Home
http://www.faz.net/-gqe-749a3
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER
easyfolio

Arbeitsämter Bundesagentur rechnet für 2013 mit Milliarden-Verlust

Einst hatte sie fast 17 Milliarden Euro auf dem Konto - genug, um in der Krise mit Kurzarbeiterprogrammen die Entlassung von Hunderttausenden zu verhindern. Für so etwas fehlt der Bundesagentur für Arbeit inzwischen das Geld - die Behörde schreibt rote Zahlen.

© dapd Vergrößern Vor dem Eingang der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg

Trotz des robusten Arbeitsmarkts und stabiler Beitragseinnahmen droht der Bundesagentur für Arbeit (BA) im kommenden Jahr ein Milliardenloch. BA-Vorstand und Verwaltungsrat kalkulieren für 2013 mit einem Defizit von 1,2 Milliarden Euro, wie BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Freitag nach der Verabschiedung des BA-Haushaltes sagte. Die Bundesagentur will das Finanzloch aus Rücklagen stopfen. Das einst fast 17 Milliarden Euro dicke Krisenpolster verringert sich damit auf nur noch 1 Milliarde Euro.

Als Ursache für das Defizit im Jahr 2013 führt Weise im wesentlichen die Streichung von Bundeszuschüssen an. Mit der Entscheidung der schwarz-gelben-Bundesregierung, den ihr bisher zustehenden Anteil an der vergangenen Mehrwertsteuererhöhung zu streichen, fehlten im Bundesagentur-Haushalt Milliarden von Euro; dies werde auch dadurch nicht aufgewogen, dass die Bundesregierung die BA künftig vom sogenannten Eingliederungsbeitrag entlaste. „Unter dem Strich fehlen der Bundesagentur im Jahr 2013 rund zwei Milliarden Euro“, warnte Weise.

Mehr zum Thema

Selbst nach ihrem mittelfristigen Finanzszenario, das auf optimistischen Konjunkturwartungen fußt, wird die Bundesagentur in den kommenden fünf Jahren kaum noch in der Lage sein, Rücklagen für Krisenzeiten zu bilden. Bei einem bis 2017 prognostizierten Wirtschaftswachstum von 7,4 Prozent rechnet die Bundesagentur nur noch mit leichten Überschüssen.

Auf Kritik von BA-Verwaltungsratsmitgliedern, die BA sei damit finanziell auf künftige Wirtschaftskrisen nicht mehr ausreichend vorbereitet, reagierte die Vertreterin der Bundesregierung im BA-Verwaltungsrat, Elisabeth Neifer-Porsch, überraschend mit den Worten: „Es gibt die Zusage der Bundesregierung, die Bundesagentur bei einem Worst Case (im schlimmsten Fall) nicht im Regen stehen zu lassen.“ Wie die Hilfe der Bundesregierung für die BA zur Bewältigung einer Jobkrise aussehen würde, hänge aber vom Einzelfall ab.

Im BA-Haushalt für 2013 stehen Einnahmen von 32,6 Milliarden - 4,8 Milliarden Euro weniger als 2012 - Ausgaben von 33,7 Milliarden Euro (minus 1,6 Milliarden Euro) gegenüber. Da der BA-Vorstand wieder mit einer leicht steigenden Zahl von Kurzarbeitern rechnet, hat er die Mittel für dieses arbeitsmarktpolitische Instrument auf 600 Millionen Euro verdreifacht. Die BA rechnet 2013 mit 190 000 Kurzarbeitern im Jahresschnitt - nach 60 000 im Jahr 2013. Die Mittel für Aus- und Fortbildungen wurden um rund 1 Milliarden Euro im Vergleich zum Jahr 2013 aufgestockt. Mit erstmals eingeplanten 400 Millionen Euro will die Bundesagentur Beschäftigte unterstützen, deren Arbeitsplatz gefährdet ist.

Quelle: DPA

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Frankfurt Chance auf ausgeglichenen Etat

In Frankfurt sprudelt kräftig die Gewerbesteuer. Für die Stadt die Chance, in diesem und nächstem Jahr ohne neue Schulden auszukommen. Kämmerer Uwe Becker (CDU) bremst die Freude: Das ist kein Grund zur Euphorie. Mehr

10.09.2014, 11:00 Uhr | Rhein-Main
Wer zahlt für den Atomausstieg?

Deutschland will bis zum Jahr 2022 alle Atomkraftwerke abschalten. Doch allein die Demontage der Atomkraftwerke kostet zig Milliarden Euro. Die Energieunternehmen müssen dafür Rücklagen bilden. Doch nun soll möglicherweise der Staat die Risiken für den Rückbau übernehmen. Mehr

05.06.2014, 09:39 Uhr | Politik
Haushalt Staat erzielt Milliarden-Überschuss

Der robuste Arbeitsmarkt macht’s möglich: Die öffentliche Hand nimmt mehr Geld ein, als sie ausgibt. Es könnte der dritte Überschuss in Folge werden. Mehr

01.09.2014, 08:22 Uhr | Wirtschaft
Bessere Chancen für Arbeitslose

Bei der Bundesagentur für Arbeit waren im März 3,055 Millionen Arbeitsuchende registriert. Das waren 83.000 weniger als im Februar und 43.000 weniger als vor einem Jahr. Mehr

01.04.2014, 15:54 Uhr | Wirtschaft
Arbeitsmarkt Hartz-IV-Regelsatz soll um acht Euro steigen

Einem Medienbericht zufolge will die Bundesregierung den Hartz-IV-Regelsatz um acht Euro anheben. Die Bundesagentur für Arbeit warnt vor einem Vermittlungshemmnis. Mehr

06.09.2014, 05:18 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 09.11.2012, 16:13 Uhr

Schottlands Stunde

Von Marcus Theurer

Großbritannien geht in eine der wichtigsten Wochen seiner Geschichte. Doch selbst wenn die Schotten sich gegen die Unabhängigkeit entscheiden, ist der Spuk nicht vorbei. Mehr 8 8


Die Börse
Name Kurs Änderung
  Dax --  --
  F.A.Z.-Index --  --
  Dow Jones --  --
  Euro in Dollar --  --
  Gold --  --
  Rohöl Brent --  --

Grafik des Tages Der Aufstieg smarter Uhren und Brillen

Apple will den Computer am Handgelenk im Alltag der Menschen etablieren. Das Feld ist bereitet - auch für Datenbrillen. Mehr 1

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden