Staaten, wo die Empfänger ihre Arbeitszeit im Durchschnitt leicht verkürzten, im Gegenzug aber auch die Krankheitsrate sank. Oder sie wurden gerade nicht in Industrienationen, sondern in Entwicklungsländern durchgeführt: Die Dorfbewohner von Otjivero in Namibia zum Beispiel bekamen 2008 und 2009 umgerechnet 10 Euro im Monat; ein ähnliches Projekt gab es später in acht verschiedenen indischen Dörfern. Die Empfänger gaben das Geld aus, um Häuser und Toiletten zu verbessern, bessere Lebensmittel zu kaufen und sich als Kleinunternehmer zu versuchen. Wie erfolgreich sie damit waren, zeigen die Daten jedoch nicht: In Otjivero machte der Zuzug aus Nachbardörfern langfristige Vergleiche rasch unmöglich.

          Zwei andere Experimente haben noch gar nicht begonnen. Die Stadtverwaltung von Utrecht in den Niederlanden wartet noch auf die Genehmigung des zuständigen Ministeriums. Und die finnische Regierung wird frühestens im Sommer entscheiden, wie und wo sie das Grundeinkommen in den nächsten beiden Jahren testen wird. Weder den Finnen noch den Holländern geht es dabei aber um die reine Grundeinkommenslehre. Sie wollen nur herausfinden, ob das Sozialsystem mit weniger Kontrolle vielleicht besser als bisher funktioniert. Und ob Arbeitslose schneller ins Erwerbsleben zurückkommen, wenn ihnen Zuverdienste nicht von der Sozialhilfe abgezogen werden. 550 Euro im Monat könnten in Finnland drin sein, rund 900 in Utrecht.

          So wird sich nicht klären lassen, ob uns Geld für gar nichts zu Faulpelzen macht. Nur die Schweiz könnte tatsächlich zum Labor für den Rest der industrialisierten Welt werden. Ein bisschen schade ist es schon, dass die meisten Eidgenossen darauf offenbar keine Lust haben: Nur jeder Vierte will den aktuellen Umfragen zufolge dafür stimmen.

          Quelle: F.A.S.

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