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Jack Lew
Der 57 Jahre alte Lew ist derzeit Stabschef im Weißen Haus und diente Obama zuvor als Direktor des Budgetbüros. Die Nominierung Lews zum 76. Finanzminister der Vereinigten Staaten muss vom Senat bestätigt werden. Lew ist ein ausgewiesener Fachmann in Haushaltsfragen. Er gilt als ausgesprochen loyaler Vertrauter Obamas, der in allen Sparrunden besonders für den Schutz der Sozialversicherungen kämpft. Schon in den neunziger Jahren unter Präsident William Clinton war er während der großen Budgetstreitigkeiten mit dem damals republikanisch bestimmten Kongress Budgetdirektor im Weißen Haus. Seine Laufbahn in Washington begann er als Mitarbeiter von Thomas Phillip „Tip“ O’Neill, der in den achtziger Jahren mit dem republikanischen Präsidenten Ronald Reagan bedeutende Kompromisse in der Finanz- und Steuerpolitik aushandelte.
Mit der Berufung von Lew verdeutlicht Obama, dass er einen Schwerpunkt auf die heimische Finanzpolitik legen will. Schon gegen Ende Februar steht der nächste große Konflikt mit den Republikanern über die Anhebung der Schuldengrenze von 16,4 Billionen Dollar an. Die Republikaner mit ihrer Mehrheit im Abgeordnetenhaus haben schon angekündigt, dass sie diese Hürde nutzen wollen, um Ausgabenkürzungen zu erzwingen.
Arbeitsministerin Solis wird zurücktreten
Im Gegensatz zu vielen Vorgängern bringt der wackere Parteisoldat wenig Erfahrung aus der Finanzwelt oder viele Kontakte in Unternehmen mit. In Fragen der internationalen Finanz- und Währungspolitik ist Lew bislang nicht hervorgetreten. Das ist ein Manko, weil er die Vereinigten Staaten auch im Kreis der G8 und der G20 vertreten muss.
Timothy Geithner, der jetzige Finanzminister, hatte schon vergangenes Jahr erklärt, er werde für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung stehen. Geithner hatte das Amt im Januar 2009 angetreten, nachdem er schon 2007/08 als Präsident der regionalen Federal Reserve Bank von New York an der Bewältigung der Finanzkrise mitgewirkt hatte. Geithner ist der letzte aus dem Ökonomen-Team, das Obama in seiner ersten Präsidentschaft um sich geschart hatte. Lawrence Summers hat sich schon 2011 wieder an die Harvard Universität verabschiedet. Auch Christina Romer, die Vorsitzende des Council of Economic Advisers, ist an die Berkeley Universität zurückgekehrt. Peter Orszag, der Vorgänger von Lew als Budgetdirektor, wechselte zur Citigroup.
Am Mittwoch wurde zugleich bekannt, dass Arbeitsministerin Hilda Solis vom Amt zurücktreten wird. Das Weiße Haus erklärte zudem, dass Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius auch der nächsten Regierung angehören werde.
Nun denn ...
Franz Grömmer (FG92)
- 10.01.2013, 02:10 Uhr
Was kommt rüber?
Horst Ziegler (pacificatore)
- 09.01.2013, 21:15 Uhr
