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Amerikas Konjunkturprogramm John Maynard Obama

07.12.2008 ·  Barack Obama nutzt die Zeit bis zum Amtsantritt: Er plant er ein riesiges Konjunkturprogramm zur Belebung der schrumpfenden Wirtschaft. Doch der Bau von Straßen und die Modernisierung von Schulen sind nichts anderes als eine auf Pump finanzierte Erhöhung der staatlichen Nachfrage. Zweifel am Erfolg sind angebracht.

Von Claus Tigges
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Barack Obama nutzt die Zeit bis zum Amtsantritt: Zusammen mit seiner wirtschaftspolitischen Mannschaft und den Demokraten im Kongress plant er ein riesiges Konjunkturprogramm zur Belebung der schrumpfenden Wirtschaft. Obama spricht von Investitionen in die Infrastruktur, nicht von zusätzlichen Staatsausgaben. Doch der Bau von Straßen und die Modernisierung von Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden sind nichts anderes als eine auf Pump finanzierte Erhöhung der staatlichen Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen.

Weil die private Nachfrage aus einer Reihe von Gründen derzeit ausbleibt, soll die Regierung einspringen. Auf diese Weise ließen sich 2,5 Millionen Arbeitsplätze schaffen oder wenigstens sichern, verspricht Obama. Das wären ungefähr so viele Stellen, wie in den vergangenen zwölf Monaten verlorengegangen sind. Das klingt schön, doch Zweifel am Erfolg eines solchen Konjunkturprogramms sind angebracht. Wenn sich die Wirtschaft mit so verhältnismäßig einfachen Mitteln beleben ließe, weshalb wird dann nicht jedes Jahr ein ähnliches Maßnahmenbündel beschlossen? Größerer Wohlstand lässt sich nicht durch höhere Staatsausgaben erkaufen.

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