13.07.2009 · Der flächendeckende Einsatz der Kurzarbeit belastet die Arbeitslosenversicherung mit zusätzlichen Kosten in Milliardenhöhe. Die Bundesagentur für Arbeit rechnet in diesem Jahr mit insgesamt 5,1 Milliarden Euro Kurzarbeitergeld.
Von Sven Astheimer
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Arbeitszeitverkürzung bei Opel Eisenach: Kurzarbeit wird häufiger genutzt als erwartet
Der flächendeckende Einsatz der Kurzarbeit in Deutschland belastet die Arbeitslosenversicherung mit neuen Kosten in Milliardenhöhe. Die Bundesagentur für Arbeit rechnet in diesem Jahr mit Gesamtausgaben für das Kurzarbeitergeld in Höhe von 5,1 Milliarden Euro, wie eine Behördensprecherin am Montag sagte. Das wären 3 Milliarden Euro mehr, als im Nachtragshaushalt vom Februar veranschlagt wurde. Einen entsprechenden Beschluss will der Verwaltungsrat an diesem Freitag fassen.
So wird das Defizit des Versicherungszweigs zum Jahresende auf 16,5 Milliarden Euro steigen, und die in den vergangenen Jahren gebildeten Rücklagen werden bis auf 200.000 Euro aufgebraucht sein. Vor allem zwei Gründe sind für den Kostenanstieg verantwortlich: Zum einen war die Arbeitsagentur im Februar gemäß den Vorgaben der Bundesregierung von einem Schrumpfen der Wirtschaft um 2,25 Prozent ausgegangen. Heute wird ein Minus von 6 Prozent zugrunde gelegt. Deshalb werde die Kurzarbeit deutlich häufiger genutzt als erwartet. Zum zweiten hat gerade ein Gesetz zur Entlastung der Arbeitgeber den Bundesrat passiert, wonach die Sozialversicherung künftig vom siebten Monat an die kompletten Sozialabgaben von Kurzarbeitern trägt.
1,4 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit
Derzeit befinden sich nach Schätzungen der Bundesagentur rund 1,4 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit, das wäre jeder zwanzigste Beschäftigte. Im Durchschnitt betrage der Arbeitsausfall 30 Prozent. Die genauen Zahlen für das zweite Quartal liegen Anfang September vor. Grundlage für Kurzarbeit ist eine betriebliche Einigung zwischen Arbeitgeber und Mitarbeitern auf befristete Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich. Einen Teil der Einbußen wird den Betroffenen von der Arbeitsagentur in Form des Kurzarbeitergeldes erstattet. Alleinstehende erhalten 60 Prozent, Arbeitnehmer mit Kindern 67 Prozent des Lohnausfalls zurück.
Die Kurzarbeit und der erwartete Anstieg der Arbeitslosigkeit werden in den kommenden Jahren hohe Defizite erzeugen. Das Bundesfinanzministerium erwartet bis 2013 einen weiteren Fehlbetrag in der Arbeitslosenversicherung von 52 Milliarden Euro. Für die aus Steuern bezahlte Grundsicherung für Arbeitslose (Hartz IV) entstehen 46 Milliarden Mehrkosten.
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Sven Astheimer Jahrgang 1972, Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Beruf und Chance“.
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