24.06.2008 · Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat die gute alte Stechuhr wiederentdeckt. Er findet sie so klasse, dass er sie überall da einführen will, wo Menschen in Deutschland arbeiten. Wenn das keine Einladung für weitere staatliche Eingriffe ist. Ob das dahintersteckt?
Von Andreas MihmArbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat die gute alte Stechuhr wiederentdeckt. Er findet sie so klasse, dass er sie überall da einführen will, wo Menschen in Deutschland arbeiten - in Ministerien und Redaktionsbüros, in Handwerksbetrieben, auf dem Bau oder im Stahlwerk.
Die Argumentation geht so: Nur wer weiß, wer wie lange welche Tätigkeit ausübt, kann die Beiträge für die Unfallversicherung genau festlegen. Die Büroarbeit im Baukonzern ist eben weniger gefahrgeneigt als das Legen von Stahlmatten auf der Baustelle.
Konjunkturprogramm für die Hersteller der Erfassungssysteme
Scholz' große Zeitdatensammelei wird ein Konjunkturprogramm für die Hersteller einschlägiger Erfassungssysteme. Mehr aber auch nicht. Bezahlen müssen dafür die Betriebe, die von der Reform weniger Kosten erwarten. Bislang hat es gereicht, dass die Betriebe die Arbeitszeit ihrer Berufsgenossenschaft pauschal meldeten. Das war unbürokratisch. Die Genossenschaft konnte schnell feststellen, ob neue Gefahrenschwerpunkte entstanden und eingreifen.
Das wird ihr künftig schwerer fallen. Dafür gibt es einen Wust an Arbeitszeitdaten über alle Branchen und Berufsgruppen. Wenn das keine Einladung für weitere staatliche Eingriffe ist. Ob das dahintersteckt?
