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Washington : Militärsondergericht über Planer von 9/11

  • Aktualisiert am

Der Haupteingang zum Camp VI des amerikanischen Gefängnisses in Guantanamo Bay Bild: AFP

Nach über zehn Jahren soll in einem zweiten Anlauf der „Gruppe der Fünf“ im amerikanischen Gefängnis in Guantanamo Bay der Prozess gemacht werden.

          Mehr als zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September in New York hat das Pentagon grünes Licht für einen Prozess gegen die mutmaßlichen Hauptverantwortlichen gegeben. In dem Verfahren vor einem Militärsondergericht in Guantánamo Bay droht den Angeklagten im Fall eines Schuldspruchs die Todesstrafe, wie das Washingtoner Verteidigungsministerium mitteilte.

          Demnach soll der „Gruppe der Fünf“ um den als Hauptdrahtzieher geltenden Chalid Scheich Mohammed gemeinsam der Prozess gemacht werden. Die offizielle Anklageverlesung werde innerhalb der nächsten dreißig Tage stattfinden. Bis zum Beginn des Prozesses könnte es nach Einschätzung von Experten aber noch viele Monate dauern.

          Neben Scheich Mohammed sollen sich Ramzi Binalshibh, Ali Abdel Asis Ali, Mustafa Ahmed al-Hausawi und Walid bin Attasch verantworten. Binalshibh wohnte in Hamburg zusammen mit Mohammed Atta, dem Anführerder Todespiloten vom 11. September.

          Anklagepunkte festgelegt

          Allen fünf Gefangenen wird dem Pentagon zufolge vorgeworfen, für die Planung und Ausführung der Anschläge von 2001 mit knapp 3000 Toten verantwortlich zu sein. Die Anklagepunkte seien unter anderem Terrorismus, Flugzeugentführung, Verschwörung, Mord, Angriff auf Zivilisten, vorsätzliche schwere Körperverletzung und Zerstörung von Eigentum.

          „Es sind mehr als zehn Jahre seit 9/11 vergangen“, sagte der Sprecher von Präsident Barack Obama, Jay Carney. „Und der Präsident will sicherstellen, dass diejenigen zur Rechenschaft gezogen werden, die beschuldigt werden, die Angriffe gegen die Vereinigten Staaten verübt zu haben.“

          Die Gruppe der Fünf war erstmals 2008 vor einem Sondertribunal in Guantánamo Bay angeklagt worden. Das Verfahren wurde dann aber nach dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama Anfang 2009 ausgesetzt. Hintergrund war Obamas ursprünglicher Plan, das Gefangenenlager auf Kuba binnen eines Jahres zu schließen. Das konnte er dann aber wegen heftigen Widerstandes im Kongress nicht umsetzen.

          Guantanamo soll geschlossen werden

          Danach hatte Obama geplant, den mutmaßlichen Terroristen den Prozess vor einem zivilen Gericht in New York zu machen. Das scheiterte dann ebenfalls an massiven Protesten im eigenen Land. Im Juni vergangenen Jahres wurde erneut Anklage in Guantánamo erhoben und nach Prüfung der Beweislage am Mittwoch endgültig grünes Lichtfür den Prozess gegeben.

          Carney betonte, dass die Regierung immer noch vorhabe, Guantánamo zu schließen. In der Zwischenzeit müsse aber gewährleistet sein, dass Chalid Scheich Mohammed und die anderen mutmaßlichen Täter ihre gerechte Strafe erhalten. „Das Prozedere, um das sicherzustellen, hat nun begonnen“, sagte der Sprecher.
           

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