23.04.2008 · Zu den Gewinnern der stark gewachsenen Nachfrage nach Agrarprodukten zählen zweifellos die meisten Länder Südamerikas. In der Wirtschaftspolitik gehen diese aber ganz unterschiedliche Wege: Brasilien setzt erfolgreich auf offene Agrarmärkte, Argentinien auf teure Abschottung.
Von Carl MosesZu den Gewinnern der stark gewachsenen Nachfrage nach Agrarprodukten zählen zweifellos die meisten Länder Südamerikas. Die hohen Überschüsse aus dem Export von Soja, Mais, Fleisch und Früchten haben wesentlich zu dem rasanten Anstieg der Devisenreserven beigetragen, der Länder wie Brasilien und Argentinien in der globalen Finanzkrise heute wesentlich solider dastehen lässt als in früheren Turbulenzen.
Doch der Agraraufschwung hat Schattenseiten. Auch in Lateinamerika leidet die Bevölkerung unter dem starken Anstieg der Lebensmittelpreise. Besonders besorgniserregend sind die Preissteigerungen bei Mais, Weizen, Reis und Ölfrüchten, zum Teil haben sich die Preise in den vergangenen zwölf Monaten mehr als verdoppelt. Das könnte allein 2007 zehn Millionen Menschen in die Armut gestürzt haben, schätzt die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Lateinamerika und die Karibik (Cepal).
Die einzelnen Länder gehen unterschiedliche Wege
In diesem Jahr droht Schlimmeres. Darum sei es höchste Priorität, wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Eindämmung dieser Effekte zu ergreifen oder zu verstärken, mahnt Cepal-Chef José Luis Machinea. Die Cepal empfiehlt vor allem die Senkung von Einfuhrzöllen und von Steuern auf den Nahrungsmittelkonsum sowie gezielte Zuschüsse an die besonders bedürftigen Bevölkerungsgruppen, also Maßnahmen, die das freie Spiel der Marktkräfte stärken.
Die einzelnen Länder Südamerikas gehen in der Wirtschaftspolitik allerdings sehr unterschiedliche Wege. Während Bolivien und Argentinien den Export von Nahrungsmitteln beschränken oder gar verbieten, setzt Brasilien auf geldpolitische Bremsmanöver, um die Inflation zu zügeln, und auf die gezielte Unterstützung Bedürftiger zur Bekämpfung des Hungers. So verfügte Brasiliens Zentralbank vergangene Woche zum ersten Mal seit drei Jahren wieder eine Erhöhung des Leitzinses. Seit Jahren fördert Brasilien Millionen einkommensschwache Familien mit direkten Zuschüssen.
Als Gegenleistung fordert die Regierung, dass diese ihre Kinder impfen und zur Schule schicken. Internationale Beobachter sind voll des Lobes. Freilich wird die Regierung die Hilfen wohl erhöhen müssen, um eine Rückkehr des Hungers zu verhindern. Den Export von Agrarprodukten, der das Landesinnere aufblühen ließ, fördert Brasilien nach Kräften mit Forschungsprogrammen, Infrastrukturprojekten und billigen Krediten.
Argentinien besteuert Export
Argentinien hat dagegen entschieden, seinen Export zu besteuern. Die Regierung erhöhte die Sätze für Agrarprodukte jetzt so stark, dass damit de facto Höchstpreise für die Ausfuhr von Getreide und Ölfrüchten festgesetzt wurden. Gleichzeitig sperrt Argentinien mal die Ausfuhr von Weizen, mal von Rindfleisch, um die Erzeuger zu zwingen, ihre Produkte billig im Inland zu verkaufen. Auf dem Exportmarkt vertreibt Argentinien damit Kunden, die später nur schwer zurückgewonnen werden können.
Für Milcherzeugnisse hat die Regierung Höchstpreise diktiert. Damit die Milchproduzenten und -verarbeiter bei steigenden Kosten nicht draufzahlen, erhalten sie Ausgleichszahlungen. Dennoch sinkt die Produktion. Jahrzehntelang gehörte Argentinien zu den schärfsten Kritikern der europäischen Agrarpolitik mit ihren Stützpreisen und Exportsubventionen. Heute betreibt es die gleiche Politik, bloß mit umgekehrten Vorzeichen: Die Regierung drückt die Inlandspreise und behindert den Export.
Der falsche Weg
Höchstpreise, Exportverbote und -beschränkungen sind der falsche Weg. Sie entmutigen die Produzenten und sind oft überflüssig wie ein Kropf. So verbot Bolivien kürzlich die Ausfuhr von Pflanzenölen, obwohl die heimische Produktion den Eigenbedarf des Landes um das Vierfache übertrifft. Die Ölmühlen bangen nun um ihre Existenz. Argentiniens zum Teil konfiskatorisch hohe Steuern auf den Getreideexport werden die Agrarproduktion abwürgen, wenn gleichzeitig die Kosten von Düngemitteln, Löhnen und Frachten weiter stark steigen.
Argentinien hatte die Exportsteuern in der schweren Krise 2002 zunächst „vorübergehend“ eingeführt. Nach der drastischen Abwertung des Peso sollten sie den Anstieg der in Dollar kalkulierten Nahrungsmittelpreise begrenzen. Als sich die Lage besserte, wurden die Exportsteuern jedoch nicht gesenkt, sondern immer weiter angehoben, zuletzt auf bis zu 95 Prozent von jedem zusätzlich vereinnahmten Exportdollar, brutto, vor Abzug jedweder Kosten. Die Landwirte gingen auf die Barrikaden, Streiks und Straßenblockaden lähmten wochenlang das Land.
Ausgestanden ist der Konflikt nicht. Mit ihren Abgaben finanzieren die Landwirte ein Fünftel des Staatshaushalts. Dem aufstrebenden Landesinneren wird immer mehr Geld entzogen, um eine pauschale Subvention des Konsums in Buenos Aires zu finanzieren, von der die Reichsten mehr profitieren als die Ärmsten. Damit schadet Argentinien nicht nur der eigenen Entwicklung. Das Pampaland produziert etwa achtmal so viel Nahrungsmittel, wie die eigene Bevölkerung benötigt. Wenn eine solche Agrarmacht trotz drohender Versorgungsengpässe in der Welt seine Landwirtschaft entmutigt, ist das nicht nur unklug, sondern unmoralisch.
