22.04.2010 · Wie oft holen Regierungen Informationen über Google-Nutzer ein? Nur Brasilien hat noch häufiger als Deutschland die Löschung von Inhalten beantragt. Auch hätten Polizei oder Staatsanwaltschaften häufig Informationen angefragt.
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Keine Aschewolke, sondern Löschabfragen über Europa
Die Bundesrepublik Deutschland hat beim amerikanischen Internetkonzern Google 2009 weltweit mit am häufigsten die Löschung von Inhalten beantragt. Von staatlichen Stellen aus Deutschland habe Google in der zweiten Jahreshälfte insgesamt 188 entsprechende Anfragen erhalten, sagte ein Sprecher von Google Deutschland in Hamburg. Auch hätten Polizei oder Staatsanwaltschaften häufig Informationen über Google-Nutzer angefragt.
Google stellte auf seiner Internetseite ein neues Analyseinstrument zur Darstellung von Anfragen von Regierungen und anderen Behörden vor. Bei den Löschanfragen liegt demnach nur Brasilien vor Deutschland; das südamerikanische Land richtete insgesamt 291 Gesuche an Google. Auf Platz drei landete demnach Indien (142 Anfragen), auf Platz vier die Vereinigten Staaten (123).
Löschen auf Anfrage
Für die China, das sich im Konflikt mit Google befindet, lagen demnach keine Zahlen vor. „In China gelten alle Angaben zur Zensur als Staatsgeheimnis und dürfen nicht veröffentlicht werden“, sagte der Sprecher von Google Deutschland. Google hatte kürzlich die Eigenzensur von Internetseiten in China beendet und damit für Verstimmung in der Volksrepublik gesorgt.
Google löscht Daten nach Angaben des Sprechers auf Anfrage staatlicher Stellen etwa zur Bekämpfung von Gesetzesverstößen. Zum einen handle es sich dabei um Suchergebnisse der Suchmaschine Google, die etwa auf strafbare Inhalte wie rechtsradikale Websites verweisen. Diese würden für ein bestimmtes Land, in dem sie unter Strafe stünden, aus den Ergebnislisten entfernt. An den betreffenden Stellen vermerke Google, dass Ergebnisse entfernt wurden. Zum anderen lösche Google auch tatsächlich Inhalte - etwa Filme auf der Videoplattform Youtube.
Wie oft werden Informationen eingeholt
Die neue Google-Internetseite gibt auch Auskunft darüber, wie oft Regierungen Informationen über Google-Nutzer eingeholt haben. Auch hier führte Brasilien den Angaben zufolge mit 3663 Anfragen zu Informationen aus Google-Nutzerkonten die Rangliste an, gefolgt von den Vereinigten Staaten mit 3580 Anfragen und Großbritannien mit 1166 Gesuchen. Deutschland belegte den siebten Platz mit 458 Anfragen. Der Großteil der Gesuche bezog sich demnach auf Informationen für Strafermittlungen - beispielsweise, wann ein Nutzer zum letzten Mal ein Google-E-Mail-Konto benutzte.
Unterdessen forderte eine weltweite Initiative von Datenschützern Google auf, die Privatsphäre seiner Nutzer besser zu schützen. Vertreter von Datenschutzbehörden aus zehn Ländern - neben Deutschland gehörten dazu unter anderem Kanada, Frankreich, Großbritannien und Spanien - richteten sich mit einem Brief an Google-Chef Eric Schmidt. Die Datenschützer protestierten damit gegen Mängel beim Schutz der Privatsphäre beim erst kürzlich von Google gestarteten sozialen Online-Kontaktnetzwerk Buzz.
Dabei seien persönlich Daten von Google-E-Mail-Nutzern offengelegt worden, ohne dass diese informiert wurden, erklärte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Die Datenschützer forderte für die Zukunft von der Internetbranche einen besseren Schutz der Privatsphäre beim Start neuer Angebote.
