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America first : Schutz für amerikanische Waschmaschinen

Der amerikanische Waschmaschinen-Produzent Whirlpool will günstige asiatische Konkurrenzprodukte vom heimischen Markt fernhalten. Bild: dpa/dpaweb

Die Regierung kommt Whirlpool gegen asiatische Konkurrenz zur Hilfe.

          Der amerikanische Waschmaschinen-Produzent Whirlpool hat einen wichtigen Fortschritt beim Versuch gemacht, günstige asiatische Konkurrenzprodukte vom heimischen Markt fernzuhalten. Whirlpools Beschwerde bei der amerikanischen International Trade Commission (ITC), dass die Wettbewerber LG und Samsung mit ihren großen, vergleichsweise billigen Waschmaschinen die heimische Firma schädigen, hat das Gremium zugestimmt. Das ist die Voraussetzung dafür, dass Präsident Donald Trump nun entweder Zölle oder Importquoten verhängen kann. Die ITC ist eine unabhängige amerikanische Behörde zum Schutze der amerikanischen Industrie vor Auswirkungen des Welthandels.

          Winand von Petersdorff-Campen

          Wirtschaftskorrespondent in Washington.

          Whirlpool hatte die Beschwerde im Juni eingereicht auf der Grundlage einer Rechtsvorschrift aus dem Jahres 1974. Wenn Produkte plötzlich in so großer Menge aus dem Ausland importiert werden, dass die heimische Produktion gefährdet ist, kann der Präsident Maßnahmen ergreifen, die den amerikanischen Herstellern die Anpassung erleichtern und größere soziale sowie ökonomische Vorteile bringen. Preisdumping oder andere als unfair klassifizierte Handelspraktiken sind nicht die Voraussetzung für ein Eingreifen des Präsidenten.

          Das ist nun der schon der zweite Fall in kurzer Zeit, in der die International Trade Commission  amerikanischem Erzeugern zur Hilfe kommt. Zuvor hatten sich zwei Solarzellen-Hersteller erfolgreich gegen asiatische Konkurrenz gewehrt. Die Vorschrift, auf der die Beschwerde fußt, fand das letzte Mal 2002 Anwendung, als der damalige Präsident George W. Bush Strafzölle auf Stahlimporte erhob, die knapp zwei Jahre später wieder aufgehoben werden.

          Asiaten wird Preisdumping vorgeworfen

          Die bürokratische Prozedur im Whirlpool-Fall sieht nun eine öffentliche Anhörung Mitte Oktober vor, auf die dann am 4. Dezember ein Abschlussbericht mit entsprechenden Empfehlungen für den Präsidenten folgt. Diesem obliegt dann allein die Entscheidung über etwaige Zölle oder Quoten.

          Der Chef von Whirlpool, Jeff Fettig, sagte, die Entscheidung des Gremiums sei eine weitere Bestärkung im Kampf seiner Firma gegen LG und Samsung, denen er seit Jahren auch Dumping vorwirft. Ferner unterliefen die asiatischen Konkurrenten Einfuhrbeschränkungen, indem sie die Produktion in Billiglohnländer verlagerten.

          Samsung und LG warnten in Stellungnahmen davor, dass Zölle oder Quoten den Konsumenten schaden würden: Sie hätten weniger Auswahl, die Preise würden steigen. Zudem würden Importbeschränkungen die Innovationskraft dämpfen. Whirlpool wolle einen innovativen Wettbewerber fernhalten, sagte LG. Die asiatische Firma will eine Fabrik für Waschmaschinen in Tennessee eröffnen, und plant eine weitere Produktionsstätte für Autoteile in Michigan.

          Das bringt Präsident Donald Trump mit seiner „America first“-Agenda in ein Dilemma. Er könnte sich gezwungen sehen, Firmen zu bestrafen, die ihm die Schaffung von Industriearbeitsplätzen in Amerika versprochen haben.     

          Quelle: FAZ.NET

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