Vor dem Dreikönigstreffen der FDP: „Es kann eigentlich nur besser werden“

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP „Es kann eigentlich nur besser werden“

05.01.2012 · Vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat der Fraktionsvorsitzende Brüderle die Partei aufgerufen, sich auf ihre Grundprinzipien zu besinnen, etwa die Stabilität der Währung zu verteidigen. Gesundheitsminister Bahr forderte FDP-Chef Rösler auf, der Partei einen Weg aus der Krise zu weisen.

Laut FDP-Fraktionschef Brüderle kann es für die Partei nur besser werden, für die Landesvorsitzende Homburger muss 2012 die Wende kommen

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die angeschlagene Partei aufgerufen, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Nach dem Krisenjahr 2011 müsse sich die FDP auf ihre Grundprinzipien besinnen: „Es kann eigentlich nur besser werden. Unsere Aufgabe ist nicht der tägliche Beifall, sondern das Richtige zu tun“, sagte Brüderle am Donnerstag auf dem Landesparteitag der Liberalen in Stuttgart zum Auftakt des traditionsreichen Dreikönigstreffen.

Die FDP werde in der Euro-Schuldenkrise die Stabilität der Währung verteidigen. „Das ist ein liberales Urprinzip und im Gencode der Republik festgeschrieben“, rief Brüderle in einer kämpferischen Rede den Delegierten zu, die ihn lautstark beklatschten. Die Ideen von SPD und Grünen - von „Sirtaki-Siggi“ (SPD-Chef Sigmar Gabriel) und „Jürgen - ich spar mal ne Dose - Trittin“ (Grünen-Fraktionschef) - machten den Euro weich.

Bahr: Rösler muss Weg aus der Krise weisen

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr forderte FDP-Chef Philipp Rösler auf, in seiner Dreikönigs-Rede der Partei einen Weg aus der Krise zu weisen. „Meine Erwartung an das Dreikönigstreffen ist, dass Philipp Rösler auch zeigt, wie er das Profil der Fortschrittspartei FDP schärfen will“, sagte der Vorsitzende des mächtigen nordrhein-westfälischen Landesverbandes am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa.

Die Botschaft für die kommenden Monate müsse klar erkennbar sein: „Während gerade SPD und Grüne immer „Stop“ und „dagegen“ rufen, sagt die FDP Ja zu Fortschritt und Innovation.“ Nur die Liberalen seien die Partei der Sozialen Marktwirtschaft und der Bürgerrechte. „Das müssen wir im neuen Jahr noch klarer herausstellen“, sagte Bahr. An diesem Freitag will Rösler bei dem traditionsreichen Treffen in Stuttgart versuchen, mit einer knapp einstündigen Rede die demoralisierte Partei zu motivieren.

Homburger: 2012 muss die Wende bringen

Auch die FDP-Politikerin Birgit Homburger rief die Liberalen vor dem Dreikönigstreffen in Stuttgart zum Aufbruch auf. „2012 muss die Wende bringen“, sagte die FDP-Landesvorsitzende am Donnerstag vor 400 Delegierten auf dem Parteitag der baden-württembergischen FDP. Nach Personalquerelen und Umfrage-Tiefstwerten müsse solide Sacharbeit und der Angriff auf den politischen Gegner im Mittelpunkt stehen. „Schluss mit der Beißhemmung“, forderte die frühere Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion.

Zwar habe die Partei Mitglieder verloren, unter den verbliebenen wachse aber die Bereitschaft, sich zu engagieren, versicherte Homburger den Delegierten. In Baden-Württemberg kehrten im vergangenen Jahr gut acht Prozent der Mitglieder der FDP den Rücken. Zum Auftakt des Landesparteitages kritisierte die Generalsekretärin Gabriele Heise vor allem die Finanzpolitik der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg. Die Koalition stehe für alles andere als eine verantwortungsvolle Finanzpolitik, sagte Heise.

Der Landesparteitag findet traditionell am Tag vor dem Dreikönigstreffen der Bundespartei statt. Gastredner ist der Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle.

Quelle: dpa
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