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Geflüchtete : „Wir können nicht allen helfen“

  • -Aktualisiert am

Wer hilft ihnen? Geflüchtete auf dem Weg nach Italien Bild: dpa

Tübingens grüner Bürgermeister Boris Palmer stellt sein neues Buch vor. Darin kritisiert er Angela Merkel: Sie habe die Flüchtlingspolitik zur Frage von Gut und Böse verklärt. Ein schwerer Fehler, sagt er. Ein Auszug aus dem Buch.

          Am 3. Oktober 2013 steuerte ein knapp zwanzig Meter langer Fischkutter mit mehr als fünfhundert Menschen an Bord auf die Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa zu. Das Schiff war in Libyen gestartet, doch kurz vor dem Ziel gab es einen Motorschaden. Der Kapitän wollte ein Notsignal senden und setzte dazu eine Decke in Brand. Das Feuer geriet außer Kontrolle und das hoffnungslos überladene Schiff kenterte, fast vierhundert Menschen ertranken. Die meisten von ihnen waren aus Somalia und Eritrea geflohen, Bürgerkriegsländern, die jungen Menschen so gut wie keine Perspektive bieten können.

          Soweit wir wissen, war dies die schlimmste Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer vor Lampedusa. Und seitdem hat sich die Tragödie fortgesetzt. Nach vorsichtigen Schätzungen sind in den letzten drei Jahren mehr als zehntausend Menschen auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrunken.

          Aber es gab bereits eine Flüchtlingskrise in Europa, bevor der Krieg in Syrien ausbrach. Allerdings südlich der Alpen. Flüchtlinge kamen damals zum allergrößten Teil aus Afrika, auch sie wählten den Weg über das Mittelmeer. So erreichten fast 90 Prozent aller Flüchtlinge europäischen Boden zuerst in Italien und Griechenland. Nach dem Dublin-Abkommen waren diese beiden Länder allein verantwortlich für die Aufnahme der Menschen. Wenn ein Flüchtling versuchte, weiterzureisen und Asyl in einem anderen Land zu beantragen, so konnte dieser Staat die Rückführung nach Italien oder Griechenland verlangen.

          Boris Palmer
          Boris Palmer : Bild: dpa

          Das System war so ungerecht und unausgewogen, dass Italien um Hilfe bitten musste. Der damalige italienische Innenminister Roberto Maroni sagte bei einem Brüsseler Treffen der Innenminister im Februar 2011: „Es handelt sich um eine Dimension von Flüchtlingsströmen, wie wir sie noch nie gehabt haben.“ Eindringlich schilderte er, dass Tausende Menschen auf der kleinen Insel Lampedusa gestrandet seien und ein noch größerer Ansturm im Sommer erwartet werde. Italien verlangte eine Revision des Dublin-Abkommens und eine europäische Verteilung der Flüchtlinge. Vor allem Deutschland sperrte sich heftig dagegen. Innenminister Thomas de Maizière konterte das Ansinnen seines Kollegen trocken: „Italien ist gefordert, aber bei weitem noch nicht überfordert.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigte diese Haltung der Bundesregierung: Die Flüchtlinge sollten in Italien bleiben.

          Fünf Jahre später war ich als Referent zu Gast beim Tübinger Leibniz Kolleg. Das Kolleg ist eine wunderbare Einrichtung, die jungen Menschen vor dem heutzutage doch sehr verschulten Universitätsstudium die Chance zu einem Studium generale bietet. In den zehn Jahren meiner Amtszeit war ich immer wieder einen Abend lang mit dem jeweiligen Jahreskurs zusammen, um Themen der Zeit zu diskutieren. Das ist immer eine Freude und eine Herausforderung, denn fast hundert wissbegierige, politisierte und kluge Studienanfänger stellen eine Menge berechtigter und oft sehr unbequemer Fragen. So moralisch, wie die Debatte über die Willkommenskultur für Flüchtlinge bis dahin verlaufen war, so viel Widerspruch, wie ich mit meiner Position besonders aus dem Lager der Idealisten und Gesinnungsethiker erhalten hatte, war ich auf einiges gefasst, als ich im Frühjahr 2016 das Leibniz Kolleg besuchte. Zu Recht. Ich konnte zwar viel erklären und manches aufklären, aber in den Gesichtern blieben Zweifel und Skepsis erkennbar. Die angehenden Studierenden fühlten sich auf der guten Seite und konnten nicht begreifen, dass ich mich nicht dazugesellen wollte.

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