Angela Merkel Eine gegen den Rest der Euro-Welt

Sie ist die Personifizierung der Austeritätspolitik, des Kürzens und Streichens, der Härten, die mit jeder Haushaltssanierung zwangsläufig verbunden sind. An Angela Merkel kommt in der Schuldenkrise der Eurostaaten so leicht keiner vorbei, auch nicht das Weltwirtschaftsforum in Davos. Nahezu folgerichtig ist es, dass die Deutsche das Treffen der Mächtigen aus Politik und Wirtschaft eröffnen soll. Die CDU-Politikerin wehrt sich bisher erfolgreich gegen die Versuchung, die „Bazooka“ herauszuholen, etwa indem man eine Blankogarantie für alle Schuldnerstaaten ausspricht oder eine Lösung über die Notenpresse anstrebt, was nur neue Probleme schaffen würde.

Der Druck auf die Deutsche wird größer. Vor und vor allem hinter den Kulissen bearbeiten sie europäische Regierungschefs, um mehr Hilfen zu erhalten, um die schmerzhaften Anpassungsprozesse zu lindern. Zu dem unschönen Umfeld gehören Karikaturen, die Merkel in Naziuniform zeigen, wie sie brutal Widerstand gegen ihr Regime in Europa unterdrückt. Neuerdings betont die Bundeskanzlerin regelmäßig die Notwendigkeit, neben der finanziellen Disziplin die Förderung von Wachstum und Beschäftigung nicht zu vergessen. Dieses Bekenntnis war auch für Davos absehbar. Ist es die Einsicht, dass schrumpfende Wirtschaften die Sparbemühungen zu konterkarieren drohen? Sind es die hässlichen Bilder aus dem Ausland? Über die Motive hinter der Kurskorrektur kann man lange spekulieren.

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Sicher ist dagegen, dass das Bundeskanzleramt zur Schaltzentrale in der Schuldenkrise der Eurostaaten geworden ist. Nahezu alle wichtigen Mitspieler waren dieses Jahr schon im Kanzleramt: der Franzose Nicolas Sarkozy, der Italiener Mario Monti, IWF-Chefin Christine Lagarde, Kommissionspräsident Barroso; der Spanier Rajoy wird am Donnerstag erwartet. Der Ablauf wiederholt sich, wenn schöne Bilder gewünscht sind und Nachfragen nicht stören: Vorne zwei Pulte, rechts und links die Flaggen von Deutschland, Europa und dem Gastland, von der Seite kommt Merkel mit ihrem Besucher untermalt vom Stakkato der hektisch Bilder schießenden Fotografen, dann zwei Statements, zwei Fragen von jeweils zwei Journalisten aus zwei Ländern.

Merkel kann auch wolkig antworten

Zuletzt war dies beim Besuch des Belgiers Di Rupo zu beobachten. Merkel lobt freundlich seine Arbeit, die neue Regierung packe mit Elan die Strukturreformen. Ähnlich positiv äußerte sie sich, als Monti an ihrer Seite stand. Und es gehört nicht viel Phantasie dazu, sich auszumalen, dass sie auch Rajoy für sein Tun nett würdigen wird.

Merkel, die eigentlich eine Freundin klarer Worte ist und - anders als etwa Sarkozy - keine Neigung zu verbalen Schleifen hat, kann auch wolkig antworten, wenn die Verhandlungen heikel und die Lage unklar ist. Dafür bot die Pressebegegnung mit Di Rupo ein schönes Beispiel, ihre Antwort auf die Frage nach der am selben Tag von der IWF-Chefin geforderten Ausweitung der Eurostaaten-Hilfsfonds ist so, dass die Überschriften in den Zeitungen am nächsten Tag nicht unterschiedlicher sein konnten: Die einen schrieben: Merkel deutet Einlenken beim Rettungsschirm an, die anderen titelten: Merkel lässt Lagarde abblitzen. Bei aller Routine bieten solche Begegnungen interessante Details und nette Einblicke. Da wird Merkel auf die „deutsche Dominanz“ angesprochen, ein Zitat des Fliegenträgers aus Belgien. Es ging um die von ihr geforderte Abschaffung der automatischen Lohnanpassung. Di Rupo reagiert diplomatisch, indem er darauf verweist, dass Deutschland das größte Land in Europa sei. Es sei doch normal, dass die großen Länder natürlich auch Gewicht hätten. Ansonsten legt er sich auf nichts fest. Die Bundeskanzlerin reagiert ausweichend mit dem Hinweis, alle müssten voneinander lernen. „Das hat mit Dominanz erst einmal gar nichts zu tun. Und dafür, dass wir so groß sind, können wir nichts“, meint sie. Gleichwohl zeigt die Episode: nicht überall kann sich Merkel durchsetzen.

Einen ähnlich interessanten Einblick bot auch die Pressebegegnung nach dem Treffen mit Italiens Regierungschef Monti. Da verriet sie viel von dem, was sie antreibt. „Dabei ist meine Motivation doch nicht, dass, weil wir Deutschen so gerne sparen, jetzt alle anderen das auch tun müssen“, gibt Merkel zu Protokoll. Es gebe viele Völker, die sehr hart dafür arbeiteten, um zu großem Wohlstand zu kommen. Wenn Europa dabei nicht verlieren wolle, müsse es auf Wachstum setzen, müsse es sich daran orientieren. „Insofern machen wir all dies doch jetzt nicht miteinander, damit der eine den anderen irgendwie ein bisschen quält.“ Man mache es vielmehr, damit die Investoren von dem Kontinent sagen könnten: Hier glauben wir an die Zukunft. „Das ist mein Credo. Dafür tun wir das.“