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Handelssanktionen : Trump will China bestrafen

Trump ist verstimmt über das Verhalten der Chinesen im Konflikt mit Nord-Korea - ob protektionistische Maßnahmen da etwas bewirken können? Bild: AP

Amerikas Regierung bereitet offensichtlich Handelssanktionen gegen die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt vor. Eine Rolle spielt ein alter Handels-Haudegen, den Amerika schon gegen Japan einsetzte.

          „Bromance“ hatten amerikanische Medien früher im Jahr das Verhältnis des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu seinem Amtskollegen Xi Jinping aus China getauft. Nachdem der Führer der zweitgrößten Wirtschaftsmacht im April auf dem Golfresort Mar-a-Lago in Florida dem Hausherrn und Führer der größten Wirtschaftsmacht, Trump, seine Aufwartung gemacht hatte, schien vielen Kommentatoren das Gerede eines drohenden Handelskriegs zwischen beiden Nationen bereits Schnee von gestern.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

          Die Hoffnung war wohl verfrüht. An diesem Mittwoch häufen sich die Berichte, wonach Trump im Handelsstreit mit China die Vorbereitung von Strafmaßnahmen erwägt. Trump stehe kurz vor einer Entscheidung darüber, wie er auf die als unfair betrachteten Handelspraktiken Chinas reagieren wolle, sagte ein ranghoher Vertreter der amerikanischen Regierung am Dienstag in Washington der Nachrichtenagentur Reuters. In dieselbe Richtung geht ein Bericht im „Wall Street Journal“.

          Handelsbeauftragter schon unter Reagan

          Der Präsident überlegt demnach, den amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lightizer untersuchen zu lassen, ob China unfaire Handelspraktiken vollzieht. Nach einem Paragraphen des amerikanischen Handelsrechts könnte Amerika daraufhin einseitig Zölle oder andere Handelsbeschränkungen anordnen, um das Land zu schützen. Eine Entscheidung könne noch in dieser Woche bekanntgegeben werden, sagte der Regierungsvertreter in Washington der Agentur Reuters.

          Lightizer ist in solchen Angelegenheiten kein Unbekannter. Er gehörte bereits der Administration des Präsidenten Ronald Reagan zu Beginn der achtziger Jahre an und führte damals harte Verhandlungen mit Japan – das Land wurde in Wirtschaftsfragen von Washington ganz ähnlich empfunden wie China heute.

          Nun geht es allem um den Export chinesischen Stahls, den Trumps Regierung als Dumping einstuft. Darüber hinaus will Amerika auch gegen den Diebstahl geistigen Eigentums durch chinesische Unternehmen härter vorgehen und amerikanischen Unternehmen im Gegenzug einen erleichterten Zugang zu Chinas Markt für Hochtechnologieprodukte verschaffen.

          Dem „Wall Street Journal“ zufolge hat die Regierung in Washington noch nicht entschieden, ob sie tatsächlich Strafzölle auf chinesische Importprodukte im Alleingang verhängt oder ob sie den Weg über die Welthandelsorganisation (WTO) sucht, um gegen China vorzugehen.

          China weist die Kritik zurück

          Es könnte auch sein, dass Trump die Androhung von Handelssanktionen zunächst als Druckmittel nutzen will, um Peking zu einer härteren Gangart gegen das benachbarte Nordkorea zu bewegen. Der Präsident hatte sich jüngst auf dem Kurznachrichtendienst Twitter verstimmt über das Verhalten der chinesischen Regierung in der Krise gezeigt.

          Peking unternehme nicht genug, um das kommunistische Regime in Pjöngjang von der Entwicklung atomwaffenfähiger Langstreckenraketen abzuhalten, hatte Trump beklagt. Vergangene amerikanische Regierungen hätten China erlaubt, mit dem Export nach Amerika „Hunderte Milliarden Dollar im Jahr“ zu verdienen, ohne dass es eine Gegenleistung gegeben hätte.

          Peking hatte den präsidialen Tweet am Montag scharf zurückgewiesen. „Wir denken, dass die Atompolitik Nordkoreas und der Handel zwischen China und den Vereinigten Staaten zwei Themen sind, die in komplett unterschiedliche Bereiche falle“, sagte der chinesische Vize-Handelsminister Qian Keming in Peking.

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